Die letzten zwei Wochen im Rückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner. Dabei weiter im Fokus: Wie können in Stuttgartun der Region mehr bezahlbare Wohnungen entstehen? Unter anderem mit einer sozialen Bodenpolitik: "Wir sollten dafür sorgen, dass mit diesen Grundstücken (IBA/Rosenstein) nicht spekuliert wird. Statt dessen sollten sie nachhaltig so genutzt werden, dass das Wohnen auf diesen Flächen auch noch für Normalverdiener bezahlbar bleibt."
Am 24. Oktober lädt die evangelische Kirche zum Vortrag des katholischen Stadtdekans
Dass Stuttgart eine große protestantische Tradition hat, ist bekannt. Am heutigen Abend wird das auch ein bisschen spürbar. Der evangelische Kirchenkreis hat in den Hospitalhof eingeladen, und sehr viele sind gekommen. Die SPD ist gut vertreten, mit Hans-Peter Ehrlich, Udo Lutz, Hans Pfeifer und mir. Auch der grüne Kollege Andreas Winter ist dabei. Wir lauschen gemeinsam den Worten des katholischen Stadtdekans, Monsignore Dr. Hermes. Gut gefallen hat mir das: „Die Kirche als Institution hat in der Politik nichts verloren, aber die Christen schon. Denn die Politik ist eine öffentliche Sache.“ Christen aller Konfessionen hätten deshalb die Pflicht, sich zu engagieren – immer mit dem Grundgesetz im Blick.
Am Mittwoch trifft sich die Regionalpartei: bezahlbares Wohnen mit einer sozialen Bodenpolitik
Theoretisch ist allen klar, dass das Wohnen- und das Verkehr-Thema nur regional zu lösen sind. Weil mir das immer dringlicher erscheint, habe ich in diesem Jahr für den Vorstand der Regional-SPD kandidiert, und deshalb gehe ich heute Abend auch zum Regionalparteitag ins Gewerkschaftshaus. Es gibt interessante Vorträge zur Internationalen Bauausstellung (IBA): der regionale Wirtschaftsförderer motiviert, Jürgen Zieger thematisiert als Esslinger OB das Thema Wohnen. Mir ist wichtig, dass die IBA genutzt wird, um innovative Modelle zur sozialen Bodennutzung umzusetzen, am besten am Beispiel der Rosensteinflächen. Wir sollten hier dafür sorgen, dass mit diesen Grundstücken nicht spekuliert wird. Statt dessen sollten sie nachhaltig so genutzt werden, dass das Wohnen auf diesen Flächen auch noch für Normalverdiener bezahlbar bleibt.
Am Donnerstag sprechen die Fraktionsvorsitzenden zum Haushaltsvorschlag des OB
Sehr zu empfehlen, Videro ab Minute 52:51: https://www.youtube.com/watch?v=wAs8wcpogq0
Am Freitag bin ich mit den Finanzpolitikern der Landtagsfraktion in Mannheim
Wir besuchen die beiden Finanzämter, die jetzt endlich saniert werden sollen. Danach sind wir noch bei der Hochschule für Rechtspflege im Schloss Schwetzingen. Für mich geht es dann mit Familie nach Belgien, wo wir sehr schöne Tage bis Dienstag verbringen, mit Brauereibesuchen (mein Favorit: Blanche de Namur – super!) und schönen Schlössern.
In den Herbstferien Gespräche mit der Elternzeitschrift Luftballon und Haus und Grund
Kinderfreundlich will die Stadt sein. Ich höre es wohl, allein, mir fehlt der Glaube. Wir als SPD schlagen vor: mehr und nicht weniger Geld für die Spielplätze in Stuttgart, mehr und bessere Kinderbetreuung durch mehr Ausbildungsplätze für Erzieherinnen und Erzieher, durch eine bessere Unterstützung von Kitas mit vielen Kindern aus ärmeren Familien (Kinder- und Familienzentren). Außerdem wollen wir Familien mit kleinen Kindern finanziell entlasten, durch eine Abschaffung der Gebühren für den Kindergarten, zunächst einmal für Familien mit Familiencard, also Familien mit einem Einkommen von bis zu 60.000 Euro pro Jahr. All das erzähle ich der Redakteurin von der Elternzeitschrift Luftballon. Dass das bezahlbare Wohnen für Familien ein besonders wichtiges Thema ist, liegt auf der Hand. Weniger auf der Hand liegt, dass wir uns mit Haus und Grund einig sind, dass wir in Stuttgart mehr Einsatz für neue Wohnungen brauchen.
