24.07.2017 in Woche für Woche

Diese Woche: Wasser aller Orten – vom Eckensee über den Geldsee bis zum Neckar

 

Die Stadt schwimmt im Geld und spart trotzdem zum Beispiel bei den Bürgerämtern. Die Folge: überlastete MitarbeiterInnen, eingeschränkte Öffnungszeiten bis hin zur zeitweisen Komplettschließung. So geht es nicht weiter meint unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner in seinem Wochenrückblick: "Bei den Haushaltsberatungen muss die Verwaltungsspitze endlich ihre Hausaufgaben machen und nicht nur Vorzeigeprojekte präsentieren."

 

19.07.2017 in Standpunkte

Vernachlässigtes Grün: Politik aus Absurdistan

 

Wow: 460 Mio. Euro! So hoch ist der sogenannte Zahlungsmittelüberschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit im vergangenen Jahr 2016. Bei einem Haushaltsvolumen von drei Mrd. Euro ist das eine beachtliche „Umsatzrendite“. Eine Stadt ist aber kein Unternehmen. Eine Stadt ist nicht dafür da, Gewinne zu erwirtschaften. Sie soll kommunale Kernaufgaben für alle Bürgerinnen und Bürger gut erledigen, und davon ist Stuttgart leider in immer mehr Bereichen weit entfernt. 

 

17.07.2017 in Woche für Woche

Diese Woche: Politik aus Absurdistan

 

In seinem Rückblick auf die Vorwoche muss unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute leider feststellen: Am Montag war noch alles gut, aber dann wurde es jeden Tag absurder u.a. beim Rückkauf des Wassernetzes, bei der Haushalts-Streichliste des OB und beim Verzicht auf Fahrverbote.

 

17.07.2017 in Standpunkte

Stuttgart, gute Luft zum Atmen ist lebenswichtig!

 

Was eine gute Luft in Stuttgart anbelangt, ist die Landeshauptstadt auf dem richtigen Weg. Selbst am Neckartor wird der Grenzwert beim Jahresmittelwert für Feinstaub mittlerweile unterschritten. Die Zahl der Überschreitungen des Stundenmittelwerts haben sich in den vergangenen 10 Jahren von 853 auf 35 Stunden verringert. Trotzdem gibt es noch viel zu tun.

 

14.07.2017 in Standpunkte

Pflichtaufgaben der Stadt nicht vernachlässigen!

 

Vor den Haushaltsberatungen im Herbst wird deutlich, wie sehr wir als Stadt wichtige Pflichtaufgaben vernachlässigen. Die bestehenden Grünflächen können wegen fehlender Mittel nicht mehr anständig gepflegt werden. Im Hochbauamt fehlen die Leute, um unsere Schulhäuser zu sanieren. Etliche längst beschlossene Schulprojekte werden sich um Monate und um Jahre verzögern, weil das Hochbauamt viele Stellen nur befristet besetzen darf. Die Sauberkeit lässt an vielen Stellen in der Stadt mehr als zu wünschen übrig. Der Sparkurs beim Abfallwirtschaftsbetrieb zeigt Wirkung. Die Bäder der Stadt wurden über Jahre vernachlässigt, wodurch ein riesiger Investitionsstau aufgelaufen ist.

 

13.07.2017 in Pressemitteilungen

SPD begrüßt die gute Finanzsituation Stuttgarts und kritisiert die Sparvorschläge für 2018

 

Oberbürgermeister Fritz Kuhn und der erste Bürgermeisters Michael Föll informierten heute die Presse über die Finanzlage der Stadt Stuttgart. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD im Stuttgarter Rathaus, Martin Körner: "Der Jahresabschluss 2016 belegt eindrucksvoll, dass die Stadt derzeit im Geld schwimmt. "

 

10.07.2017 in Woche für Woche

Diese Woche: Tübingen, Reutlingen, Vaihingen, Teehaus, Hospitalviertel, Rathaus

 

Die letzte Woche im Rückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner. Darin unter anderem: Warum die grünschwarze Landesregierung die Kommunen um 250 Mio Euro erleichtert, obwohl gerade die drei Viertel der öffentlichen Investitionen stemmen. Außerdem: Wir sind für die Änderung des Bebauungsplans in Vaihingen, damit die Uni weiter wachsen kann.

 

Der Nahverkehrsplan

Am 20. Oktober wird über den Nahverkehrsplan im Gemeinderat entschieden. Für uns ist klar, dass der Entwurf noch nachgebessert werden muss. Mehr Infos >>

 

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Jeden Montag verfasst unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner einen persönlichen Rückblick auf die vergangene Woche, den „Körner am Montag“.
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