06.06.2018 in Standpunkte

Stuttgart wird sauberer!

 

Bei vielen Gesprächen ist es immer wieder ein Thema: Straßen, öffentliche Plätze, Grünanlagen und Spielplätze sind häufig vermüllt und dreckig – die Bürger wünschen sich, dass Stuttgart sauberer wird, und jetzt soll es auch wirklich sauberer werden. Der Technische Bürgermeister der Stadt, Dirk Thürnau (SPD), hat einen Plan ausgearbeitet: öffentliche Straßen und Plätze sollen nicht nur in der Innenstadt nass gereinigt werden, sondern in Zukunft auch in besonders belasteten Stadtteilen, auch in den Außenbezirken.

 

04.06.2018 in Woche für Woche

In den letzten drei Wochen: Ganz große Oper, zwei Wochen Ferien und ziemlich teure Zugspitze

 

Nach den Ferien blickt unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner zurück auf gleich 3 Wochen und berichtet u.a. von der sich weiter entwickelnden Diskussion um die Bewältigung der Opernsanierung. Offenbar setzt sich jetzt unser Vorschlag durch, eine neue Philarmonie zu bauen, die gleich mehrere Probleme auf einmal löst. Außerdem: Preisschock beim Besuch der Zugspitze!

 

30.05.2018 in Standpunkte

Umsetzung der Neukonzeption der Frauenhäuser

 

Bereits im Jahr 2013 hat das autonome Frauenhaus in Trägerschaft von Frauen helfen Frauen e.V. das erste Mal das neue Konzept vorgestellt, das mit dem Auszug aus den Interimsräumen realisiert werden sollte. Doch die sich über Jahre hinziehende Suche nach einer Immobilie hat dies bisher verhindert. Nun scheint eine Lösung im Neckarpark in Sichtweite, auch wenn der Umzug dorthin wohl erst 2022 erfolgen könnte.

 

29.05.2018 in Pressemitteilungen

Mit Milieuschutzsatzungen Mietern helfen: SPD-Fraktion fordert besseren Schutz vor Preissteigerungen

 

Um Mieterhöhungen und Verdrängungsprozessen auf dem Wohnungsmarkt entgegenzuwirken, setzt die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus nun auf das Instrument der Milieuschutzsatzung. Per Antrag fordern die Sozialdemokraten die Verwaltung auf, bis Herbst Vorschläge zu unterbreiten, in welchen Stadtgebieten Mieterinnen und Mieter mit Hilfe einer Erhaltungssatzung geschützt werden können. Nachdem die Stadtverwaltung bereits im Jahr 2017 mit der Mitteilungsvorlage „Umgang mit sozialer Verdrängung (Gentrifizierung) in Stuttgart“ eine positive Bewertung zum Instrument der Milieuschutzsatzung abgegeben hat, soll nach Willen der SPD die Stadtverwaltung nun prüfen, in welchen Stadtgebieten dieses Instrument zum Einsatz kommen kann.

 

15.05.2018 in Standpunkte

Wettbewerb Rosenstein – Was wir wichtig finden

 

Es ist gut, dass unsere Forderungen in den Ausschreibungsunterlagen zum internationalen städtebaulichen Wettbewerb Rosenstein an prominenten Stellen auftauchen:

Wir wollen, dass die Grundstücke in städtischer Hand bleiben oder in Erbpacht vergeben werden um eine soziale Bodenpolitik zu erreichen.

Wir wollen, dass die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in sozial durchmischten Quartieren im Mittelpunkt der Entwicklung des neuen Stadtteils steht.

 

14.05.2018 in Woche für Woche

Die letzte Woche: Im Fernsehen und im Spreewald

 

In seinem heutige Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem von dem eskalierenden Skandal um die Korruptionsvorwürfe im n der Internationalen Abteilumg des städtischen Klinikums. Was aus seiner Sicht nicht geht ist, dass die Kleinen strafrechtlich belangt und die Großen einfach so davonkommen. Das gilt auch für aktuelle oder ehemalige Bürgermeister. Außerdem: Die aktuslisierte Kalkulation der Kosten für die Interimsoper setzt neue Maßstäbe in dem schon heute ambitionierten Wettbewerb um die falschesten Kostenprognosen bei großen Infrastrukturbauten.

 

11.05.2018 in Pressemitteilungen

Das Instrument der Erhaltungssatzung mehr nutzen. SPD-Fraktion: Mieter vor Verdrängung schützen!

 

Das Vorgehen der Vonovia in Stuttgart zeigt, die Stadt braucht mehr Instrumente, um die Mieter vor überbordenden Mieterhöhungen zu schützen. Die SPD im Stuttgarter Rathaus schlägt deshalb vor, mehr Milieuschutzgebiete in Stuttgart zu beschließen. Konkret regen die Sozialdemokraten an, Mieter in Heslach und Dürrlewang mit einer kommunalen Milieuschutzsatzung vor Verdrängung zu schützen. Bei der aktuellen Diskussion um die Friedhofstraße wäre eine Erweiterung des bestehenden Milieuschutzgebiets denkbar.

 

Das Wohngebiet Schafhaus (Mühlhausen)

Wir sagen "Ja" zum Baugebiet Schafhaus. Hier alle Pläne und Infos zum Stand des Projektes sowie unsere Anträge. Weiterlesen....

 

Der Nahverkehrsplan

Am 20. Oktober wird über den Nahverkehrsplan im Gemeinderat entschieden. Für uns ist klar, dass der Entwurf noch nachgebessert werden muss. Mehr Infos >>

 

Körner am Montag abonnieren

Jeden Montag verfasst unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner einen persönlichen Rückblick auf die vergangene Woche, den „Körner am Montag“.
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