Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Starkes Stuttgart: Mehr Vielfalt geht nicht - verschiedene Orte, Themen, Menschen

Woche für Woche

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner on folgenden Themen:

Am Montag in Bad Cannstatt: der Neckarpark entwickelt sich weiter - der Kaufhof soll schließen.
Am Dienstag im Straßenbahn-Museum der SSB zur Strategieklausur des Aufsichtsrats
Am Mittwoch geht es ums Geld der Stadt und um die Zukunft der Gäubahn
Am Donnerstag ein langer Sitzungstag: im Landtag und im Rathaus
Am Freitag in Neugereut und Hofen und in Botnang
Am Samstag bei den Piraten, beim CSD und bei singenden Männern der SSB

Am Montag in Bad Cannstatt: der Neckarpark entwickelt sich weiter - der Kaufhof soll schließen

Bad Cannstatt: mit 70.000 Einwohnern der größte Stadtbezirk Stuttgarts und mit entsprechendem Selbstbewusstsein ausgestattet – nicht ganz zu Unrecht, denn Cannstatt war viele Jahrhunderte viel wichtiger als das kleinere Stuttgart. Heute geht es aber nicht um die Vergangenheit, sondern um die Zukunft – mit allem, was die Zukunft zu bieten hat: weniger Kaufhäuser, ein neues Wohngebiet im Neckarpark und ein Lokal am Marktplatz, das um seine Zukunft kämpft.

Im Gespräch mit den Betriebsräten im Cannstatter Kaufhof wird schnell deutlich, wie sehr sich die Beschäftigten dort verschaukelt fühlen. Das Unternehmen wurde mehrmals verkauft, Strategien wechselten und waren nicht immer klug durchdacht. Es bleibt der Eindruck, dass es jetzt vor allem um die Immobilien geht. Mir ist wichtig, zumindest ein bisschen Solidarität zu zeigen mit den vor allem weiblichen Beschäftigten, die einen guten Job machen, dabei nicht allzu viel Geld verdienen und jetzt zumindest mal für ein volles Jahr in einer Transfergesellschaft eine neue faire Chance bekommen sollten.

Im Neckarpark sollen viele neue Wohnungen entstehen – endlich könnte man sagen. Im Gemeinderat entscheiden wir, wie das gehen soll. Meine Meinung: eine gute Mischung sollte es sein: 30% Sozialmietwohnungen, 20% geförderte Wohnungen für mittlere Einkommen, der Rest frei vermietbar. Die Stadt muss sicherstellen, dass mit diesem Grund und Boden auch langfristig nicht spekuliert werden darf, also Erbpacht oder städtisches Wiederkaufsrecht. Langfristige Bestandshalter sollten vor allem zum Zuge kommen. Generationenübergreifende und ganz neue Wohnmodelle sollten auch zum Zuge kommen, z.B. mit kleineren Wohnungen und größeren gemeinschaftlich nutzbaren Räumen.

Zu guter Letzt ein Gespräch mit Christian List, der den Roten Hirsch am Marktplatz betreibt. Sein Unternehmen arbeitet auch im Eventbereich, wo derzeit (fast) gar nichts läuft. Die Gastro hat es auch nicht leicht. Er gibt Gas und gehört für mich zu der Sorte Unternehmer, die wir in Stuttgart brauchen: innovativ, verantwortungsbewusst, fair und klar. Er hat unsere Unterstützung verdient. Der Bund hat die MwSt gesenkt, das Land unterstützt mit einem Extra-Gastroprogramm. Beides hilft. Aus meiner Sicht wäre ein Stuttgart-Scheck eine gute kommunale Idee. Mindestens 50 Euro für jeden Haushalt, ähnlich wie in Wien. Die Schecks können nur in lokalen Stuttgarter Läden (Non-Food), Gastronomiebetrieben und Kultureinrichtungen eingelöst werden. Das wäre auch psychologisch ein starker Impuls, um über die Runden zu kommen.

Am Dienstag im Straßenbahn-Museum der SSB zur Strategieklausur des Aufsichtsrats

Die SSB ist eines der wichtigsten und erfolgreichsten Unternehmen der Landeshauptstadt. 3.000 Beschäftigte leisten jeden Tag viel, um die Stuttgarterinnen und Stuttgarter sicher und bequem von A nach B zu bringen. Ich möchte, dass Stuttgart deutschlandweit den besten Nahverkehr hat, und die SSB ist schon ganz vorne dabei. Jetzt geht es darum, den Ausbau des Stadtbahnnetzes zu beschleunigen, die bestehende Infrastruktur nicht zu vernachlässigen und die Umstellung auf erneuerbare Energien hinzubekommen. Das ist vor allem auch ein finanzieller Kraftakt; zumal das Fahren mit Bussen und Bahnen auch beim Preis attraktiv sein soll.

Am Mittwoch geht es ums Geld der Stadt und um die Zukunft der Gäubahn

In diesem Jahr kommen wir noch mit einem blauen Auge davon: die großen Lücken, die Corona in den städtischen Haushalt reißt, können wir durch Hilfen von Bund und Land sowie durch einen hohen Jahresüberschuss 2019 schließen. Das wird heute im Verwaltungsausschuss nochmals sehr klar. Unklar ist, wie es im nächsten Jahr weitergeht. Da ist noch sehr viel unsicher, aber eines ist auch klar: wenn es eine Stadt in Deutschland gibt, die die Corona-Krise auch finanziell gut meistern kann, dann ist es Stuttgart. Wichtig ist jetzt: die beschlossenen Investitionen, für die auch das Geld bereit liegt, schneller umsetzen. Nicht beim Sozialen und bei Kindern und Jugendlichen kürzen. Was unproblematisch verschiebbar ist, kann auch verschoben werden.

Am Nachmittag setzt sich dann der Unterausschuss S21/Rosenstein mit dem neuen Quartier und mit der Zukunft der Gäubahn auseinander. Das neue Stadtquartier wird gut, und auch der neue Bahnknoten wird über weitere Ausbauoptionen verfügen: neuer Nordhalt bei der Löwentorbrücke, 3. Gleis in der Mittnachtstraße, neue Verbindungen zwischen Bad Cannstatt und Feuerbach, Feuerbach und Vaihingen, Vaihingen und Cannstatt (Nordkreuz). Auch die heiß diskutierte unterirdische Ergänzungsstation wird weiter untersucht. Wichtig dabei: der Wohnungsbau darf nicht beeinträchtigt werden. Schließlich brauchen wir viele neue Wohnungen – am besten in der Nähe von Arbeitsplätzen, weil das Verkehr vermeidet und ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur 5-Minuten-Stadt ist.

Am Donnerstag ein langer Sitzungstag: im Landtag und im Rathaus

… der im Landtag beginnt, wo es derzeit auch vor allem ums Geld geht. Das Land wird im Herbst einen Nachtragsetat auf den Weg bringen. Kredite von um die 12 Mrd. Euro sind im Gespräch. Interessant vielleicht für den einen oder die andere: derzeit verfügt das Land nach wie vor über so viel Liquidität, dass seit langem bestehende alte Kreditlinien in Höhe von mehreren Milliarden Euro gar nicht valutiert sind. Das Land kriegt Ausgabereste von mehr als sechs Mrd. Euro nicht unter die Leute. Nur die Beschleunigung dieser schon lange geplanten Investitionen würde der Konjunktur enorm helfen.

Im Rathaus wählen wir einen neuen Bezirksvorsteher von Zuffenhausen. Er heißt Saliou Gueye und hat uns im persönlichen Bewerbungsgespräch voll überzeugt. Die Fraktion tagt heute extra lang, auch nach der Vollversammlung geht es weiter, u.a. zum Thema Videoüberwachung. Wir sind uns einig, dass das derzeit notwendig ist, aber mindestens einmal jährlich der Rückbau zu prüfen ist. Außerdem macht das natürlich nur Sinn, wenn wir gleichzeitig die Sozialarbeit, die Streetwork, die Bildungsarbeit und das Haus des Jugendrechts ausbauen.

Am Freitag in Neugereut und Hofen und in Botnang

Einmal mehr tolle Eindrücke einer schönen Stadt Stuttgart: ein großartiges neues Stadtteil- und Familienzentrum im Neugereut, wo die 5-Minuten-Stadt fast schon Wirklichkeit ist; in Hofen, wo Musikverein und Bürgerverein eine funktionierende Gemeinschaft zusammenhalten; in Botnang, wo die katholische Kirche ein innovatives Wohnkonzept im Laihle auf den Weg bringt, wo die Stadt endlich ein tolles neues Jugendhaus errichtet und wo eine Spielplatzoffensive ansteht. Motivierende Gespräche, u.a. mit Max Löffler, Jana Schuster, Werner Laub, Jasmin Meergans, Max Göhner, Suse Kletzin und Felix Goldberg. Danke dafür!

Am Samstag bei den Piraten, beim CSD und bei singenden Männern der SSB

So viel zum Thema Vielfalt: am Mittag bei den Stuttgarter Piraten im Alten Feuerwehrhaus in Heslach: acht Männer und eine Frau schauen sich OB-Kandidaten an. Am Nachmittag beim CSD-Umzug und am Abend beim CSD im Römerkastell ein kurzes Interview, das hier sehen könnt: https://www.facebook.com/csdstuttgart/videos/205392880901735/ (bei 51:50 geht es los). Dazwischen bin ich im Garten von Giacomo in Gablenberg, bei den Sängern der SSB, die fast alle jetzt im Ruhestand sind. Das ist Vielfalt Stuttgart: stark!

 
 
 

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Ute Vogt MdBSPD StuttgartJusos StuttgartSPD Baden-Württemberg