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Anträge August 2020


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Den Niedergang der "guten Stube Stuttgarts" aufhalten: Quartier um die Schulstraße wiederbeleben

06. August 2020

Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion

Einst eine prachtvolle Fußgängerzone. auf die man deutschlandweite schaute, jetzt geprägt von mehr und mehr Leerstand, die Presse beschreibt schon ihren Niedergang: Unsere Schulstraße. Und das im Herzen Stuttgart. Das darf so nicht bleiben und hier muss unserer Meinung nach auch die Stadt handeln und den Niedergang unserer "guten Stube" aufhalten.

Die "Allianz für ein lebendiges und sicheres Stuttgart", ein Zusammenschluss aus Kultur, Nachtleben, Handel, Veranstaltungsvereinen, Gastronomie und Hotellerie, haben sich zum Ziel gesetzt die Stadt im Rahmen der epidemiologischen Möglichkeiten wieder zu beleben und damit Angsträume erst gar nicht entstehen zu lassen. Dieses Ziel unterstützen wir. Die Schulstraße ist ein gutes Beispiel, wo diese Allianz tätig werden könnte und auch gerne möchte.

Aufgrund des "unbefriedigende(n) Erscheinungsbild(es) des Joseph-Süß-Oppenheimer-Platzes einschließlich Turmstraße" (GRDrs. 53/2019) haben wir uns im Haushalt 2020/2021 bereits für die Umgestaltung und damit Wiederbelebung des Bereichs Joseph-Süß-Oppenheimerplatz und Turmstraße eingesetzt und hierfür eine knappe Million Euro zur Verfügung gestellt. Dies grenzt unmittelbar an die Schulstraße. Auf der anderen Seite der Marktplatz, der frisch saniert wieder zum herzeigbaren Herzen Stuttgarts werden soll. In diesem Zug darf die Schulstraße als Bindeglied nicht vergessen werden. Diese Chance müssen wir jetzt ergreifen.

Wir beantragen daher:

Die Verwaltung beruft über die Sommermonate einen Runden Tisch zur Schulstraße ein, an dem nicht nur die neu gegründete Allianz für ein sicheres und lebendiges Stuttgart Platz finden soll, sondern auch die gewerblichen VermieterInnen der Schulstraße sowie des Joseph-Süß-Oppenheimerplatzes und der Turmstraße sowie die Wirtschaftsförderung und die verschiedenen Fraktionen im Gemeinderat. Es soll hier um die Möglichkeiten gehen, dieses Quartier gemeinsam aufzuwerten, nicht zuletzt mit den kommunalen Förderinstrumenten und Programmen wie dem städtischen GQP (Quartiersentwicklung durch Privatinitiative in Quartieren mit nachlassender KundInnenfrequenz). Darüber hinaus soll gemeinsam ein Fahrplan erarbeitet werden, wie die Entwicklungen der Schulstraße und des angrenzenden Quartiers aufgehalten und umgekehrt werden können.

Das von uns in den Haushaltsberatungen beschlossene Budget in Höhe von jährlich einer Mio. Euro für Fußgängerzonen/-plätze wird im Jahr 2020 für die Schulstraße eingesetzt. In ihrer Stellungnahme 1096/2019 hat die Verwaltung für die flächenhafte Sanierung der Schulstraße rund 600.000 Euro veranschlagt.

 
 

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Ute Vogt MdBSPD StuttgartJusos StuttgartSPD Baden-Württemberg