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Körner am Montag: Impfen, städtische Finanzen und der Wohnungsbau in Stuttgart

Veröffentlicht am 05.07.2021 in Woche für Woche

In der vergangenen Woche habe ich die ersten Gespräche zum kommenden Doppelhaushalt geführt – mit Personalrätinnen, mit Amtsleiterinnen und Amtsleitern und mit der Leiterin der Stadtbibliothek. Außerdem bin ich das zweite Mal geimpft worden, und der Gemeinderat hat über den Wohnungsbau in Stuttgart diskutiert.

Yeah! Ich bin das zweite Mal geimpft – und was passiert im Herbst und im Winter?

Ich bin froh und dankbar, dass ich jetzt sicherer leben kann. Begeistert hat mich das digitale Impfzertifikat, das ich gleich aufs Handy laden konnte und das ich auch im Sommer in Südtirol vorzeigen kann.

Voll im Gang ist die Debatte über voraussichtlich steigende Corona-Zahlen im Herbst und Winter. Häufig lese ich von der Gefahr, dass die gleichen Fehler wie vor einem Jahr gemacht werden könnten. Natürlich müssen wir immer noch vorsichtig sein, aber dieser Sommer unterscheidet sich doch sehr vom letzten Sommer; schließlich sind viele Millionen Menschen geimpft, und die allermeisten durch Corona sehr gefährdeten Menschen sind geschützt.

Ganz wichtig finde ich, dass die Kitas und die Schulen offen bleiben. Kinder und Jugendliche können sich zwar auch infizieren, erkranken aber selten und wenn, dann in aller Regel nur leicht. Das Risiko, dass sie das Virus weitertragen und so gefährdetere Ältere anstecken können, ist da – nur: diese gefährdeteren Älteren können sich durch eine Impfung schützen. 

Ich finde es nicht in Ordnung, wenn Kinder und Jugendliche in der jetzigen Diskussion wieder gravierende Einschränkungen hinnehmen müssen, damit andere geschützt werden, die sich einfach auch impfen lassen könnten. Für mich sehr erhellend war hierzu ein Interview mit Jakob Maske, Pressesprecher des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte im Deutschlandfunk Kultur am 3. Juli.

Am Donnerstag treffen sich alle sechzig Stadträtinnen und Stadträte in der Liederhalle …

… um neben anderen wichtigen Themen einen Beschluss zum Wohnungsbau zu fassen. Ein externes Büro hat neue Möglichkeiten für den Wohnungsbau in der Innenentwicklung ermittelt. Stadtweit sollen das über 18.000 sein, die im Rahmen der sog. Nachverdichtung gebaut werden könnten – so weit, so gut. Der Gemeinderat nimmt die Studie erst einmal nur zur Kenntnis.

Gleichzeitig soll aber auch ein Beschluss gefasst werden, welche der Flächen als erstes bearbeitet werden sollen – mit Beteiligung der Bezirksbeiräte und ggf. mit neuen Bebauungsplänen, mit denen dann der Bau neuer Wohnungen ermöglicht wird.

Eine der Flächen, wo das beauftragte Planungsbüro Wohnungspotential entdeckt hat, sind die Schwellenäcker in Sillenbuch, direkt neben der Stadtbahn an der Kirchheimer Straße gelegen, zu fast 100% in städtischem Eigentum. Eigentlich sind das optimale Voraussetzungen, um hier rasch auch Wohnungen zu erreichten. Allerdings sind die Flächen derzeit an einen Bauern verpachtet.

Natürlich müssen dessen Interessen ebenfalls ernst genommen werden. Deshalb haben wir vorgeschlagen, ihm alternative Flächen auf Stuttgarter Markung anzubieten. Vor einigen Jahren haben wir nämlich beschlossen, dass landwirtschaftliche Flächen, die von Nicht-Stuttgarter Bauern bewirtschaftet werden, gekündigt und an Stuttgarter Bauern verpachtet werden. So gibt es auch für diesen Bauern aus unserer Sicht eine Perspektive.

Unser Vorschlag, die Schwellenäcker in die Liste der prioritär zu bearbeitenden Flächenpotentiale aufzunehmen, hat dann auch eine Mehrheit gefunden. Das ist ein erster Schritt, um mit dem Wohnungsbau in Stuttgart endlich ein bisschen erfolgreicher und schneller voranzukommen!

Am Freitag Gespräche zum Doppelhaushalt: doch nicht alles so schlimm?

Offensichtlich ist die finanzielle Situation der Stadt doch nicht ganz so schlimm von Corona betroffen, wie wir es noch vor einem Jahr befürchtet haben. Zwar haben Klinikum und SSB hohe Defizite, und die Steuereinnahmen des Landes, an denen wir beteiligt werden, sprudeln nicht mehr so wie vor Corona.

Gleichzeitig haben wir aber viel Unterstützung von Bund und Land bekommen, und vor allem: die Gewerbesteuer läuft besser als erwartet. Im vergangenen Jahr dürfen wir wohl sogar auf einen dreistelligen Millionen-Jahresüberschuss hoffen. Dieses Geld brauchen wir dringend, um in eine gute Zukunft unserer Stadt investieren zu können.
Bei den Gesprächen zum kommenden Doppelhaushalt geht es natürlich häufig darum, die zu unterstützen, die durch Corona ganz besonders gebeutelt wurden. Ganz besonders wichtig werden uns Programme sein, mit denen wir in die Bildungs- und damit in die Lebenschancen von Kindern und Jugendlichen investieren. Hierfür wird es ja auch Geld vom Bund geben.

Ich bin auf jeden Fall optimistisch, dass wir im Herbst gute Beschlüsse fassen werden. Wir Sozialdemokraten sind auf jeden Fall bereit, auch in diesen etwas schwierigeren Zeiten Verantwortung zu übernehmen.
 

 

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