Martin Körner berichtet diese Woche von zwei Erfolgen und zwei Misserfolgen der SPD. Während die schwarz-grüne Mehrheit bei der Frage der Wagenhallen zu keinem Kompromiss bereit ist, konnte die SPD beim Klinikum einen wichtigen Erfolg erreichen: Die Stadt wird dem Klinikum die Mehrkosten beim Projekt Olgahospital finanzieren.
Montag, 13. Juli: Wie man eine Schule nicht behandeln sollte
Heute habe ich ein Gespräch mit Lehrern und Eltern des Wagenburg-Gymnasiums. Die Schule soll saniert werden; ein Teil der Schüler wird während der Sanierung ausgelagert, ein anderer Teil kann im Wagenburg bleiben. Weil es ein bilinguales Gymnasium ist, muss der Interimsbau für diese Schüler in der Nähe stehen. Noch vor einem guten Jahr hatte das Schulverwaltungsamt ausführlich begründet, warum der Interim auf dem Wagenburgplatz stehen muss.
Ein gutes Jahr später heißt es plötzlich: April, April! Die auszulagernden Schüler sollen an den Stöckachplatz, nicht mal eben um die Ecke. Die Empörung ist groß – aus meiner Sicht zu Recht. Mal sehen, ob wir eine Mehrheit im Gemeinderat finden, die sich für die bessere Lösung einsetzt.
Dienstag, 14. Juli: Wagenhallen und die Villa Berg
Am Vormittag tagt der Ausschuss für Umwelt und Technik. Suse Kletzin begründet, warum wir bei den Wagenhallen nicht nur eine sehr große Variante mit mehr als 2.000 Plätzen, sondern auch eine kleinere Variante mit um die 500 Plätze untersuchen lassen sollten: die Stellplätze sind sehr teuer, An- und Abfahrt machen Lärm, der Wohnungsbau in der Nähe muss deshalb deutlich kleiner ausfallen, vor allem:
Sind die Wagenhallen mit einem Veranstaltungsbereich von mehr als 2.000 Plätzen noch die Wagenhallen, wie wir sie kennen und schätzen? Wohl kaum! Schade, dass sich keine Mehrheit findet. Schwarz-Grün regiert durch und will noch nicht einmal eine kleinere Variante prüfen lassen.
Auf der Tagesordnung auch die Villa Berg. Ein Riesenerfolg der SPD, dass die Villa wieder in städtische Hand kommt, dass der Park renaturiert wird. Dafür haben wir jahrelang gekämpft!
Mittwoch, 15. Juli: Sechs Stunden Verwaltungsausschuss
Im Verwaltungsausschuss geht es heute natürlich vor allem um das liebe Geld. Der Jahresabschluss 2014 ist gut. Alles in allem haben wir 300 Mio. Euro mehr eingenommen als ausgegeben. Dieses Geld ist jedoch schon so gut wie weg: 100 Mio. Euro sind für den Rückkauf des Wassernetzes geparkt. Die Kreditermächtigung in Höhe von 143 Mio. Euro wird gestrichen; für die Flüchtlingsunterbringung und den Rosensteintunnel werden 42 Mio. Euro zusätzlich benötigt.
Donnerstag, 16. Juli: Ein Erfolg beim Klinikum und eine Enttäuschung bei der Flüchtlingsbetreuung
Wir setzen durch, dass das Klinikum bereits jetzt das dringend benötigte Geld von der Stadt bekommt, um die Mehrkosten beim Projekt Olgahospital/Frauenklinik vernünftig zu finanzieren. Der erste Bürgermeister hatte vorgeschlagen, die Schulden des Klinikums zu erhöhen. Damit wäre nach unserer Überzeugung das Klinikum geschwächt und nicht gestärkt worden. Nachdem sie gestern noch skeptisch waren, sind die Grünen jetzt dabei. Die Mehrheit steht – ein Erfolg!
Leider schaffen wir es nicht, eine bessere Betreuung der Flüchtlinge durchzusetzen. Ein Betreuer muss sich heute um 136 Flüchtlinge kümmern. Da der Betreuungsbedarf pro Flüchtling deutlich gestiegen ist, beantragen wir eine Verbesserung auf 120. Die Grünen machen hier nicht mit. Aus unserer Sicht ist es ein Fehler, die Flüchtlingsbetreuung nicht jetzt zu verbessern!
Freitag, 17. Juli: Im Donautal
Heute wandere ich mit einem guten Freund im Donautal. Herrlich – Kraft tanken für die nächste Woche!
