25.10.2019 in Topartikel Anträge

Haushalt 2020/21: Alle 174 Anträge der SPD

 

Der Haushalt der Landeshauptstadt Stuttgart liegt im Entwurf vor, wie von OB Kuhn vorgestellt. Wir haben dazu als Fraktion insgesamt 174 Änderungsanträge eingebracht. Die kompletten Antragstexte haben wir in einem Dokument zusammengefasst, das wir als Download zur Verfügung stellen: Alle Anträge der SPD im Stuttgarter Rathaus zum Haushalt der Landeshauptstadt 2020/21 (PDF)

 

20.11.2019 in Standpunkte

Oper: Große Geste

 

Die Debatte um die Sanierung der Oper gewinnt erfreulicherweise an Dynamik; sehr lange schon wird um die Richtung und das Ausmaß der Ertüchtigung sowie die notwendigen Neubaumaßnahmen rund um den denkmalgeschützten Littmann-Bau gerungen. Mit großer Erwartung wurde demzufolge den Kostenschätzungen von Stadt und Land entgegengefiebert. Die Dimension hat dann viele doch ziemlich überrascht.

 

13.11.2019 in Standpunkte

Klima in Not: Wir handeln!

 

Es ist noch ein weiter Weg bis zur Klimaneutralität. Dass mehr passieren muss, hat bereits der Masterplan Klimaschutz 2017 gezeigt. Erst der Appell der Fridays for Future kommt jedoch an: „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut“, schallt es jeden Freitag vor dem Rathaus. Und das zu Recht, denn der Fingerzeig auf Brüssel oder Berlin reicht nicht aus. Wir als Landeshauptstadt sind selbst in der Pflicht anzupacken. Das soll jetzt passieren. Doch wo beginnen? Was bringt am meisten?

 

11.11.2019 in Anträge

Unser Antrag zum Aktionsprogramm Klimaschutz "Weltklima in Not - Stuttgart handelt"

 

Zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens hat sich Deutschland im Rahmen der Klimaziele der Europäischen Union das Ziel gesetzt, seine Treibhausgasemissionen bis 2030 um 55% im Vergleich zum Basisjahr 1990 zu senken. Nach aktuellen Berechnungen des Umweltbundesamtes sind bis 2018 erst rund 31% geschafft. Baden-Württemberg hat bis 2017 sogar erst ein Minus von 11% erreicht.

Trotz aller Bemühungen ist es also noch ein sehr weiter Weg bis wir wirklich klimaneutral sind. Den größten zusätzlichen Handlungsbedarf sieht der Masterplan dabei im „grundlegenden Umbau der Energieversorgung“.

Deshalb begrüßen wir, dass der Oberbürgermeister am 24. September das Aktionsprogramm Klimaschutz "Weltklima in Not - Stuttgart handelt" eingebracht hat.

Um das ermittelte Budget von 75 Millionen Tonnen Co2 bis 2050 nicht zu überschreiten, müssten rund 23 Millionen Tonnen C02 eingespart werden. Im vorgelegten Klimaschutzprogramm ist allerdings nur eine Reduktion von 200.000 Tonnen Co2 vorgesehen.

Wichtig ist es auch festzustellen, dass allein die Hälfte der Energie in der Landeshauptstadt für die Wärmegewinnung verbraucht wird. Das bedeutet: Die Energiewende in Stuttgart muss vor allem eine Wärmwende sein.

Im vorgeschlagenen Aktionsprogramm sind allerdings nur 30% der bereitgestellten Gelder für diesen Bereich vorgesehen. Das ist eine unverhältnismäßige Gewichtung, die nicht dem Grundgedanken des Aktionsprogramms entspricht, nämlich möglichst effizient und schnell, möglichst viel für die Klimawende in der Stadt zu tun.

Dafür setzt sich die SPD-Fraktion ein, und auch die FachexpertInnen sehen das so. Notwendig ist eine soziale Wärmewende für alle, um die so dringend benötigten energetischen Gebäudesanierungen sozial verträglich und ohne unverhältnismäßige Mietpreiserhöhungen zu gestalten.

Finanziert wird das Aktionsprogramm durch einen Klimaschutzfonds aus den Jahresüberschüssen 2018 (GRDs 589/2019). Dies unterstützt die SPD-Fraktion. Allerdings sehen wir in der Ausgestaltung des Programms noch Verbesserungsbedarf.

Kompletter Antrag nach dem Klick oder hier als Download.

 

11.11.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag: Die Klassiker: Wohnen und Verkehr und die Oper!

 

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem über die von uns angemahnte gemeinwohlorientierte Bodenpolitik im Rosensteinquartier, über einen spontanen Spagat von Eric Gauthier sowie die aktuelle Diskussion über die Sanierung der Oper. Außerdem: Wie wir Stuttgart menschengerecht statt autogerecht umgestalten.

 

06.11.2019 in Standpunkte

Bäderkonzept – „quo vadis?“

 

Zur ersten Lesung des Haushalts möchte die Fraktion der Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus von der Verwaltung wissen, warum sich im Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters lediglich Mittel zur Sanierung des Hallenbades in Zuffenhausen finden. Die Fachverwaltung hatte im Jahr 2019 ein Bäderentwicklungskonzept vorgelegt, dem eine aufwendige Analyse des Bestandes der Bäderbetriebe in Stuttgart zugrunde liegt. Dieser „Bäderentwicklungsplan 2030“ zeigt zudem auf, welche Neubauten notwendig und welche Sanierungen geplant sind.

 

28.10.2019 in Woche für Woche

Der doppelte Körner am Montag: Zwei statt einer Woche und Doppelhaushalt

 

Die letzten Tage waren wir intensiv mit der Vorbereitung der Beratungen des Haushalts 2020-2021 beschäftigt. Daher heute eine Doppelausgabe des Wochenrückblicks unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner. Themen u.a. Probleme mit dem Artenschutz in Sillenbuch, eine erfolgreichen Wiederwahl von SPD-Mitglied Dirk Thürnau zum Technischen Bürgermeister und die Debatte zum Klimaschutz, wo wir die Umwidmung von 1 Mrd. Euro (derzeit u.a. in Aktien geparkt) vor  - zwecks Finanzierung von Klimaschutzprojekten.

 

Was wir für Familien mit Kindern machen

Die SPD im Rathaus Stuttgart sorgt für mehr Qualität in den Kitas und entlastet Eltern bei den Beiträgen. Mehr Infos >>

 

Körner am Montag abonnieren

Jeden Montag verfasst unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner einen persönlichen Rückblick auf die vergangene Woche, den „Körner am Montag“.
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Das Wohngebiet Schafhaus (Mühlhausen)

Wir sagen „Ja“ zum Baugebiet Schafhaus. Hier alle Pläne und Infos zum Stand des Projektes sowie unsere Anträge. Weiterlesen >>

 

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