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Diese Woche: Stuttgart 21, in Degerloch, S-Ost und Sillenbuch und 15 Jahre Literaturhaus

Veröffentlicht am 21.11.2016 in Woche für Woche

Martin Körner blickt zurück auf die letzte Woche, wo er unter anderem abends viel unterwegs war - in Stuttgart-Ost, in Degerloch, in Sillenbuch. Trotz solcher Belastungen oder bzw. gerade deswegen meint er: "Kommunalpolitik is it!" Denn man trifft dabei immer wieder auf tolle Menschen, die sich seit Jahren engagieren und viel bewegen.

Am Montag im Verwaltungsrat der Staatstheater und im Anschluss bei der Bezirksbeiratsfraktion
Das, was im Verwaltungsrat zur anstehenden Sanierung des großen Hauses diskutiert wird, stand eigentlich schon am Freitag in der Zeitung. So geht’s einem halt manchmal, als einfaches Gremiumsmitglied; ist aber auch nicht so schlimm. Schließlich setzt sich so langsam unser Vorschlag für eine nachhaltige Interimsunterbringung von Oper und Ballett durch. Wenn wir schon einen zweistelligen Millionenbetrag investieren müssen, sollte dieses Geld auch länger als drei bis fünf Jahre Nutzen stiften, z.B. für ein neues Konzerthaus. Die Bezirksbeiräte der SPD im Stuttgarter Osten machen einen eigenen Standortvorschlag: in der Neckarstraße liegt ein landeseigenes Grundstück, bestens erreichbar mit mehreren Stadtbahn-Linien. Jetzt muss das Land sagen, ob dieses Grundstück verfügbar ist. Uli Gohl, der den dazugehörigen Antrag geschrieben hat, sitzt mir gegenüber in der Gaststätte Harmonie, mitten in Ostheim. Er ist ein erfahrener Kommunalpolitiker, Historiker, Verleger, und, und, und. Gut, dass solche Leute in der SPD sind und für Stuttgart über viele, viele Jahre ehrenamtlich so viel bewegen – danke Uli!

Der Brandschutz bei S21 im Unterausschuss und am Abend in Degerloch
Heute sind es insgesamt fast sechs Stunden, die der Unterausschuss S21 tagt, ohne Pause, öffentlich. Für mich war der Brandschutz am interessantesten: die Gegner des Projekts finden unterirdische Lösungen generell zu riskant. Natürlich: im Brandfall ist es im Tunnel wesentlich gefährlicher als über der Erde; nur: was ist mit den all den bereits bestehenden Tunneln in Stuttgart: die S-Bahn, viele Stadtbahntunnel, aber auch der Heslacher Tunnel oder andere Autotunnel? Wir sind doch froh, dass wir diese Tunnel haben, oder? Und: gerade eine Stadt wie Stuttgart ist aus meiner Sicht auf solche Lösungen angewiesen, sonst säuft die Stadt oberirdisch vollends ab. Ganz entscheidend: die städtische Feuerwehr hält das Brandschutzkonzept für plausibel. Das bei unterirdischen Lösungen vorhandene Risiko wird so gut wie nach menschlichem Ermessen möglich in den Blick genommen. Am Abend bin ich bei der SPD in Degerloch, im Naturfreundehaus. Das sind wirklich tolle SPDler in Degerloch, ein streitbarer und sehr sympathischer Ortsverein der SPD!

Am Mittwochabend dann im Bezirksbeirat Stuttgart-Ost
Auch im Stuttgarter Osten sollen öffentliche Parkplätze nicht mehr umsonst sein. Mit dem sog. Parkraummanagement hat die Stadt im Stuttgarter Westen sehr gute Erfahrungen gemacht, deswegen wird es jetzt Schritt für Schritt in weitere Stadtbezirke ausgeweitet. Die Verwaltung schlägt nun vor, nicht nur mit einem kleinen Gebiet in Stuttgart-Ost zu beginnen, sondern gleich mit allen Gebieten in Stuttgart-Ost, wo der Parkraum besonders knapp ist. Hintergrund sind befürchtete Verdrängungseffekte, die heute schon an verschiedenen Stellen gut zu beobachten sind. Die Umsetzung soll jetzt allerdings erst später stattfinden, was dem Bezirksbeirat natürlich nicht gefällt. Er möchte, dass die Kompletteinführung jetzt gleich stattfindet.

Am Donnerstag Fraktionssitzung und abends bei der SPD in Sillenbuch
Hier mal die Tagesordnung der SPD-Fraktion: Neuordnung Betriebshof Deckerstraße, Dialog Rosenstein, kleiner Stellenplan, Bezahlung von Erzieherinnen und Erziehern, Klinikum, Ganztagsschule, Schauspiel Stuttgart, Nachverdichtung Fasanenhof, sauberes Stuttgart, Ratskeller. Das dauert dann halt fast vier Stunden, ist aber einfach super-interessant. Also, ich kann nur sagen: Kommunalpolitik is it! Wobei die große europäische Politik auch was hat. Um die geht es am Abend bei der SPD in Sillenbuch, die Peter Simon eingeladen hat, der für die SPD im Europaparlament sitzt. Er ist u.a. Mitglied im Untersuchungsausschuss zur Prüfung von behaupteten Verstößen gegen das Unionsrecht und Missständen bei der Anwendung desselben im Zusammenhang mit Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung (PANA). Alles klar?

Am Freitagabend feiert das Literaturhaus Geburtstag
Ein schöner Wochenabschluss im Literaturhaus und in der Liederhalle. Das Literaturhaus, bei dem ich seit vielen Jahren Mitglied bin, feiert seinen 15. Geburtstag, mit vielen, vielen Aktionen, u.a. mit einer Lesung in der Liederhalle vom Navid Kermani, im Gespräch mit Insa Wilke zu seinem neuen Roman „Sozusagen Paris“, mit einer Bürgermeisterin als Protagonistin, die der Schriftsteller im Buch nach vielen Jahren wieder trifft. Sie war mal seine große Jugendliebe. Für mich ein ganz unerwartetes Buch von Navid Kermani, dem Friedenspreisträger des deutschen Buchhandels. Das Programm des Literaturhauses nötigt mir seit Jahren großen Respekt ab. Mit wenigen Leuten werden unzählige Veranstaltungen auf den Weg gebracht. Kompliment an Dr. Stefanie Stegmann, Erwin Krottenthaler, Stephanie Hofmann und Sandy Stoll!

 

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