Standpunkte
Unser Standpunkt heute über die Mitmach-Aktion STADTRADELN. Unser sportpolitscher Sprecher Stefan Conzelmann meint: "Die Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger sind immer öfter und ausgiebiger mit dem Fahrrad unterwegs. Daher ist es richtig und notwendig die Ziele des Radentscheids umzusetzen und sichere Verkehrswege für Fahrradfahrende zu schaffen.“ Jeder geradelte Kilometer tut Stuttgart gut.
Standpunkt unseres Stadtrats Stefan Conzelmann zu dem Plan, einen Lauf der Weltmeisterschaft für Elektrorennwagen (Formel E) in Stuttgart auszutragen: "Die Fraktion der SPD hat sich klar gegen den Vorschlag der Verwaltung ausgesprochen, Gespräche über eine Austragung der Formel E in Stuttgart aufzunehmen." Das hat gute Gründe...
Unser kulturpolitischer Sprecher Dejan Perc berichtet von den Ergebnissen der Videokonferenz "Draht zum Rat" zum Thema Kultur: "Eines der Ergebnisse dieses kulturpolitischen Dialoges war, dass die Stadt die Institutionen unterstützen kann durch Verzicht bzw. Reduzierung der Gebühren für die Außenwerbung. Eine lebendige Kulturszene benötigt Unterstützung – seitens des Publikums und der Politik."
Standpunkt unseres Stadtrates Dejan Perc zu den Konsequenzen aus den nächtlichen Ausschreitungen in der Innenstadt: "Für uns als SPD-Fraktion steht fest, dass Straftäter bestraft gehören und dass die Ursachensuche keinerlei Rechtfertigung für Rechtsbrüche darstellt und diese auch nicht entschuldigt. Ebenso klar ist aber auch, dass sich monokausale Erklärungsversuche verbieten. Wirksame und nachhaltige Handlungsoptionen ergeben sich aus unserer Sicht nur dann, wenn ordnungspolitische Maßnahmen gekoppelt werden mit verschiedenen Präventionsansätzen."
Bereits seit dem Jahr 2000 hat die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus immer wieder Anträge mit dem Ziel gestellt, in Stuttgart wieder eine kommunale Satzung zur Verhinderung von Wohnraum-Zweckentfremdung zu verabschieden. Nachdem der Landesgesetzgeber schließlich den Weg für die Kommunen freigemacht hat, wurde eine solche Satzung schließlich 2015 im Gemeinderat beschlossen.
