Jeden Montag berichtet Martin Körner über die Ereignisse der vergangenen Woche aus seiner Sicht. Heute geht es unter anderem um die Nominierung der vier SPD-LandtagskandidatInnen, um die Politparade Christopher Street Day am Samstag und ein Drachenbootrennen.
Montag, 20. Juli: Unsere Kandidaten für die Landtagswahl im März 2016
Die Stuttgarter SPD nominiert am Abend mit sehr, sehr überzeugenden Wahlergebnissen unsere vier Kandidaten zur Landtagswahl im März 2016. In der Innenstadt kandidiert Steffi Brum, Rechtsanwältin und Expertin für Urheberrecht. Ihr Thema ist die Kreativwirtschaft, die gerade in Stuttgart eine wichtige Rolle spielt.
Auf den Fildern kandidiert Ergun Can, ehemaliger Stadtrat und somit hervorragend mit der Kommunalpolitik vertraut. Der gelernte Ingenieur und Betriebsrat in einem mittelständischen Unternehmen wäre ein guter Partner der Stadt im Landtag, natürlich vor allem in seinem Spezialgebiet: der Integrationspolitik.
Im Norden der Stadt kandidiert Marion von Wartenberg, Staatssekretärin im Kultusministerium. Sie ist DIE Fachfrau für die Themen Kinderbetreuung und duale Ausbildung/Weiterbildung, zwei Schlüsselthemen für unsere Stadt, bei denen wir heute deutlich mehr Unterstützung bekommen als noch zu schwarz-gelben Zeiten.
Im Neckarwahlkreis mit meinem Stadtbezirk S-Ost kandidiert Rolf Gaßmann, Vorsitzender des Mietervereins Stuttgart. Er steht wie kein anderer für bezahlbares Wohnen in der Großstadt. Ihn unterstütze ich noch einmal besonders als Zweitkandidat, der vor allem im Stuttgarter Osten Stimmen bringen soll.
Dienstag, 21. Juli: Hausaufgaben der Verwaltung
Am Vormittag tagt der Ausschuss für Umwelt und Technik. Wieder einmal geht es um städtische Hausaufgaben, für die nicht genügend Geld zur Verfügung steht. Heute geht es um Baumpflegearbeiten, die nicht „nice to have“, sondern die zur Verkehrssicherung zwingend erforderlich sind. Hierfür braucht das zuständige Amt 700.000 bis 800.000 Euro mehr. Das Referat des ersten Bürgermeisters lehnt zusätzliches Geld jedoch ab. Dieses Spiel der Verwaltungsspitze nervt. Bei Sicherheitsfragen muss die Verwaltungsspitze die Kindergartenspielchen beenden und Verantwortung übernehmen.
Mittwoch, 22. Juli: Haushaltsklausur der Fraktion und eine denkwürdige Bezirksbeiratssitzung
Heute tagt schon die Fraktion, um die anstehenden Haushaltsberatungen vorzubereiten. Am Abend dann eine denkwürdige Bezirksbeiratssitzung im Stuttgarter Osten. Schüler, Eltern und Lehrer des Wagenburg-Gymnasiums machen klar, wie wenig sie von dem überraschenden Verwaltungsvorschlag halten, während der Sanierung einen Teil der Klassen an den Stöckach auszulagern. Sie bekommen große Unterstützung aus dem Bezirksbeirat. Es ist heiß im völlig überfüllten Saal, sehr heiß. Dafür läuft die Debatte sehr gesittet. Kompliment an den Versammlungsleiter und an die Bezirksbeiräte!
Donnerstag, 23. Juli: Fraktionsklausur von morgens bis abends
In der Fraktion geht es heute Schlag auf Schlag: wir besprechen alle Ämter, alle Themen, um das politische Spielfeld der Haushaltsberatungen zu klären. Am Abend schaue ich noch beim Sommerfest der CDU-Fraktion vorbei.
Freitag, 24. Juli: Stadtarchiv und Büroarbeit
Am Vormittag bin ich mit Hans-Peter Ehrlich beim Stadtarchtiv. Die Kollegen dort machen eine beeindruckende Arbeit in einem beeindruckenden Gebäude. Kompliment! Der Freitag nachmittag entwickelt sich immer mehr zu meinem Bürotag, an dem ich nur leider viel zu spät nach Hause komme.
Samstag, 25. Juli: Christopher Street Day und Lange Ostnacht
Heute gleich zwei Mal auf der Straße: erst beim CSD, von 15 bis 18 Uhr beim Umzug, mit viel Tanzen, guter Laune und einer klaren politischen SPD-Botschaft: „Vielfalt leben“. Mit dabei: Nils Schmid, Katrin Altpeter, Ute Vogt, Katja Mast und viele, viele mehr. Aus der Stadtratsfraktion auf dem Wagen: Judith Vowinkel und Dejan Perc. Am Abend bin ich noch auf der Langen Ostnacht und treffe viele alte Bekannte. Schön!
Sonntag, 26. Juli: Ein Knochenjob im roten Drachenboot
Ab 13 Uhr mit zwanzig Genossinnen und Genossen im Drachenboot – ein Knochenjob, der aber allen viel Spaß gemacht hat. Das erste Rennen gewinnen wir; wir sind selbst ganz überrascht! Im zweiten Rennen reicht es noch für den zweiten Platz, womit wir tatsächlich im Finale stehen. Dort lassen die Kräfte dann leider nach: wir kommen nur auf Platz vier und sind trotzdem hochzufrieden. Mein Dank an die Veranstalter – eine wirklich schöne Veranstaltung!