27.02.2020 in Pressemitteilungen

Mehr Grün für den Stadtbezirk Wangen: Stadtbahngleise in Wangen begrünen!

Bei den Beratungen zum Klimaschutzpaket hat der Gemeinderat beschlossen, der SSB zwei Millionen Euro für die Begrünung von Stadtbahngleisen zur Verfügung zu stellen. Per Antrag fordert die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus nun, dass die Stadtbahngleise in Wangen zwischen den Haltestellen Wangener Marktplatz und Otto-Konz-Brücken begrünt werden sollen. „Wangen kann an dieser Stelle ein bisschen mehr Grün ganz gut gebrauchen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende und Betreuungsstadtrat für Wangen, Martin Körner. „Die Finanzierung ist durch das Klimaschutzpaket gesichert. Da die SSB die Strecke grunderneuern möchte, könnte die Begrünung in 2021 erfolgen“, so Körner.

Mehr

26.02.2020 in Pressemitteilungen

Erklärung zu den Morden in Hanau

Ferhat, Mercedes, Sedat, Gökhan, Hamza, Kaloyan, Vili Viorel, Said Nessar, Fatih

Die unterzeichnenden Fraktionen, Stadträtinnen und Stadträte des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart halten inne und trauern gemeinsam um die Opfer der rassistischen Morde in Hanau. Unsere Gedanken sind bei den Familien und den Menschen, die den Opfern nahestanden.

Mehr

16.12.2019 in Pressemitteilungen

Wohnen in Stuttgart: SPD-Fraktion legt 5-Punkte-Programm vor  

Martin Körner: "Der OB wird seiner Verantwortung nicht gerecht, wenn er nur sagt, was nicht geht!"  

Damit sich auch Normalverdiener wieder einen neuen Mietvertrag oder eine Eigentumswohnung leisten können, sollte die Stadt nach Ansicht der SPD-Fraktion möglichst rasch ein 5-Punkte-Programm auf den Weg bringen: 

Mehr

21.10.2019 in Pressemitteilungen

Haushalt 2020/2021: SPD präsentiert ihre Änderungsvorschläge

SPD: Bessere Bildungschancen – Familien mit Kindern finanziell entlasten – SWSG und SSB stärken!

Nachdem der Oberbürgermeister Ende September seinen Haushaltsentwurf für die Jahre 2020 und 2021 dem Gemeinderat vorgestellt hat, präsentieren die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus ihre Änderungsvorschläge zum OB-Entwurf.

Nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus sollte die Stadt in den kommenden Jahren vor allem in bessere Bildungschancen für alle investieren. Das würde allen Stuttgarterinnen und Stuttgartern persönlich zu Gute kommen. Gleichzeitig würde es aber auch die ganze Stadtgesellschaft für den bevorstehenden Strukturwandel in der Industrie fit machen, betont die Fraktion.

Mehr

27.08.2019 in Pressemitteilungen

Wohnungsbau in Stuttgart: SPD verlangt mehr Anstrengungen für den Neubau von Wohnungen

SPD: „Die Verwaltungsspitze muss endlich mehr für den Wohnungsbau tun!“

Die Studie eines Forschungsinstituts zum Wohnungsbau in den größten deutschen Städten, über die die Stuttgarter Zeitungen heute berichten, sowie neue Zahlen des Statistischen Landesamts nimmt die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus zum Anlass, die Verwaltungsspitze zu stärkeren Anstrengungen für den Wohnungsneubau aufzurufen. Die Zahl der in Stuttgart genehmigten Neubauwohnungen sei im ersten Halbjahr 2019 sogar um 29% im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018 gesunken, eine bedenkliche Entwicklung – so die Sozialdemokraten.

Mehr

25.07.2019 in Pressemitteilungen

Aufdeckung des Klinikskandals: Kritik ist belegt - SPD-Fraktion weist Vorwurf der Stuttgarter Zeitung zurück

Den im heutigen Kommentar der Stuttgarter Zeitung erhobenen Vorwurf, der Vorsitzende der SPD-Fraktion habe sich bei der Kritik am früheren Krankenhaus- Bürgermeister auf AfD-Niveau begeben, weisen die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus entschieden zurück. Der Kuwait-Vertrag des Klinikums sei unzweifelhaft ein dubioses Auslandsgeschäft gewesen, so die SPD-Fraktion. Zudem sei sehr wohl belegt, dass der frühere Krankenhaus-Bürgermeister den Abschluss des Vertrags unterstützt und zum Vertragsabschluss persönlich gratuliert hat.

Mehr

13.05.2019 in Pressemitteilungen

Hohe Lebenshaltungskosten in Stuttgart: SPD-Fraktion Stuttgart beantragt tarifliche Ballungsraumzulage

Die SPD-Fraktion Stuttgart beantragt eine dauerhafte tarifliche Ballungsraumzulage in Höhe von 200 Euro, um Angestellte und Beamte mit kleinen und mittleren Einkommen finanziell zu entlasten. Stadtrat Udo Lutz sieht darin ein Mittel, um die Attraktivität der Stellen in unteren und mittleren Einkommensgruppen zu erhöhen.

Mehr