Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

 

16.12.2019 in Pressemitteilungen

Wohnen in Stuttgart: SPD-Fraktion legt 5-Punkte-Programm vor  

 

Martin Körner: "Der OB wird seiner Verantwortung nicht gerecht, wenn er nur sagt, was nicht geht!"  

Damit sich auch Normalverdiener wieder einen neuen Mietvertrag oder eine Eigentumswohnung leisten können, sollte die Stadt nach Ansicht der SPD-Fraktion möglichst rasch ein 5-Punkte-Programm auf den Weg bringen: 

 

21.10.2019 in Pressemitteilungen

Haushalt 2020/2021: SPD präsentiert ihre Änderungsvorschläge

 

SPD: Bessere Bildungschancen – Familien mit Kindern finanziell entlasten – SWSG und SSB stärken!

Nachdem der Oberbürgermeister Ende September seinen Haushaltsentwurf für die Jahre 2020 und 2021 dem Gemeinderat vorgestellt hat, präsentieren die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus ihre Änderungsvorschläge zum OB-Entwurf.

Nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus sollte die Stadt in den kommenden Jahren vor allem in bessere Bildungschancen für alle investieren. Das würde allen Stuttgarterinnen und Stuttgartern persönlich zu Gute kommen. Gleichzeitig würde es aber auch die ganze Stadtgesellschaft für den bevorstehenden Strukturwandel in der Industrie fit machen, betont die Fraktion.

 

 

27.08.2019 in Pressemitteilungen

Wohnungsbau in Stuttgart: SPD verlangt mehr Anstrengungen für den Neubau von Wohnungen

 

SPD: „Die Verwaltungsspitze muss endlich mehr für den Wohnungsbau tun!“

Die Studie eines Forschungsinstituts zum Wohnungsbau in den größten deutschen Städten, über die die Stuttgarter Zeitungen heute berichten, sowie neue Zahlen des Statistischen Landesamts nimmt die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus zum Anlass, die Verwaltungsspitze zu stärkeren Anstrengungen für den Wohnungsneubau aufzurufen. Die Zahl der in Stuttgart genehmigten Neubauwohnungen sei im ersten Halbjahr 2019 sogar um 29% im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018 gesunken, eine bedenkliche Entwicklung – so die Sozialdemokraten.

 

25.07.2019 in Pressemitteilungen

Aufdeckung des Klinikskandals: Kritik ist belegt - SPD-Fraktion weist Vorwurf der Stuttgarter Zeitung zurück

 

Den im heutigen Kommentar der Stuttgarter Zeitung erhobenen Vorwurf, der Vorsitzende der SPD-Fraktion habe sich bei der Kritik am früheren Krankenhaus- Bürgermeister auf AfD-Niveau begeben, weisen die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus entschieden zurück. Der Kuwait-Vertrag des Klinikums sei unzweifelhaft ein dubioses Auslandsgeschäft gewesen, so die SPD-Fraktion. Zudem sei sehr wohl belegt, dass der frühere Krankenhaus-Bürgermeister den Abschluss des Vertrags unterstützt und zum Vertragsabschluss persönlich gratuliert hat.

 

13.05.2019 in Pressemitteilungen

Hohe Lebenshaltungskosten in Stuttgart: SPD-Fraktion Stuttgart beantragt tarifliche Ballungsraumzulage

 

Die SPD-Fraktion Stuttgart beantragt eine dauerhafte tarifliche Ballungsraumzulage in Höhe von 200 Euro, um Angestellte und Beamte mit kleinen und mittleren Einkommen finanziell zu entlasten. Stadtrat Udo Lutz sieht darin ein Mittel, um die Attraktivität der Stellen in unteren und mittleren Einkommensgruppen zu erhöhen.

 

10.05.2019 in Pressemitteilungen

Schließung von Freibädern in Ost und Heslach vom Tisch

 

Die SPD-Fraktion Stuttgart freut sich, dass es den Bäderbetrieben gelungen ist, genügend Personal für den Freibad-Betrieb zu gewinnen. Per Antrag fordern die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus nun, dass die angedachte Sommerschließung des Heslacher Stadtbads sowie des Leo-Vetter-Bads in Ostheim offiziell zurückgezogen wird.

 

19.03.2019 in Pressemitteilungen

Kindertagesbetreuung in Stuttgart: SPD unterstützt Antrag der Freien Träger

 

Die freien Kita-Träger klagen schon lange über eine Unterfinanzierung. In einem Arbeitskreis mit verschiedenen Ämtern im Anschluss an die letzten Haushaltsberatungen konnte eine Lösung gefunden werden. Eine entsprechende Vorlage der Fachverwaltung wurde von der Finanzverwaltung allerdings nicht mitgezeichnet.  Um existentielle Risiken abzuwenden, haben die Träger der freien Jugendhilfe daher im Jugendhilfeausschuss am 18. März einen Antrag zur Überbrückung der Unterfinanzierung gestellt.  Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus unterstützt das Anliegen und hat dem Antrag zugestimmt. Kritik üben die Sozialdemokraten an der ablehnenden Haltung von CDU und Grünen.

 

Was wir für Familien mit Kindern machen

Die SPD im Rathaus Stuttgart sorgt für mehr Qualität in den Kitas und entlastet Eltern bei den Beiträgen. Mehr Infos >>

 

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Das Wohngebiet Schafhaus (Mühlhausen)

Wir sagen „Ja“ zum Baugebiet Schafhaus. Hier alle Pläne und Infos zum Stand des Projektes sowie unsere Anträge. Weiterlesen >>

 

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