Letzte Woche: Familie statt Kanzlerin , Mobilität der Zukunft, Energiewende und Kindergeburtstag

Woche für Woche

Wie geht es weiter mit der Mobilität in Stuttgart, mit dem öffentlichen Nahverkehr, der Automobilindustrie, wie mit der Energiewende? Das waren neben familiären  die wichtigsten Themen der letzten Woche für unseren Fraktionsvorsitzenden Martin Körner. Details hier in seinem montäglichen Wochenrückblick.

Am Dienstag: Familie statt Kanzlerin – ein langweiliger Wahlkampf?
Ich gestehe: ich war angemeldet für die Liederhalle: Angela Merkel bei Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten, und ich bin nicht hingegangen. Ich hatte einfach mehr Lust auf einen Abend mit meiner Mutter, meiner Frau und meiner Tochter. Schließlich hatte meine Mutter heute die Kinderbetreuung übernommen. Meine Frau und ich mussten arbeiten, und es sind Sommerferien! Irgendwie habe ich das Gefühl, dass es vielen Wählerinnen und Wählern ähnlich geht. Der Wahlkampf ist irgendwie langweilig – aber warum eigentlich? Als Stadtrat mache ich mir schon Gedanken, ob die kommunalfreundliche Politik, die vor allem die SPD immer wieder durchgesetzt hat, auch in Zukunft so bleiben wird. Zumindest auf Landesebene hatte der Wechsel vom SPD- zum grün-geführten Finanzministerium eindeutig negative Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden. Erstmals seit vielen Jahren wird in diesem Jahr der kommunale Finanzausgleich wieder deutlich gekürzt, angeblich, weil das Land finanziell so schlecht da steht – naja …

Am Mittwoch dann aber doch in der Liederhalle, wo es um die Zukunft der Mobilität geht
Die SPD Baden-Württemberg hat eingeladen, gemeinsam mit der SPD Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Thüringen. Es sprechen u.a. Roman Zitzelsberger für die IG Metall und Brigitte Dahlbender für den BUND. Für mich interessant: der BUND will generell weniger Autos und setzt zum Beispiel aufs Autoteilen. Die IG Metall sagt dazu, dass sie damit gar kein Problem hat, weil die wenigen Autos mehr fahren, also öfter ausgetauscht werden müssten. Ich war mir nicht ganz sicher, ob hier beide wirklich das Gleiche gemeint haben …

Am Donnerstag arbeite ich gemeinsam mit anderen an unserer Antwort auf die urbanen Verkehrsprobleme: den ÖPNV stärken!
Alle paar Wochen treffe ich mich mit Sozialdemokraten, die sich besonders gut mit dem Nahverkehr in und um Stuttgart auskennen. Das ist immer eine bereichernde Runde. Heute geht es um den Nahverkehrsentwicklungsplan, den wir derzeit im Rathaus diskutieren. Bis Ende des Jahres will die Stadt entscheiden, wo sie langfristig mit Bussen und Bahnen hin will. Für uns ist ganz entscheidend: wir wollen mehr Menschen dazu motivieren, mit Bussen und Bahnen zu fahren. Deshalb soll der Nahverkehr gerechter finanziert werden. Es kann nicht sein, dass die Bus- und Bahnfahrer immer mehr bezahlen und die öffentliche Hand immer weniger Geld für den Nahverkehr in die Hand nimmt. Das geschieht aber seit vielen Jahren. Mittlerweile finanzieren die Fahrgäste über 60% der Kosten des ÖPNV, vor einigen Jahren waren es noch um die 50%. Wir finden es gerechter, wenn sich Fahrgäste und Steuerzahler die Lasten teilen, also wollen wir wieder in Richtung 50%. Das geht nur mit mehr Mitteln aus dem städtischen Haushalt, zum Beispiel für den Stuttgarter Stadttarif, also nur noch eine Zone für ganz Stuttgart, möglichst zum Preis von einer Zone. 
Attraktiver wird der Nahverkehr auch durch gute Verbindungen. S21 bringt eine erhebliche Entlastung vieler S-Bahnlinien. Hinzu kommen sollte das Nordkreuz, um S-Bahnverbindungen z.B. von Bad Cannstatt nach Vaihingen zu ermöglichen. Und auch Seilbahnen können auf bestimmten Verbindungen interessant sein. Im Nahverkehrsentwicklungsplan finden wir zum Beispiel die Verbindung vom Pragsattel zum Ostendplatz gut. Und auch das Schwarzbrot gehört dazu: die SSB braucht dringend einen neuen Betriebshof für ihre Stadtbahnen.

Am Freitag geht es erst um die Energie und dann schon wieder um die Mobilität
In der SPD sind viele ehrenamtlich engagiert und wollen etwas voranbringen, zum Beispiel die Energiewende in Stuttgart, die zuallerst eine Wärmewende sein muss. Heute habe ich ein Gespräch mit diesen Aktiven, gemeinsam mit Hans Pfeifer, unserem energiepolitischen Sprecher. Bei der Energiewende in Stuttgart geht wenig voran, vor allem bei der Umsetzung von Quartierskonzepten, die die effiziente und sichere Versorgung ganzer Quartiere mit Strom und Wärme umsetzen. Wir wollen größere städtische und auch andere Liegenschaften nutzen, und um diese „Anker“ herum ein Nahwärmenetz aufbauen. Gut wäre auch, wenn sich Stadt und Land endlich auf eine sinnvolle Zusammenarbeit von EnBW und Stadtwerke/Stadt verständigen könnten. Momentan trifft man sich meistens eher vor Gericht: beim Wasser, bei den Hochdruckleitungen, bei den Hochspannungsleitungen und vielleicht auch bei der Fernwärme. Wie wäre es mal mit mehr Politik und weniger Juristerei? Würde das die Energiewende nicht eher voranbringen?
Zur Mittagszeit informiert der OB die Fraktionen über den kommunalen Dieselgipfel bei der Kanzlerin. Schön, dass wir vom Bund ein bisschen Geld bekommen, immerhin einmal. Ehrlich gesagt kann ich dieses Thema nicht mehr so ganz ernst nehmen, vor allem nicht, wenn sich Bundes- und Landesregierung damit beschäftigen, die die Städte und Gemeinden letzten Endes mit dem Problem alleine lassen.

Am Samstag Kindergeburtstag – am Montag geht die Schule wieder los – einen guten ersten Schultag wünsche ich allen Schülerinnen und Schülern und Eltern von Schulkindern!

 
 
 

Das Wohngebiet Schafhaus (Mühlhausen)

Wir sagen "Ja" zum Baugebiet Schafhaus. Hier alle Pläne und Infos zum Stand des Projektes sowie unsere Anträge. Weiterlesen....

 

Der Nahverkehrsplan

Am 20. Oktober wird über den Nahverkehrsplan im Gemeinderat entschieden. Für uns ist klar, dass der Entwurf noch nachgebessert werden muss. Mehr Infos >>

 

Körner am Montag abonnieren

Jeden Montag verfasst unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner einen persönlichen Rückblick auf die vergangene Woche, den „Körner am Montag“.
Jetzt abonnieren >>

 

Wir bei Facebook

 

Ute Vogt MdBSPD StuttgartJusos StuttgartSPD Baden-Württemberg