Der wöchentliche Rückblick unseres Fraktionsvositzenden Martin Körner heute u.a. mit folgenden Themen:
Schulöffnungen Montag und Dienstag: Unterstützung für diejenigen, die sich schwertun
Zwei Schulleiter und eine Schulleiterin berichten von ihren Plänen für die heutigen Schulöffnungen. Die meisten Schülerinnen und Schüler starten an den beruflichen Schulen, die häufig ein bisschen vergessen werden. In Stuttgart dürften das heute rund 20.000 sein – an den „normalen“ Gymnasien sind es um die 3.000.
Immer klarer wird mir, wie riesig die Unterschiede beim Homeschooling sind. Da gibt es eigentlich alles: Lehrerinnen und Lehrer, die fast täglich mit ihren Schülerinnen und Schülern in Kontakt sind und genau wissen, wie gut diese zu Hause lernen. Es gibt aber auch die Situation, dass so gut wie gar keine Rückkoppelung zwischen Schülern und Lehrern stattfindet.
Aus meiner Sicht sollten wir in Stuttgart ein Programm zur Nachhilfe anbieten; auch mit Präsenzunterricht für die, die das dringend brauchen. Bei Platz- oder Lehrermangel an den Schulen sollten wir darüber nachdenken, die Volkshochschule und ihre Dozentinnen und Dozenten mit ins Boot zu holen. Das Land möchte zumindest auf dem Papier, dass solche Angebote für die vorgehalten werden, die die Schulen nicht erreichen können. Aber was heißt jetzt „erreichen“?!
Die „Leseohren“: Am Mittwoch Vorlesen in der Stadtbibliothek
Seit 2002 gibt es diesen tollen Verein Leseohren, der das Vorlesen für Kinder in den Stadtteilbibliotheken, aber auch in Kitas und in Schulen organisiert. Viele Ehrenamtliche machen mit, werden gut ausgebildet und begleitet. Damals war ich in der Stadtteilbibliothek in Stuttgart-Ost dabei. Heute bin ich in der Stadtbibliothek und lese vor einer Kamera. Das Ganze wird aufgezeichnet und auf YouTube gezeigt; alle OB-Kandidatinnen und -kandidaten machen mit. Ich bin mal gespannt, was dabei rauskommt!
Zu Hause haben wir jetzt den zweiten Band von Harry Potter ausgelesen („Die Kammer des Schreckens“). Weiter geht es mit dem kleinen Hobbit.
Donnerstag: Landeshaushalt, Ältestenrat und Fraktionssitzung
Das Land hat große finanzielle Möglichkeiten, um die Folgen der Corona-Pandemie abzufangen. Allein im Landeshaushalt stehen weit über acht Milliarden Euro zur Verfügung. Hinzu kommen Gelder vom Bund, die für die wirtschaftlichen Soforthilfen und für den Gesundheitsschutz verwendet werden.
Wichtig ist nun aus meiner Sicht ein Hilfsprogramm für die Kommunen in Milliardenhöhe, denn hier braut sich was zusammen: Alleine bei der SSB rechne ich mit einer Verdoppelung des Defizits. Und die Gewerbesteuer wird gravierend einbrechen – da brauchen wir Hilfe vom Land, um den Zusammenhalt in Stuttgart gewährleisten zu können.
Auch im Rathaus geht es natürlich viel um Corona. Wie geht es weiter nach der Volksfest-Absage? Was ist mit dem Weindorf und vielen anderen Veranstaltungen und Veranstaltern, die in Vorleistung gegangen sind? Wir schlagen vor, dass solche Vereine auch von dem bereits beschlossenen Hilfsbudget der Stadt für die Kultur profitieren sollen. Gegebenenfalls müssen wir das Budget nochmals aufstocken.
Tag der Arbeit: Eine Milliarde in die Energiewende investieren!
Das ist kein normaler 1. Mai, soviel ist klar. Besonders bedrückend sind die aktuellen Zahlen vom Arbeitsmarkt: Die Zahl der Arbeitslosen ist im Bezirk Stuttgart im Vergleich zum April 2019 um 30 Prozent angestiegen. Arbeitslosengeld I bekommen jetzt fast 12.000 Menschen, vor einem Jahr es waren es noch 8.000. Bundesweit sind zehn Millionen Menschen in Kurzarbeit, meine Frau ist eine davon. Zum Glück gibt es dieses Instrument, weil wir in einem starken Sozialstaat leben. Damit wird zumindest ein Teil der Einkommen auch in der Krise gesichert.
Gut, dass das Kurzarbeitergeld nun auch erhöht wird. Das hilft zum Beispiel Verkäuferinnen, deren Nettoeinkommen schon nicht besonders üppig ist. Da sind dann 60 oder 67 Prozent davon nicht allzu viel.
Es gibt allerdings auch Berufsgruppen, denen selbst 80 Prozent Kurzarbeitergeld nur wenig bringt; zum Beispiel Kellnerinnen und Kellnern. Denn deren Nettoeinkommen bestehen zu einem großen Teil aus Trinkgeldern. Ich finde, dass auch sie von dem Landesprogramm zur Unterstützung des Gastgewerbes profitieren sollten. Hier werden über 300 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Da sollten 1.000 Euro pro Vollzeitkraft drin sein.
Klar ist aber auch: Einkommen sichern durch den Staat – das geht nicht auf Dauer. In den kommenden Monaten müssen wir über gezielte Impulse für neue Wertschöpfung reden – zum Beispiel über ein Programm der Stadtwerke Stuttgart, mit dem wir eine Milliarde Euro in die Energie- und Wärmewende in Stuttgart investieren!
Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund.
Ihr Martin Körner
