20.12.2019 in Gemeinderatsfraktion

Beratung Haushalt 2020/21 (3.Lesung): Rede von Martin Körner

 

Im Folgenden der komplette Text der Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner in der 3. Lesung der Beratung des Haushalts der Stadt Stuttgart für die Jahre 2020 und 2021. 

Den Redebeitrag können Sie als Videoaufzeichnung auch hier bei YouTube anschauen.

 

20.12.2019 in Gemeinderatsfraktion

Alles Gute fürs neue Jahr!

 

Liebe Leserin, lieber Leser, noch hat der Gemeinderat die abschließende Entscheidung über den Doppelhaushalt für 2020/2021 vor sich. In den letzten Monaten haben die Stadträtinnen und Stadträte mit der Verwaltung in vielen ganztägigen Sitzungen um diese Mittel gerungen, um somit die Aufgaben und Herausforderungen in Stuttgart in den nächsten zwei Jahren gut bewältigen zu können.

 

16.12.2019 in Pressemitteilungen

Wohnen in Stuttgart: SPD-Fraktion legt 5-Punkte-Programm vor  

 

Martin Körner: "Der OB wird seiner Verantwortung nicht gerecht, wenn er nur sagt, was nicht geht!"  

Damit sich auch Normalverdiener wieder einen neuen Mietvertrag oder eine Eigentumswohnung leisten können, sollte die Stadt nach Ansicht der SPD-Fraktion möglichst rasch ein 5-Punkte-Programm auf den Weg bringen: 

 

16.12.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag: Haushaltsberatungen mit heftiger Erkältung

 

Der montägliche Rückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner erstreckt sich heute auf 2 Wochen. Das ist den intensiven Haushaltsberatungen sowie einer schweren Erkältung geschuldet. Themen u.a.:  SSB bekommt 110 statt 10 Mio, mehr städtische Mitarbeiter für Kernaufgaben sowie die Planung für die notwendige Sanierung der Oper: Mehr Städtebau wagen!

 

11.12.2019 in Standpunkte

Unsere ersten Fahrradgaragen

 

Mehr als 35 000 Menschen in Stuttgart haben für den Radentscheid unterschrieben. Eine zentrale Forderung des Radentscheids sind sichere und trockene Radabstellmöglichkeiten in der Stadt. Vor allem an zentralen Verkehrsknotenpunkten aber mindestens genauso in Wohngebieten. Einen ersten Schritt dahin haben wir geschafft: Die erste Fahrradsammelgarage an der Paulinenbrücke kann kommen. Dann voraussichtlich Ende 2020 eine weitere am Hauptbahnhof. Das wurde im Gemeinderat mit einer breiten Mehrheit verabschiedet. Das Fahrrad dort zu parken soll ein Euro am Tag, vier Euro in der Woche, zehn Euro im Monat und 90 Euro im Jahr kosten. Wir freuen uns, dass es endlich losgeht.

 

04.12.2019 in Standpunkte

Bundesteilhabegesetz wird konkret

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat in seiner letzten Sitzung weitreichende Entscheidungen getroffen, die für Menschen mit Behinderung sehr wichtig sind. Einstimmig hat der Fachausschuss die Vorbereitung zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und die Bildung einer neuen Abteilung „Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung“ beim Sozialamt für gutgeheißen.

 

02.12.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag: Haushalt beraten, Klima schützen – und das alles noch vor Weihnachten!

 

In seinem heutigen Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner u.a. über die langwierigen Haushaltsberatungen im Verwaltungsausschuss und im Ausschuss für Klima und Umwelt. In beiden gilt es viele Anträge zu beraten und eigene Vorschläge vorzutragen. So haben wir ein 10-Punkte-Programm für einen verstärkten Klimaschutz eingebacht.

 

Was wir für Familien mit Kindern machen

Die SPD im Rathaus Stuttgart sorgt für mehr Qualität in den Kitas und entlastet Eltern bei den Beiträgen. Mehr Infos >>

 

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Jeden Montag verfasst unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner einen persönlichen Rückblick auf die vergangene Woche, den „Körner am Montag“.
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Das Wohngebiet Schafhaus (Mühlhausen)

Wir sagen „Ja“ zum Baugebiet Schafhaus. Hier alle Pläne und Infos zum Stand des Projektes sowie unsere Anträge. Weiterlesen >>

 

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