Körner am Montag: Schulen, Wohnen, Fraktionsarbeit und Fahrrad fahren

Woche für Woche

In seinem aktuellen Rückblick auf die letzte Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem über aktuelle Entwicklungen beim Thema Schule in Zeiten der Corona-Pandemie sowie weitere Brennpunkte, die damit zu kämpfen haben: Kitas, SSB, Kultur u.v.m.

Am vergangenen Montag sollte es schon um das Thema Schulen in Corona-Zeiten gehen, aber …

Für den Montagabend bin ich auf Instagram mit Holger zur Hausen verabredet. Er leitet das Zeppelin-Gymnasium am Stöckach, das ich vor ein paar Jahren auf dem Weg zu einem der Stuttgarter G9-Gymnasien unterstützen konnte. Heute ist Herr zur Hausen auch geschäftsführender Schulleiter aller Stuttgarter Gymnasien. Er ist also ein guter Gesprächspartner, wenn es um die Wiedereröffnung der Schulen ab dem 4. Mai für die ältesten Schülerinnen und Schüler geht.

Leider gelingt es ihm nicht, sich live mit Kamera dazu zu schalten. Dafür sind viele seiner Schülerinnen und Schüler dabei und wir können zumindest ein paar Fragen schriftlich beantworten. Da das Thema immer wichtiger wird, je näher der 4. Mai kommt, wiederholen wir das Ganze am heutigen Montag. Ihr seid also alle herzlich eingeladen, heute dabei zu sein.

Zu diskutieren gibt es eine ganze Menge. In Hessen hat ein Gericht entschieden, dass die Schülerinnen und Schüler der 4. Klasse nicht verpflichtet werden können, in die Schule zu kommen. Sie würden sonst anders als die Schülerinnen und Schülern der ersten bis dritten Klasse behandelt werden, was aus Sicht des Gerichts nicht zu begründen ist.

Rezo hat sich in einem beeindruckenden Video gegen Abiprüfungen in Corona-Zeiten ausgesprochen. Vielleicht hat er ja Recht, was die Prüfungen anbelangt. Die kann man sich wirklich schenken, denn es gibt ja schon genügend Prüfungen, die absolviert sind. Aber was heißt seine Argumentation für den Schulbetrieb generell? Ich finde schon, dass wir nach Möglichkeiten suchen müssen, diesen langsam wieder hochzufahren; am besten so, dass eventuelle Infektionen schnell nachverfolgt werden können. Schließlich kommen auch die Familien an ihre Leistungsgrenzen, vor allem die mit vielen Kindern und Familien mit weniger Geld und kleinen Wohnungen. Auch darüber möchte ich mit Holger zur Hausen noch einmal richtig sprechen. Schaut also heute einfach rein!

 

Wohnungspolitik in Corona-Zeiten: Am vergangenen Dienstag schaue ich mir die Hoffeld-Siedlung an – natürlich mit Abstand

Ein Ehepaar aus Hoffeld hat mir geschrieben. Sie haben die Idee, auf ihrem von der Stadt gepachteten Grundstück ein weiteres, kleineres Gebäude zu errichten, in das sie einziehen würden. Ins vordere, größere Haus, in dem sie heute wohnen, könnte dann ihr Sohn mit seiner jungen Familie einziehen.

Sie hatten in der Zeitung gelesen, dass ich mir mehr Tempo beim Konzept der Stadt zur Nachverdichtung wünsche. Also schaue ich mir heute Hoffeld an; geprägt von der Siedlergemeinschaft Hoffeld, die vor achtzig Jahren gegründet worden ist. Die Siedlergemeinschaften sind ein interessantes Modell, bei dem die Siedlerinnen und Siedler in gemeinsamer Arbeit kleine Wohnhäuser auf in Erbpacht vergebenen städtischen Grundstücken gebaut haben. In Stuttgart gibt es das auch im Wolfbusch, im Steinhaldenfeld und in Neuwirtshaus.

Mittlerweile haben viele Siedler die Grundstücke von der Stadt gekauft. Die Häuser der ersten Generation durften zwischenzeitlich auch vergrößert werden. Häufig wohnen in diesen Häusern allerdings nicht mehr vier oder fünf, sondern ein bis zwei Personen. Da bietet das von dem genannten Ehepaar beschriebene Generationenmodell Chancen für ganz Stuttgart. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass das Realität werden kann. Wichtig dabei: Die kleinen Häuser müssen dem Charakter der Siedlung entsprechen, die Nutzung muss als Generationenmodell oder ähnliches reglementiert werden, damit nicht mit dem Grund und Boden spekuliert wird.

Ansonsten gilt, dass die Erbpacht auf städtischen Grundstücken dann ein gutes Instrument ist, um bezahlbares Wohnen zu gewährleisten, wenn bei Zins und Wertermittlung von den Marktkonditionen abgewichen werden kann.

 

Der Donnerstag ist der Tag der Telefon- und Videokonferenzen

Es geht um 9 Uhr mit der Videokonferenz des AK Finanzen der SPD-Landtagsfraktion los. Hier geht es um die Finanzierung vieler Hilfsmaßnahmen über das Land. Immerhin stehen hier heute schon rund acht Milliarden Euro bereit. Aus meiner Sicht muss davon ein erheblicher Betrag den Kommunen zur Verfügung gestellt werden. Wir werden viel Geld zusätzlich ausgeben müssen – zum Beispiel für die SSB – und gleichzeitig werden unsere Steuereinnahmen deutlich einbrechen. Ohne Hilfen vom Land hält das keine Stadt lange durch.

Nach zwei weiteren Telefonkonferenzen beginnt um 14 Uhr die Sitzung der Gemeinderatsfraktion per Video. Wir diskutieren natürlich vor allem über Corona und bringen dann eine Reihe von Initiativen auf den Weg:

  • Klar ist für uns, dass Eltern kleiner Kinder so lange keine Kitagebühren bezahlen, solange sie die Kita nicht nutzen können.
  • Für den ganzen Kita- und Schulbereich hat meine Kollegin Jasmin Meergans einen umfassenden Antrag geschrieben, den ihr hier finden könnt: https://www.spd-rathaus-stuttgart.de/antraege-april-2020/s:114126/
  • Um die Stammkunden der SSB halten zu können, schlagen wir vor, beim Sccol-Abo, beim Studiticket, beim Seniorenticket und auch beim Jobticket Erstattungen und Rabatte auf das Jahresabo zu leisten: https://www.spd-rathaus-stuttgart.de/antraege-april-2020/s:114123/
  • Vom Hilfspaket für die Kultur sollten aus unserer Sicht auch migrantische Kulturvereine, die Clubkultur, der Verein Pro Stuttgart, der Volksfestverein und andere Kulturvereine profitieren.

 

Am Freitag ist es soweit: Ich kaufe mir ein neues Fahrrad …

… und bin wieder ein Mensch!

 
 
 

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Ute Vogt MdBSPD StuttgartJusos StuttgartSPD Baden-Württemberg