Politik ist Tagesgeschäft. Wie SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Körner seine Woche gestaltet hat, ist ab sofort jeden Montag an dieser Stelle in einem Newsletter nachzulesen. Titel dieser Woche: „Beim VfB soll es jetzt aufwärts gehen – die Stadt erhält überplanmäßig fast 70 Mio. Euro!“
Montag, 26. Januar
Beim Neujahrsempfang des VfB. Bei dem soll es jetzt aufwärts gehen. Der Präsident Wahler hält eine gute Rede und verkündet Entscheidungen. Außerdem: ein Gespräch zur Förderung der Kitas von Eltern-Kind-Gruppen und der anderen freien Träger, die im Paritätischen Wohlfahrtsverband organisiert sind. Wir wollen eine bessere Förderung, und das möglichst bald. Derzeit sammelt die Verwaltung die Forderungen aller freien Träger ein. Vereinbart ist zwischen allen Fraktionen, dass wir in diesem Jahr über die Förderung grundsätzlich sprechen wollen.
Interessant: von 2010 bis 2013 sind die Nettoausgaben der Stadt trotz stark steigender Platzzahlen aufgrund der stark erhöhten Landeszuschüsse sogar gesunken: von rd. 149 Mio. Euro auf 146 Mio. Euro. So die von mir bei der Kämmerei erfragten Zahlen.
Dienstag, 27. Januar
Sitzung des Umwelt und Technikausschusses (UTA), u.a. zum B-Plan John-Cranko-Schule. Plötzlich kriegen die Linken kalte Füße und lehnen als einzige ab. Schade eigentlich! Mittags die Vorbesprechung der nächsten UTA-Sitzung mit unseren beiden Bürgermeistern Matthias Hahn und Dirk Thürnau.
Nachmittags und abends: Emma!
Mittwoch, 28. Januar
Der Verwaltungsausschuss (VA) tagt. Der OB stellt seinen Vorschlag zum „Dialog Rosenstein“ vor, meint, er wolle im Frühjahr mit der Bürgerbeteiligung beginnen. In Wirklichkeit wird es damit aber erst im Herbst losgehen; im Frühjahr gibt es erst mal Ausschreibungen: zunächst lassen wir uns beraten, wie wir eine Ausschreibung für die eigentliche Bürgerbeteiligung machen wollen; dann kommt die Ausschreibung für die Bürgerbeteiligung.
Wir wollen den Frühjahrstermin raus haben, weil er nicht ehrlich ist: Ergebnis: er kommt raus. Gemeinsam mit CDU und Grünen fordern wir, dass der Unterausschuss entscheidet. So wird es dann auch beschlossen!
Ansonsten: 22 Mails verschickt, u.a. an die Jusos zum Thema Azubi-Ticket; aber auch wegen geplanter Vor-Ort-Termine mit der SPD in Zuffenhausen
Donnerstag, 29. Januar
12 Uhr Ältestenrat, 13 Uhr Fraktionsvorstand, 14 Uhr Fraktion, u.a. zum Thema Prostitution. Das sog. OB-Konzept ist gut, was das Leonhardsviertel anbelangt. Aber zur Verbesserung der Situation Prostituierten steht fast nichts im Konzept, obwohl es in der Überschrift so angekündigt wird. Wir werden einen Antrag stellen. Um 16.30 Uhr dann Vollversammlung, im nicht-öffentlichen Teil wird über die Einigung der Stadt mit der Stadt Ravensburg und der wgv berichtet. Am nächsten Tag steht alles in der Zeitung: Wir bekommen insgesamt 69 Mio. Euro mehr als wir bislang geplant haben. Nicht schlecht! Um 19 Uhr beim BDS, abends noch ein Parteitermin bis 22 Uhr.
Freitag, 30. Januar
Büroarbeit; vor allem zum Thema Wohnen. Am kommenden Freitag tagt seit langem mal wieder der Unterausschuss Wohnen, in dem ich mit Udo Lutz die SPD vertrete. Ich bereite die Sitzung vor; telefoniere dazu. Schließlich wollen wir etwas für die Genossenschaften erreichen.
Nachtrag:
Der Aufschwung beim VfB wird verlegt auf den 4. Februar.
