"Über zwei Milliarden Euro: Neue Investitionen in eine gute Zukunft unserer Stadt! So viel Zukunft hat sich der Gemeinderat noch nie vorgenommen." Martin Körner, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, freut sich über die vielen erfolgreich eingebrachten Anträge bei den Haushaltberatungen. Die SPD-Fraktion setzte Schwerpunkte beim Wohnen, bei Kindern und Jugendlichen und bei lebenswerten Stadtquartieren.
In der letzten Zeit hat die Stadtverwaltung einige Erfolge zur Eindämmung der Prostitution gehabt. Abweisungen von Zulassungsanträgen oder Schließungsverfügungen illegaler Bordelle sind rechtskräftig geworden und vom Regierungspräsidium bestätigt worden. Das ist nach all den Jahren der Auseinandersetzungen keine Selbstverständlichkeit.
Eine Pressemeldung der SPD & GRÜNEN Gemeinderatsfraktionen Stuttgart
Die beiden Mitglieder des Verwaltungsrates des Klinikums Stuttgarts, Gabriele Nuber-Schöllhammer von den Grünen und Dr. Michael Jantzer von der SPD, legen einen konkreten Beschlussantrag für die anstehenden Beratungen im Verwaltungsrat und im Gemeinderat vor.
Entlastungspaket der Bundesregierung: Berlin gibt‘s, Stuttgart nimmt‘s SPD-Fraktion fordert Rücknahme der Mieterhöhung
Die steigenden Preise, insbesondere im Energiebereich, treffen viele Menschen hart. Die Bundesregierung sorgt aktuell mit einem Entlastungspaket dafür, dass vor allem Bürgerinnen und Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen entlastet werden.