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Anträge Mai 2019


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Aktueller Stand und Planungen zum Stadtgarten

24. Mai 2019

Anfrage der SPD-Gemeinderatsfraktion

Dass der Stadtgarten weit unter seinen Potenzialen sowohl hinsichtlich der ästhetischen als auch der Erholungsmöglichkeiten liegt, dürfte unstrittig sein.

Wie in der Beantwortung unserer Anfrage 966/2017 ausgeführt, endet das Erbbaurecht für die Tankstelle und das Restaurant Ende 2020. Daher stellen sich für den kommenden Doppelhaushalt wichtige Fragen.

Wir bitten aus diesem Grund die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

  • Wie sehen die vorbereitenden Planungen für die Nutzungsänderung ab 2021 aus?
  • Was ist in den kommenden 1,5 Jahren zu tun?
  • Wo sind da Möglichkeiten für bürgerschaftliche Beteiligung?
  • Sind die Hauptnutzer wie die Studierenden resp. die Universität und die Fachhochschule an den Planungen beteiligt?
  • Wird die vor Jahren abgebaute "Spinne" wieder aufgebaut? Die Demontage sollte damals nur temporär erfolgen -- dies ist nun schon sehr lange der Fall.
 

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