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Körner am Montag: Stuttgart hat einen neuen Oberbürgermeister

Veröffentlicht am 30.11.2020 in Woche für Woche

Der neue Körner am Montag, in dem unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner auf die Ereignisse der Vorwoche schaut, mit einer brandneuen Ausgabe. Im Zentrum stehen natürlich die Ereignisse und Entwicklungen rund um die OB-Wahl ...

Gestern Abend wird der Startschuss für eine neue kommunalpolitische Zeit gegeben

Es ist ein besonderer Sonntagabend: Fast zwei Jahre Dauerwahlkampf liegen hinter uns. Der OB-Wahlkampf hat mich auch nach dem enttäuschenden ersten Wahlgang nicht kalt gelassen, und heute Abend sind – für einen OB-Wahltag ganz untypisch - nur wenige im Rathaus: einige wenige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Verwaltung, der erste Bürgermeister, alle Fraktionsvorsitzenden, Fritz Kuhn, und zum Schluss kommt der neu gewählte Stuttgarter Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper. Wir alle gratulieren ihm, wünschen alles Gute, und nach einer Stunde ist alles schon wieder vorbei. Der Abend hinterlässt einen irgendwie irrealen Eindruck, aber im Januar wird es dann real werden. Fritz Kuhn hört am 6. Januar auf. Frank Nopper wird übernehmen.

Die SPD-Fraktion fühlt sich weiterhin dem gemeinen Wohl unserer Stadt verpflichtet. Mehrheiten finden sich je nach Thema und Haltung dazu. Den Mietpreisstopp bei der SWSG konnten wir auf Antrag der SPD-Fraktion mit CDU, FDP, FW und Linken durchsetzen, die Tarifreform für den ÖPNV mit einer Zone für ganz Stuttgart gemeinsam mit CDU und Grünen. Den letzten Doppelhaushalt haben wir mit Grünen, FDP und PULS und am Ende auch mit Teilen der FrAKTION beschlossen. Für das ambitionierte Ziel, von heute 20.000 kommunale Wohnungen auf 30.000 zu kommen, haben wir eine Mehrheit mit Grünen und Linken geschmiedet. Wenn es um den Wohnungsneubau geht, klappt es mit dieser Mehrheit weniger gut. Der Aktionsplan zum Klimaschutz wurde fast einstimmig verabschiedet. Die größten Änderungen des OB-Entwurfs gab es auf Antrag der SPD-Fraktion, u.a. eine deutliche Aufstockung des kommunalen Energiesparprogramms – damit die besonders klimaschützenden energetischen Gebäudesanierungen nicht zu Lasten der Mieterinnen und Mieter gehen.

Ich finde es gut, dass die Kommunalpolitik mit wechselnden Mehrheiten arbeitet. So geht es mehr um die Sache. Kompromissbereitschaft ist gefragt – und für mich ist der Kompromiss ein elementarer Bestandteil der gelebten Demokratie. Ich kenne auch das andere System der festen Koalitionen, z.B. auf Landesebene, und finde es nicht besser, sondern schlechter.

Zwischen erstem und zweitem Wahlgang

… liegen ganze drei Wochen, in denen viel passiert. Mich stresst die erste Woche nach dem 8. November mehr als der ganze OB-Wahlkampf. Der Versuch von Veronika Kienzle, Hannes Rockenbauch und Marian Schreier, sich auf eine Person zu einigen, die in den zweiten Wahlgang gehen soll, scheitert. Wer da wann mit wem und welchen Aussagen gesprochen hat, weiß ich auch nicht bis ins letzte Detail. Es führt auch zu nichts, sich jetzt den Kopf darüber zu zerbrechen, an wem oder was es lag. Es ist, wie es ist. Die Welt geht nicht unter. Sie dreht sich weiter. Frank Nopper wird gemeinsam mit dem Gemeinderat Stuttgart entscheiden müssen, welchen Weg unsere Stadt nehmen soll:

  • Wie wir die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt vor Corona schützen können und wie wir unsere Krankenhäuser, unsere Kitas und Schulen, Kultur und Sport und wie wir unsere Wirtschaft gut durch diese Krise bekommen.
  • Wie wir für bessere und gerechtere Bildungs- und damit Lebenschancen für alle Kinder sorgen können, egal ob die Familien dieser Kinder viel oder wenig Geld haben.
  • Wie wir anständig bezahlte Arbeitsplätze in Stuttgart halten und ausbauen können, gerade jetzt, wo die Autoindustrie im Umbruch ist.
  • Wie wir das Wohnen wieder bezahlbar machen können, denn Stuttgart ist mittlerweile die teuerste Großstadt Deutschlands, wenn es ums Wohnen geht.
  • Wie wir den Verkehr besser organisieren können, mit mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer und einem attraktiven ÖPNV, damit mehr Leute vom Auto auf den Umweltverbund umsteigen.
  • Wie wir rasch Treibhausgasemissionen reduzieren können, um das Klima zu schützen.
  • Wie wir älteren Menschen, die Hilfe brauchen, menschenwürdige Hilfe bieten können, zum Beispiel mit mehr bezahlbaren Plätzen in betreuten Wohnungen und Pflegeheimen.
  • Wie wir Familien mit Kindern unterstützen können, die bei normalen und niedrigen Arbeitseinkommen ganz schön kämpfen müssen, um in Stuttgart über die Runden zu kommen.
  • Wie wir die gebaute Stadt schöner machen können, mit lebenswerten Stadtbezirken, einem Kulturquartier im Herzen der Stadt, mit einem neuen Rosensteinquartier und einer echten Stadt am Fluss.

Ich jedenfalls freue mich auf diese Arbeit für das gemeine Wohl unserer Stadt!

In der Woche vor der Wahl zeichnet sich schon etwas ab

Die Umfrage, die Florian Brettschneider von der Uni Hohenheim gemacht hat, trübt die Stimmung in der letzten Woche vor der Wahl in meinem Wahlkampf-Team. Die Umfrage wirkt selbsterfüllend. Sie liefert aber vor allem auch einleuchtende Ergebnisse: alles, was das Auto nicht ganz verdammen will und alles, was jetzt Sicherheit und Erfahrung will, landet bei Frank Nopper. Der Rest verteilt sich auf eine Kandidatin der Grünen und drei weitere „prominentere“ Kandidaten.

Mal abgesehen davon, dass ich sicherlich auch manches in meiner Kampagne falsch gemacht habe – am wichtigsten für das schlechte Wahlergebnis war, so denke ich: die Geschichte, die zu meiner Person bei den meisten Wählerinnen und Wählern hängen geblieben ist, ist die Geschichte eines SPD-Kandidaten des Partei-Establishments. Diese Geschichte ist in Stuttgart, und diese Geschichte ist heute alles andere als attraktiv, und so reicht es halt nur für knapp zehn Prozentpunkte.

Was mich nach diesem Wahlkampf besonders beschäftigt (Eine kleine Auswahl):

Die vielen guten und motivierenden persönlichen Gespräche, die Anlass für viele neue und gute kommunalpolitische Projekte sind.

Wie die Verachtung, die von manchen meiner Partei, der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, entgegengebracht wird, in mehr Zuneigung umgewandelt werden kann.

Wie wir den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt davon berichten können, was wir da im Rathaus als Stadträtinnen und Stadträte so tun, um das gemeine Wohl unserer Stadt voranzubringen.

Wie wir den Wunsch nach Visionen und großen Würfen für unsere Stadt mit den realen Verhältnissen, z.B. den finanziellen, zusammenbringen können.

 

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