25.10.2019 in Topartikel Anträge

Haushalt 2020/21: Alle 174 Anträge der SPD

 

Der Haushalt der Landeshauptstadt Stuttgart liegt im Entwurf vor, wie von OB Kuhn vorgestellt. Wir haben dazu als Fraktion insgesamt 174 Änderungsanträge eingebracht. Die kompletten Antragstexte haben wir in einem Dokument zusammengefasst, das wir als Download zur Verfügung stellen: Alle Anträge der SPD im Stuttgarter Rathaus zum Haushalt der Landeshauptstadt 2020/21 (PDF)

 

11.12.2019 in Standpunkte

Unsere ersten Fahrradgaragen

 

Mehr als 35 000 Menschen in Stuttgart haben für den Radentscheid unterschrieben. Eine zentrale Forderung des Radentscheids sind sichere und trockene Radabstellmöglichkeiten in der Stadt. Vor allem an zentralen Verkehrsknotenpunkten aber mindestens genauso in Wohngebieten. Einen ersten Schritt dahin haben wir geschafft: Die erste Fahrradsammelgarage an der Paulinenbrücke kann kommen. Dann voraussichtlich Ende 2020 eine weitere am Hauptbahnhof. Das wurde im Gemeinderat mit einer breiten Mehrheit verabschiedet. Das Fahrrad dort zu parken soll ein Euro am Tag, vier Euro in der Woche, zehn Euro im Monat und 90 Euro im Jahr kosten. Wir freuen uns, dass es endlich losgeht.

 

04.12.2019 in Standpunkte

Bundesteilhabegesetz wird konkret

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat in seiner letzten Sitzung weitreichende Entscheidungen getroffen, die für Menschen mit Behinderung sehr wichtig sind. Einstimmig hat der Fachausschuss die Vorbereitung zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und die Bildung einer neuen Abteilung „Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung“ beim Sozialamt für gutgeheißen.

 

02.12.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag: Haushalt beraten, Klima schützen – und das alles noch vor Weihnachten!

 

In seinem heutigen Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner u.a. über die langwierigen Haushaltsberatungen im Verwaltungsausschuss und im Ausschuss für Klima und Umwelt. In beiden gilt es viele Anträge zu beraten und eigene Vorschläge vorzutragen. So haben wir ein 10-Punkte-Programm für einen verstärkten Klimaschutz eingebacht.

 

27.11.2019 in Standpunkte

Kosten fürs Wohnen steigen und steigen!

 

Eine Wohnung in Stuttgart ist mittlerweile teurer als die gleiche Wohnung in München. Das hat ein bundesweiter Vergleich von Mietspiegeln ergeben. Eine 65-qm-Wohnung kostet in Stuttgart mittlerweile 680 Euro kalt. Zusammen mit den Nebenkosten sind es dann rd. 850 Euro, und das sind Preise für bereits laufende Mietverträge. Menschen mit normalem Einkommen haben es immer schwerer, eine für sie bezahlbare Wohnung zu finden.

 

25.11.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag: Zu viele Sitzungen - deshalb heute ein Bericht für zwei Wochen

 

in seinem wöchentlichen Rückblick berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute aus den letzten zwei Wochen. Das ist dem erhöhten Arbeitspensum geschuldet, das wegen der Haushaltsberatungen anfällt. Thema war in den letzten Wochen die Opernsanierung, aber da haben wir noch einige Fragen: Wie soll das Kulturquartier zwischen Hbf, Schloss-, Charlotten- und Gebhard-Müller-Platz mit KAS, Schiller- und Königstraße in Zukunft aussehen? Könnten wir nicht auch hier interimsweise Oper und Ballett veranstalten, in einem neuen Gebäude, das im Anschluss ähnlich nachhaltig genutzt wird, wie im Konzept für die Wagenhallen? Bei den Wagenhallen soll doch ein neues Quartier entstehen, wo Wohnen und kreatives Arbeiten zusammen stattfinden sollen, oder etwa nicht? Muss das Kulissengebäude tatsächlich abgerissen und neu gebaut werden, wenn wir den zusätzlich benötigten Platz gar nicht an der KAS unterbringen müssen?

 

20.11.2019 in Standpunkte

Oper: Große Geste

 

Die Debatte um die Sanierung der Oper gewinnt erfreulicherweise an Dynamik; sehr lange schon wird um die Richtung und das Ausmaß der Ertüchtigung sowie die notwendigen Neubaumaßnahmen rund um den denkmalgeschützten Littmann-Bau gerungen. Mit großer Erwartung wurde demzufolge den Kostenschätzungen von Stadt und Land entgegengefiebert. Die Dimension hat dann viele doch ziemlich überrascht.

 

Was wir für Familien mit Kindern machen

Die SPD im Rathaus Stuttgart sorgt für mehr Qualität in den Kitas und entlastet Eltern bei den Beiträgen. Mehr Infos >>

 

Körner am Montag abonnieren

Jeden Montag verfasst unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner einen persönlichen Rückblick auf die vergangene Woche, den „Körner am Montag“.
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Das Wohngebiet Schafhaus (Mühlhausen)

Wir sagen „Ja“ zum Baugebiet Schafhaus. Hier alle Pläne und Infos zum Stand des Projektes sowie unsere Anträge. Weiterlesen >>

 

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