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Generaldebatte Klima am 20. Januar 2022

Veröffentlicht am 24.01.2022 in Standpunkte

Lucia Schanbacher, klimapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:

Wie leben wir in Zukunft? Was bedeuten die Veränderungen vor denen wir heute stehen für mich? Wird das Richtige getan? Diese Frage stellen sich viele Menschen.
Sie machen sich Sorgen: Um ihre Jobs. Um das, was sie sich im Leben aufgebaut haben. Ob sie sich das Leben in Stuttgart noch leisten können. Menschen machen sich Sorgen um ihre Zukunft und fragen sich, warum die Klimawende nicht viel schneller geht.

Diese Sorgen müssen wir ernst nehmen und vor allem Antworten darauf finden! Wir müssen zeigen, wie Stuttgart ein starker Industriestandort mit guten und gut bezahlten Arbeitsplätzen bleibt, die Klimawende stemmt und dabei niemanden vergisst.

Das hat für uns als SPD mit Respekt zu tun – mit Wertschätzung vor den Lebensentwürfen und Lebenswegen der Menschen. Und nur mit Respekt gelingt uns die Klimaneutralität in weniger als 15 Jahren auch.

Mit der Festlegung, 2035 klimaneutral werden zu wollen, ist heute ein wichtiger Tag für die Energie- und Klimawende in der Landeshauptstadt. Wir freuen uns, dass die Mehrheit im Rat sich heute hinter das von uns im Sommer 2021 beantragte Ziel stellt. Dennoch müssen wir auch heute schon über den weiteren Prozess sprechen: Zuallerst geht es um Transparenz. Das betrifft die CO2-Bilanzierung, aber auch die Sektorziele, die wir uns setzen.

Lassen Sie uns die Ergebnisse des Klimabürger:innenrates aufnehmen und den Klimafahrplan in einer Einwohner:innenversammlung diskutieren. Lassen Sie uns mit den Stuttgarter:innen die Klimawende anpacken!

Wir brauchen Maßnahmen, die effizient und sozial verträglich sind. „Den Schatz, den es in Stuttgart (für die Klimawende) zu heben gilt“ (Dr. Kienzlen, KEA) sind Wärmenetze. Hierzu zählen dezentrale Wärmenetze in den Quartieren, die bei und von den Stadtwerke Stuttgart vorangetrieben werden müssen. Für diese Milliardeninvestition bei den Stadtwerken müssen wir jedoch die nötige Finanzierung liefern.

Zum Stuttgarter Schatz zählt ebenso die Fernwärme, die bekanntlich noch nicht in städtischer Hand ist. Den Anspruch, das Fernwärmenetz zu übernehmen, es auszubauen und klimaneutral zu machen, müssen wir gegenüber der EnBW und damit gegenüber dem Land Baden-Württemberg immer wieder einfordern.

Und schließlich müssen unsere Maßnahmen auf die Straße kommen. Seit 2019 sind aus dem Klimapaket gerade mal 5 Prozent abgeflossen – hier ist wertvolle Zeit verloren gegangen.

Mit dem heutigen Tag beginnen wir eine jahrelange Debatte zur Klimaneutralität. Dafür bedarf es Ausdauer und Mut: Lassen Sie uns einen mutigen Klima-Fahrplan verabschieden und unsere Beschlüsse ebenso mutig immer wieder überprüfen. So gelingt uns die Klimawende, so handeln wir am Ende auch klimagerecht: Mit Mut und Respekt!

Hier finden Sie die Rede als Videobeitrag-

 

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