Behinderten- und Frauenparkplätze

6. Februar 2017

Anfrage der SPD-Gemeinderatsfraktion  

In der Stuttgarter Zeitung vom 6. Februar wird über die widerrechtliche Nutzung von Behindertenparkplätzen im öffentlichen Raum berichtet. Immer wieder fällt aber auch in Parkhäusern auf, insbesondere auch im Schwabenzentrum, dass Frauenparkplätze nicht nur von Frauen und als Behindertenparkplätze ausgewiesene Parkplätze von offensichtlich nicht behinderten angefahren und genutzt werden. Und dabei handelt es sich nicht um 5 Minuten-Parker. Auf persönliche Hinweise wird häufig mit hoherAggressivität reagiert (siehe auch Aussage vom Behindertenbeauftragten Tattermusch).

Wir fragen deshalb

- wie wird in den - privat betriebenen - Parkhäusern das Parkverhalten kontrolliert bzw. welche Maßnahmen werden bei Fehlverhalten ergriffen.