10.07.2019 in Standpunkte

500 Millionen Euro für städtische Kernaufgaben!

 

Manche kommunale Aufgabe kommt erst einmal wenig „sexy“ daher. Natürlich ist es spannender über neue Strecken für die Stadtbahn zu diskutieren als darüber, wie die bestehenden Gleise in Schuss gehalten werden können. Der Erhalt der bestehenden Substanz muss aber sein, wenn wir unsere Stadt nachhaltig erfolgreich aufstellen wollen. Ganz ähnlich ist es bei anderen kommunalen Kernaufgaben, die in den letzten Jahren häufig vernachlässigt worden sind.

 

09.07.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag: Der Ministerpräsident will keine Politik machen

 

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderm über ein Gespräch mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmann. Thema dort: das gelinde gesagt schwierige Verhältnis zwischen der EnBW (zur Hälfte in Landesbesitz) und der Stadt Stuttgart. Dass Kretschmann meint, nicht aktiv werden zu können, ist ziemlich merkwürdig. Außerdem: Ein Überblick über die "Ressortverteilung" in der neuen Fraktion.

 

02.07.2019 in Standpunkte

Mehr Spielmöglichkeiten – jetzt schaffen!

 

Auch Jahrzehnte nach der Einführung des „Spielflächenleitplans für die Stadt Stuttgart“ sind die für Kinder notwendigen Flächen zum Spielen in der Stadt ungleich verteilt. Es ist eben nicht so einfach in den dicht bebauten Mängelgebieten der inneren Stadtbezirke, in Feuerbach und Bad Cannstatt mehr Raum für Kinder zu schaffen. Angeregt durch die positiven Beispiele anderer Städte mit vergleichbarer Situation versucht die SPD-Fraktion deshalb schon lange durch temporäre Nutzung von Straßen wenigstens auf kurze Zeit mehr Spielangebote zu schaffen.

 

01.07.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag: Der neue Gemeinderat stellt sich auf

 

Körner am Montag – der Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden heute mit folgenden Themen: Stuttgart ist eine prima Ferienstadt. Der Wohnungsneubau sinkt weiter und die Verwaltung zuckt offenbar nur mit den Achseln. Das Defizit des SSB steigt, weil ein Sanierungsstau abgearbeitet werden muss und einige Strecken erweitert werden. Deshalb wird die Stadt die SSB-Zuschüsse erhöhen müssen, aber auch das Land ist gefordert.

 

25.06.2019 in Standpunkte

Zweckentfremdung von Wohnraum

 

Das Thema Zweckentfremdung beschäftigte immer wieder den Gemeinderat, ohne dass zufriedenstellende Auskünfte gegeben oder Maßnahmen ergriffen wurden. Es verfestigt sich der Eindruck, dass die Stadtverwaltung die mit dem Zweckentfremdungsverbot verbundenen Aufgaben nicht angemessen erfüllen kann. Die über Internetportale angebotenen Hotelzimmer scheinen in Wirklichkeit nämlich oft Wohnungen zu sein, die für Hotelgäste „reserviert“ sind. Eine mehr als unbefriedigende Situation – insbesondere in Zeiten von Wohnungsmangel verbunden mit steigenden Mietpreisen.

 

12.06.2019 in Standpunkte

Armutskonferenz- ein erster Schritt und dann weiter!!

 

Nach 10 Jahren fand wieder auf Initiative der Sozialdemokraten eine Armutskonferenz statt. Auch in einem „reichen“ Stuttgart gibt es Armut. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Viele Menschen können sich Stuttgart nicht mehr leisten. Vier Themenschwerpunkte wurden bei der Armutskonferenz gesetzt, die über einen langen Zeitraum von Fachleuten aus dem jeweiligen Bereich vorbereitet wurden.

 

07.06.2019 in Gemeinderatsfraktion

Martin Körner als Fraktionsvorsitzender im Am bestätigt

 

Die neue SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus hat am gestrigen Donnerstag Abend Martin Körner einstimmig zu ihrem Vorsitzenden gewählt.

Dazu Martin Körner: "Ich freue mich auf die Arbeit der kommenden Jahre - mit der neuen SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus und für das gemeine Wohl unserer Stadt."

Martin Körner war von 2009 bis 2014 Bezirksvorsteher von Stuttgart-Ost. 2014 wurde er in den Gemeinderat gewählt und hat seither den Fraktionsvorsitz inne. Der 48jährige Diplom-Volkswirt ist verheiratet und Vater einer Tochter.

 

Was wir für Familien mit Kindern machen

Die SPD im Rathaus Stuttgart sorgt für mehr Qualität in den Kitas und entlastet Eltern bei den Beiträgen. Mehr Infos >>

 

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Das Wohngebiet Schafhaus (Mühlhausen)

Wir sagen „Ja“ zum Baugebiet Schafhaus. Hier alle Pläne und Infos zum Stand des Projektes sowie unsere Anträge. Weiterlesen >>

 

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