Woche für Woche
Dank Betriebsrat und IG Metall haben anständig bezahlte Industriearbeitsplätze im Neckartal eine gute Zukunft!
Dass die Autoindustrie im Umbruch ist, wissen wir seit vielen Jahren. Digitalisierung, autonomes Fahren, neue Mobilitätsdienstleistungen und neue Antriebstechnologien sind Stichworte, die den Umbruch prägen.
Am Donnerstag haben wir im Gemeinderat die Fortschreibung des Nahverkehrsplans für Stuttgart beschlossen. Uns ist es gelungen, dass das 365 € Ticket für Stuttgart als Zielvorgabe in den Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt aufgenommen wird, zunächst einmal „nur“ für Fahrten innerhalb Stuttgarts, weil wir sonst keine Mehrheit bekommen hätten.
Ganz so unwichtig, wie es auf den ersten Blick scheint, ist die Landespolitik nicht; vor allem unsere Stadt – die Landeshauptstadt Stuttgart – ist eng mit der Landespolitik verbunden, und nach den Faschingsferien und drei Wochen vor der Landtagswahl möchte ich auf den einen oder anderen Punkt besonders hinweisen
Beim letzten Körner am Montag kurz vor Weihnachten hatte ich ja mal ein bisschen ausführlicher über die Finanzierung des Nahverkehrs geschrieben – was auch etwas mit der Energiepolitik der Stadt zu tun hat. Schließlich finanzieren bundesweit ertragreiche Stadtwerke verlustbringende Nahverkehrsunternehmen. In der letzten Woche fanden nun die ersten Sitzungen im neuen Jahr statt – ein guter Aufhänger, um mal ein paar Zeilen zum Klimaschutz in Stuttgart zu schreiben.
In seinem wöchentlichen Rückblick berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute u.a. über die Finanzen der Stadt Stuttgart: Aus meiner Sicht ist klar, dass wir auch im kommenden Jahr nicht in die Krise hineinsparen sollten. Ich bin deshalb froh, dass wir mit einer Mehrheit im Gemeinderat für 2020 und 2021 vielen sozialen und kulturellen Institutionen Sicherheit geben können. Es wird keine strukturellen Einsparungen zu Lasten von Bildung, Soziales, Jugendhilfe oder Kultur geben. So haben wir es in einem gemeinsamen Antrag festgehalten, der von einer Mehrheit unterschrieben ist.