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Diese Woche: Gute Vorsätze, Empfänge und viel Landespolitik

Veröffentlicht am 16.01.2017 in Woche für Woche

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem von seinen Vorsätzen für das neue Jahr (mehr Sport!), von dem Jubiläumsempfamg für das Institut für Auslandsbeziehungen (100 Jahre!) und der Fraktionsklausur der Landtags-SPD, wo es vor allem um die Überschüsse im Landeshaushalt (3 Mrd Euro!) ging.

 

Am Montag geht es mit einem guten Vorsatz für 2017 wieder los
Einen Vorsatz für das neue Jahr setze ich schon früh am Morgen um: Joggen – Montag und Freitag früh. Das habe ich schon im letzten Jahr geschafft, allerdings seit Juli nicht mehr. Dem ständigen Sitzen möchte ich etwas entgegensetzen. Das tägliche Fahrradfahren ist zwar auch ganz gut. Für meine Fitness brauche ich aber noch ein bisschen mehr, also: Joggen, im Winter durch die Straßen; wenn es morgens wieder heller ist auf der Waldebene Ost.

Am Dienstag die ersten zwei Empfänge, mit dem Außenminister und dem OB
100 Jahre Institut für Auslandsbeziehungen! Das ifa am Charlottenplatz haben viele nicht so auf dem Schirm, wenn es um kulturelle Institutionen in Stuttgart geht. Es ist aber ein wichtiger Pfeiler deutscher Auswärtiger Kultur- und Bildungspolitik. In der Multikultistadt Stuttgart ist es besonders gut aufgehoben. Herzlichen Glückwunsch zum einhundertsten! Der Empfang im Marmorsaal des Neuen Schlosses wird dem Anlass gerecht, mit Reden von Steinmeier, Kretschmann und Kuhn. Davor zur Mittagszeit der Empfang des OB für städtische „Führungskräfte“. Die Geschäftsführer aller städtischen Beteiligungen sind da. Hier kann ich gute Gespräche führen, und außerdem gibt es noch ein Mittagessen – wie praktisch!

Am Mittwoch um 6 Uhr zur Klausur der Landtagsfraktion in die Ortenau: es geht ums Landesgeld
Als Teilzeitkraft bin ich meistens nicht mehr die komplette Klausur der Landtagsfraktion dabei, die von Dienstag bis Donnerstag in der Ortenau tagt. Da es am Mittwoch aber um den Landeshaushalt geht, fahre ich für diesen Tag natürlich hin, starte um 6 Uhr zu Hause, um um 8.30 Uhr vor Ort zu sein. Irgendwie komisch: auch auf Landesebene tut die Finanzministerin so, als ob das Land kurz vor dem Bankrott stünde. Dabei gab es in 2015 einen Jahresüberschuss von 1,6 Mrd. Euro, in 2016 Steuermehreinnahmen von über 1,2 Mrd. Euro. Ende 2016 sehen wir finanzielle Reserven im Landesetat von mindestens 3 Mrd. Euro. Die Kulturstaatssekretärin hält trotzdem den Vorschlag der SPD für unseriös, den Eintritt in die zwölf Landesmuseen abzuschaffen. Absurd – es geht um rd. 6 Mio. Euro jährlich. Auch wir in Stuttgart wollen freien Eintritt in die Museen. Landes- und Stadtkultur ist für alle da. Mein Kollege Hans-Peter Ehrlich hat erst vor wenigen Wochen einen Antrag zu dem Thema eingebracht. Hier ist er zu finden.

Am Donnerstag die ersten Arbeitsgespräche im Rathaus und im Stuttgarter Osten
Vormittags bearbeite ich die Anträge der SPD-Landtagsfraktion zum Landeshaushalt 2017. Neben den o.g. Anträgen zum freien Eintritt in die Landesmuseen schlägt die SPD u.a. vor, mehr Geld in Krankenhäuser, preiswerte Wohnungen und den ÖPNV zu investieren. Außerdem sollen nicht, wie von Grünen und CDU geplant, über 1.000 Lehrerstellen abgebaut werden. Im Rathaus treffe ich mich mit meinen Stellvertretern zum Mittagessen. Am Abend ein Treffen mit Genossen aus dem Stuttgarter Osten.

Am Freitag bei der Trauerfeier zu Rolf Linkohr auf dem Pragfriedhof und in Zuffenhausen
Ein großartiger politischer Mensch ist gestorben: Rolf Linkohr, 25 Jahre Abgeordneter im Europäischen Parlament, Jahrgang 1941, ungefähr so alt wie meine Eltern. Leni Breymaier hält bei der Trauerfeier eine bewegende und sehr persönliche Rede. Auch wegen eines solchen politischen Menschen wie Rolf Linkohr bin ich stolz Mitglied der SPD zu sein! Am Abend geht es dann schon wieder weiter: Neujahrsempfang in Zuffenhausen, mit vielen bekannten Gesichtern. Ein schöner Ausklang an einem bewegenden Tag!

 

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