25.10.2019 in Topartikel Anträge

Haushalt 2020/21: Alle 174 Anträge der SPD

 

Der Haushalt der Landeshauptstadt Stuttgart liegt im Entwurf vor, wie von OB Kuhn vorgestellt. Wir haben dazu als Fraktion insgesamt 174 Änderungsanträge eingebracht. Die kompletten Antragstexte haben wir in einem Dokument zusammengefasst, das wir als Download zur Verfügung stellen: Alle Anträge der SPD im Stuttgarter Rathaus zum Haushalt der Landeshauptstadt 2020/21 (PDF)

 

27.02.2020 in Pressemitteilungen

Mehr Grün für den Stadtbezirk Wangen: Stadtbahngleise in Wangen begrünen!

 

Bei den Beratungen zum Klimaschutzpaket hat der Gemeinderat beschlossen, der SSB zwei Millionen Euro für die Begrünung von Stadtbahngleisen zur Verfügung zu stellen. Per Antrag fordert die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus nun, dass die Stadtbahngleise in Wangen zwischen den Haltestellen Wangener Marktplatz und Otto-Konz-Brücken begrünt werden sollen. „Wangen kann an dieser Stelle ein bisschen mehr Grün ganz gut gebrauchen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende und Betreuungsstadtrat für Wangen, Martin Körner. „Die Finanzierung ist durch das Klimaschutzpaket gesichert. Da die SSB die Strecke grunderneuern möchte, könnte die Begrünung in 2021 erfolgen“, so Körner.

 

26.02.2020 in Pressemitteilungen

Erklärung zu den Morden in Hanau

 

Ferhat, Mercedes, Sedat, Gökhan, Hamza, Kaloyan, Vili Viorel, Said Nessar, Fatih

Die unterzeichnenden Fraktionen, Stadträtinnen und Stadträte des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart halten inne und trauern gemeinsam um die Opfer der rassistischen Morde in Hanau. Unsere Gedanken sind bei den Familien und den Menschen, die den Opfern nahestanden.

 

26.02.2020 in Standpunkte

Willkommen, neuer Jugendrat!

 

Die 13. Stuttgarter Jugendratswahlen fanden vom 13. bis 31. Januar 2020 statt. 343 Kandidierende zwischen 14 und 18 Jahren standen für 15 Bezirksgremien zur Wahl. Wir freuen uns, dass auch wieder in einigen Bezirken, in denen sich nicht genügend Kandidierende gefunden haben, eine Projektgruppe eingerichtet wird.

 

19.02.2020 in Standpunkte

Stärkung der Clublandschaft

 

Große Namen von DJs und anderen Musikkünstlerinnen und Musikkünstlern sind verhältnismäßig leicht zu vermarkten. Schwieriger wird es schon mit noch unbekannten. Damit es dennoch einen Anreiz für Veranstalter gibt, dem künstlerischen Nachwuchs eine Bühne zu geben, setzt Stuttgart nun auf eine neue Förderung.

 

12.02.2020 in Standpunkte

Wohnungsumbau besser fördern!

 

Aktuell wird über die Ausgestaltung des Förderprogramms „Barrierefreies und altersgerechtes Wohnen“ beraten, welches in den nächsten zwei Jahren durch die im Haushalt bereitgestellten Mittel fortgeführt und weiterentwickelt werden kann. Ziel des Programms ist es, den geringen Anteil an barrierefreiem Wohnraum im Bestand zu erhöhen. Vor allem soll es aber Menschen mit Mobilitätseinschränkungen dabei unterstützen, im bisherigen Wohnraum, ihrer vertrauten Umgebung bleiben zu können.

 

05.02.2020 in Standpunkte

Frist für Fahrverbote

 

Die Maßnahmen des 4. Luftreinhalteplans laufen gerade an. Doch bereits jetzt wird der 5. Luftreinhalteplan beraten. Darin vorgesehen: Fahrverbote für alle Diesel unter Euro 6 ab 1. Juli 2020, wenn bis April die Stickstoffoxid-Grenzwerte nicht eingehalten werden. Das Fahrverbot schlägt das Regierungspräsidium für die gesamte Innenstadt, Bad Cannstatt, Feuerbach und Zuffenhausen vor. Das betrifft jedoch nicht nur viele tausende Pendlerinnen und Pendler, sondern ebenso etwa 6000 Stuttgarterinnen und Stuttgarter, die in dieser Umweltzone leben und deren Diesel Euro 5-Fahrzeug in wenigen Monaten dort verboten wäre. Das darf nicht sein!

 

Was wir für Familien mit Kindern machen

Die SPD im Rathaus Stuttgart sorgt für mehr Qualität in den Kitas und entlastet Eltern bei den Beiträgen. Mehr Infos >>

 

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Das Wohngebiet Schafhaus (Mühlhausen)

Wir sagen „Ja“ zum Baugebiet Schafhaus. Hier alle Pläne und Infos zum Stand des Projektes sowie unsere Anträge. Weiterlesen >>

 

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