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Anträge Juni 2016


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Stadtmuesum: Verschiebung auf den St. Nimmerleinstag?

17. Juni 2016

In der VA Sitzung vom 27.4. haben wir dem Vertagungswunsch der Vorlage 190/16 zugestimmt, weil es üblich ist, einem Vertagungswunsch einer Fraktion auch zu entsprechen.

Dasselbe spielte sich am 11.5. ab, auch da waren wir noch langmütig. Dass im VA vom 11.5. der Vergabebeschluss für die lose Möblierung nicht auf der TO stand, haben wir den Pfingstferien zugerechnet.

Auf der TO des VA vom 22.6. vermissen wir erneut diesen Tagesordnungspunkt, dafür berichtet die Stuttgarter Zeitung vom 14.6. über Gerüchte, inoffizielle Überlegungen, Neukonzeptionen usw., obwohl der Lenkungskreis im April die Konzeption freigegeben hat.

Wir beantragen deshalb, diesen Beratungspunkt am 22.6. als Dringlichkeitspunkt auf die Tagesordnung des VA zu setzen, um festzustellen, welche Überlegungen gibt es überhaupt und ob sie überhaupt von einer Mehrheit getragen sind und wie die sich evtl. auf die Planung, Finanzierung und den Zeitplan auswirken würden.

 
 

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Ute Vogt MdBSPD StuttgartJusos StuttgartSPD Baden-Württemberg