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Diese Woche: Wohnungsbau, Oper, Korruption im International Unit des städtischen Klinikums

Veröffentlicht am 20.02.2017 in Woche für Woche

Unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner berichtet über die letzte Woche und die war mit den Themen gespickt, die in der Stadt derzeit mit erhöhter Temperatur diskutiert werden. Wo könnten mehr Wohnungen herkommen? Wie kann man das Feinstaubproblem in den Griff kriegen? Was passiert mit der Oper während der dringend notwendigen Generalsanierung? Wer ist für die offensichtlich grassierende Korruption im International Unit des städtischen Klinikums verantwortlich?

Am Montagabend zum Thema Wohnen in Renningen
Alle sind sich einig: eine vernünftige Wohnungspolitik kann nicht an den Gemarkungsgrenzen der Stadt enden. Sie muss regional gedacht werden. Hohe Mieten und hohe Wohnungs- oder Grundstückspreise sind längst kein exklusives Problem der Landeshauptstadt Stuttgart mehr. Auch in Renningen ist es für Normalverdiener nicht einfach, eine bezahlbare (Miet-)Wohnung zu finden. Also hat die dortige SPD zur Diskussion eingeladen: „Bezahlbarer Wohnraum in Renningen – ist das möglich?“ Auf dem Podium sitzen der dortige Bürgermeister der Freien Wähler, ein Bauträger und ich. Mein Thema sind die Mietwohnungen, z.B. genossenschaftliche Mietwohnungen und natürlich auch Sozialmietwohnungen. Die Resonanz ist groß: fast einhundert Interessierte sind gekommen – eine tolle Veranstaltung der SPD Renningen-Malmsheim. Glückwunsch und Dank für die Einladung!

Am Dienstagmorgen geht es im UTA zum gefühlt 73. Mal um den Feinstaub
Zum wiederholten Mal eine ausführliche Einführung ins Thema durch den OB. Dann präsentiert der Vertreter des Landes das sog. Wirkungsgutachten. Hier der Versuch einer kurzen und wenig überraschenden Zusammenfassung: bei ungünstigem Wetter gibt es sehr viele Feinstaubtage. Wenn im Kessel sauberere Autos unterwegs wären, wäre die Luft sauberer. Nachhaltig wirkt die Stärkung des Umweltverbunds, also das Zu-Fuß-Gehen, das Radfahren, das Fahren mit Bussen und Bahnen. Ich gebe zu, dass ich die Diskussion nicht mehr nur ernst nehmen kann. Wir plädieren nach wie vor für eine echte ÖPNV-Offensive: die Finanzierung muss gerechter werden, mit preiswerteren Tickets für alle, das ganze Jahr über, z.B. mit einer umfassenden Tarifreform, bei der es in Stuttgart nur noch eine Zone zum Einzonenpreis gibt. Außerdem brauchen wir zusätzliche Busse und zusätzliche Stadtbahnen, neue oder ausgebaute Strecken (z.B. längere Bahnsteige auf der ganzen Linie 1 für längere Züge oder für Vaihingen eine Stadtbahn in den Westen des Stadtbezirks, bis nach Büsnau). Dafür müssen Stadt und Land wesentlich mehr Geld in die Hand nehmen als heute.

Am Dienstagabend laden wir in das Kunstgebäude ein: Oper und mehr …
Ja, wir freuen uns darüber, dass in Stuttgart die Oper des Jahres ist, im Staatstheater Stuttgart, mit großem und kleinem Haus, mit Ballett, Oper und Schauspiel. Das ist ein echtes Pfund für unsere Stadt und für ganz Baden-Württemberg. Jetzt steht einhundert Jahre nach der Eröffnung die Generalsanierung des großen Hauses an. Wir wollen die Chancen nutzen, die damit verbunden sind: das Interimsgebäude soll nach der Interimsnutzung durch Oper und Ballett als Philharmonie genutzt werden können. Das neue Gebäude sollte in der Nähe der Staatstheater stehen. Wir denken an das Grundstück an der Ecke Schiller-/Willy-Brandt-Straße. Außerdem wollen wir die Konrad-Adenauer-Straße umgestalten, möglichst mit einem Deckel über dem Durchgangsverkehr und am Rande der Straße mit mehr Platz für Fußgänger- eine echte Kulturmeile eben.

Am Mittwoch tagt am Vormittag der Verwaltungsausschuss, am Abend der SPD-Stammtisch
Um 18 Uhr tagt unser „Kompost“ – der kommunalpolitische Stammtisch, im Stäffele in S-West. Eine nette und ungezwungene Runde, bei der alle zu Wort kommen. Wer Zeit und Lust hat: am 26. April ist der nächste Termin!

Am Donnerstag der übliche Sitzungsmarathon
Morgens tagt im Landtag der Arbeitskreis Finanzen, den ich um 11.30 Uhr verlasse, um um 12 Uhr im Ältestenrat zu sein. Um 13 Uhr trifft sich der Vorstand der SPD-Fraktion, ab 14 Uhr tagt die Stadtratsfraktion; heute u.a. mit dem Leiter des Umweltamts und Bernd Kaczmarek, Schornsteinfegermeister. Das Thema: Kleinfeuerungsanlagen. Die dürfen bei Feinstaubalarm nicht mehr betrieben werden (zumindest bestimmte nicht). Die Stadt weiß allerdings gar nicht, wo diese Öfen stehen, die Schornsteinfeger schon. Da müssen noch viele Gespräche geführt werden … Um 16.30 Uhr tagt die Vollversammlung, u.a. zum Thema Villa Berg. Wie gut, dass es gelungen ist, die Villa in städtische Hand zu bekommen. Jetzt soll sie ein Haus für Musik werden, und der Park wird renaturiert – schön!

Am Freitag fünf Stunden Krankenhausausschuss zur International Unit    
Nach fünf Stunden Sitzung bleibt ein großes Unbehagen. Abgründe tun sich auf. Was hier in den vergangenen Jahren möglich war. Mit Millionen wurde offensichtlich geschmiert und korrumpiert, dass sich die Balken biegen. Mitten drin der Abteilungsleiter der International Unit (IUT), der frühere Landesvorsitzende der Grünen. Im kurzen und öffentlichen Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes heißt es: „Das Geschäftsmodell der IUT baute fast ausschließlich auf der Person des Leiters der IUT auf.“ Wir wollen Aufklärung und fragen auch nach der Verantwortung der beiden grünen Krankenhausbürgermeister.

Am Samstagabend im kleinen Haus der Staatstheater
Premiere: Eines langen Tages Reise in die Nacht. Wahnsinns Schauspieler und eine furchtbar traurige Geschichte; im Grund eine Biographie des Dramatikers und Literaturnobelpreisträgers Eugene O’Neill. Ein schöner Abend; auch, wenn der zweite Teil dem ersten Teil nicht mehr das Wasser reichen konnte. Besonders beeindruckend auch die Musik und der Gesang im ersten Teil. Empfehlenswert!

 

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