Für Stuttgart-Ost haben die Sozialdemokraten ein buntes Investitionspaket geschnürt, das neben städtebaulichen Maßnahmen, wie etwa der Sanierung des Schwanenplatzes auch Maßnahmen für Familien, Schulkinder und Menschen mit Behinderungen beinhaltet. Gute Nachrichten auch für das Bad Berg und das SSB-Depot in Ostheim: beide sollen saniert werden.
„Schön ist er schon, der Osten. Aber mit uns wird er eben noch ein wenig schöner“, freut sich der Fraktionsvorsitzende und Betreuungsstadtrat Martin Körner über das Investitionspaket, dass die Sozialdemokraten für Stuttgart-Ost auf den Weg bringen konnten.
„Mit der Generalsanierung des Mineral-Bad Berg unterstützen wir das lange geplante Update unseres Neuners. Gleichzeitig haben wir für die Berger Bürger Planungsmittel für die Neugestaltung des Schwanenplatzes beantragt.“
Auch in den Nachwuchs investieren die Sozialdemokraten. Rund 3,5 Millionen Euro sollen im Doppelhaushalt 2016/2017 in die Schulen in Stuttgart-Ost fließen. 3,2 Millionen Euro davon sind für den Neubau der Mensa des Zeppelin-Gymnasiums vorgesehen. Für knapp 250.000 Euro soll zudem die Außenanlage an der Raichberg-Realschule verbessert werden.
Auch für Menschen mit Behinderungen möchte die SPD-Fraktion in Stuttgart-Ost investieren: „Menschen mit Behinderung sollen besser unterwegs sein im Stadtbezirk. Daher haben wir Mittel für barrierefreie Bushaltestellen, unter anderem für die Haltestellen Gablenberg und Libanonstraße, eingestellt haben“, erklärt Körner.
„In Ostheim unterstützen wir zudem die Sanierung des SSB-Depots in Höhe von 10 Millionen Euro. Das ist vor allem eine gute Nachricht für das Jugendhaus, das in dem sanierten Depot neue Räumlichkeiten bekommen wird.“ Wie bereits in der Vergangenheit, möchten die Sozialdemokraten Stadtteil- und Familienzentren, wie etwa das Gaisenhaus, ein Treffpunkt und Ort der Begegnung für Familien in Gaisburg, finanziell unterstützen.
Dafür stellt die SPD im Doppelhaushalt 2016/2017 rund 800.000 Euro ein. Ebenfalls gute Nachrichten gibt es für die im Osten stark angesiedelte Kreativbranche: „Das spotlight-Festival für Bewegtbildkommunikation möchten wir jährlich mit 100.000 Euro unterstützen, um Kreativstandorte wie den Medienosten weiterhin zu stärken“, so Körner.
Die SPD-Fraktion Stuttgart hat unter dem Motto „Stuttgart für alle“ am 19. Oktober ihr Antragspaket zu den Haushaltsberatungen 2016/2017 vorgestellt, von dem alle Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger gleichberechtigt profitieren sollen.
Besonders beim Wohnen in Stuttgart, das sich immer weniger Normalverdiener leisten können, muss nach Meinung der Sozialdemokraten mit einer Verdoppelung der Mittel für den sozialen Mietwohnungsbau gehandelt werden.
Familien mit kleinen Kindern sollen durch Stadtteil- und Familienzentren unterstützt werden, wofür rund 300.000 Euro jährlich bereitgestellt werden sollen, zusätzlich zu einem weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kinderbetreuung.
Für Familien mit Schulkindern hat die SPD mehr Investitionen in den Ausbau und die Erweiterung von Schulen beantragt sowie 10 zusätzliche Stellen für die Schulsozialarbeit.
Im Sozialbereich haben die Sozialdemokraten ein umfassendes Maßnahmenpakt mit einem Finanzvolumen von rund 15 Millionen Euro geschnürt, damit auch die Schwächeren am gesellschaftlichen Leben in der Stadt teilhaben können. Profitieren hiervon sollen unter anderem Menschen mit Behinderungen, Langzeitarbeitslose durch ein kommunales Arbeitsmarktprogramm oder ältere Menschen durch Begegnungsstätten.
Zudem soll die Integrationsarbeit mit Flüchtlingen verbessert werden, wofür rund zwei Millionen Euro investiert werden. Stadtbezirke sollen mit konkreten Verbesserungen in Höhe von 8,5 Millionen Euro vor Ort gestärkt werden. Wichtig ist der SPD, dass die Stadt ihre Kernaufgaben wahrnimmt. Im Bereich Personal hat die SPD dafür 50 zusätzliche Stellen beantragt, um Überlastungsanzeigen entgegenzutreten und gesetzliche Pflichtaufgaben zu erfüllen.
Die Feuerwehr soll durch die Beschaffung von Einsatzfahrzeugen sowie Dienst- und Schutzkleidung unterstützt werden. Im Bereich Wirtschaft soll die duale Ausbildung, die Weiterbildung mit der Volkshochschule und die Kreativwirtschaft gestärkt werden.
Für die kulturellen Institutionen der Stadt will die SPD die vom Kulturamt vorgeschlagenen Verbesserungen unterstützen und damit auch erfolgreiche Programme wie kitafit vor dem Aus schützen. Für die Sportförderung und die Sportentwicklung sollen rund 360.000 Euro jährlich zur Verfügung gestellt werden.
