Trotz verlorener Landtagswahl muss die Arbeit trotzdem weitergehen. Rosenstein-Forum, Bewerbergespräche im Jugendamt, Aufarbeitung der Landtagswahl im Ortsverein: Es gab viel zu tun.
Trotz verlorener Landtagswahl muss die Arbeit trotzdem weitergehen. Rosenstein-Forum, Bewerbergespräche im Jugendamt, Aufarbeitung der Landtagswahl im Ortsverein: Es gab viel zu tun.
Am Tag danach herrscht Katerstimmung. 12,7% bei der Landtagswahl. Rund 400.000 Stimmen haben wir verloren, davon rd. 160.000 an die Grünen. In Stuttgart kennen wir das schon seit der Kommunalwahl 2009 und der Landtagswahl 2011. Bei dieser Landtagswahl war es vor allem der Ministerpräsident, der die Grünen für das rot-grüne Publikum attraktiver erscheinen ließ als die SPD. In Rheinland-Pfalz zeigt Malu Dreyer, dass das der SPD auch gelingen kann. 90.000 Wählerinnen und Wähler haben wir an die AfD verloren. Das hat uns in Stuttgart vor allem im Stuttgarter Norden, im Wahlkreis von Marion von Wartenberg, weh getan. Übrigens: auch die Grünen haben an die AfD verloren – immerhin 70.000 Stimmen!
Egal, ob man nun für oder gegen Stuttgart 21 ist. Die allermeisten sind sich einig, dass die Grundstücke hinter dem Hauptbahnhof für die Entwicklung unserer Stadt eine große Chance darstellen. Wir Sozialdemokraten haben uns auch deshalb mehrheitlich für S21 ausgesprochen, weil wir uns von diesen Grundstücken versprechen, dass das Wohnen in Stuttgart nicht zum Luxus wird. Also packen wir es an und setzen uns für den Bau von mehreren Tausend Wohnungen auf dem Areal ein, so wie es in der Zeitstufenliste Wohnen vorgesehen ist.
Überraschend für uns: der OB hält auch die Null-Variante für diskutabel. Dieses „Anything goes“ ist hoch problematisch, was sich auch bei der Auftaktveranstaltung des Forums Rosenstein am heutigen Abend zeigt. Es steht auch in einem seltsamen Widerspruch zu dem, was der OB auf dem Beteiligungsportal der Stadt sagt. Dort betont er, dass gerade vor Beginn einer informellen Bürgerbeteiligung das Spielfeld klar beschrieben werden muss.
Mal wieder ein voller Mittwoch. Um 8 Uhr Vorbesprechung VA, wo sich im nicht-öffentlichen Teil die drei Bewerber für die Leitung des Jugendamtes vorstellen. Die Namen stehen dann trotzdem in der Zeitung. Am Mittag Bewerbergespräche zur Leitung des Stadtmessungsamts und zur Geschäftsführung der Bäderbetriebe.
Am Nachmittag hole ich Emma vom Kindergarten, später kommt unsere Babysitterin, weil ich um 18.30 Uhr in den Bezirksbeirat gehe. Unter anderem geht es um den neuen Weg durch die Kleingartenanlage am Klingenbach. Das wird richtig gut; ich freue mich schon auf die Eröffnung! Um 21.00 Uhr verlasse ich die Sitzung und schaue mit unserer früheren Nachbarin und Bayern-Mitglied Bayern gegen Juve, mit Verlängerung. Um 23.30 Uhr bin ich zu Hause. Ein langer Tag!
In der Fraktion geht es heute natürlich um die Aufhebungsvereinbarung mit dem Chef des städtischen Klinikums; auch das eigentlich alles nicht-öffentlich, und trotzdem steht alles in der Zeitung. Bei uns haben einige ein Problem mit dieser Vereinbarung; es ist richtig viel Geld, was uns die Fehler bei der Leitung des Klinikums kosten. Das schmerzt vor allem die, die täglich im Klinikum ihre gute Leistung bringen. Ich verstehe bis heute nicht, warum das Klinikum der Stadt Stuttgart eine International Unit braucht.
Am Nachmittag dann ein schöner Erfolg in der Vollversammlung. Die von uns favorisierte Sanierung mit Teilauslagerung des Wagenburg-Gymnasiums auf den benachbarten Wagenburgplatz findet eine breite Mehrheit; nur die CDU und die Verwaltung mit dem OB an der Spitze sind dagegen. Als die Verwaltung merkt, dass sie keine Mehrheit mehr hat, teilt sie noch kräftig aus. Andere Schulen hätten jetzt Nachteile zu befürchten, weil die Variante auf dem Wagenburgplatz die Stadt teurer käme als ein Interim am Stöckachplatz. Mal abgesehen davon, dass ich an dieser Rechnung meine Zweifel habe; im laufenden Schulsanierungsprogramm sind in diesem und im nächsten Jahr 22 Mio. Euro eingestellt, um genau solche noch nicht geplanten Mehrausgaben aufzufangen. Es muss also kein anderes Schulprojekt wegen des Wagenburg-Gymnasiums verschoben werden!
Am Abend tagt die SPD Stuttgart-Ost; natürlich geht es um die Landtagswahl, aber es wird auch ein neuer/alter Vorstand gewählt. Der Ortsverein ist gut aufgestellt, die Versammlung ist gut besucht; übrigens von Jüngeren und Älteren. Aus meiner Sicht müssen wir mehr dafür tun, dass unsere gute Arbeit auch wahrgenommen wird.
In dieser Woche hat mich häufig unsere BOGY-Praktikantin begleitet, eine hoch motivierte und sehr kompetente junge Frau, die auch noch Schülersprecherin an ihrer Schule ist. Vielleicht hat sie ja Lust auf Kommunalpolitik bekommen. Ich würde mich freuen. Am Nachmittag besuche ich Edzard Reuter, in Schönberg, wo übrigens über 9% die AfD gewählt haben!
