Diese Woche erscheint der Newsletter erst am Mittwoch. Und der nächste kommt sogar erst am 6. Juni. Dafür sind heute viele Themen enthalten, es geht um Wohnungen, ÖPNV und die Champions League.
Diese Woche erscheint der Newsletter erst am Mittwoch. Und der nächste kommt sogar erst am 6. Juni. Dafür sind heute viele Themen enthalten, es geht um Wohnungen, ÖPNV und die Champions League.
Heute Nachmittag tagt der Aufsichtsrat der SWSG. Uns ist natürlich der soziale Auftrag des Unternehmens sehr wichtig. Deshalb hatten wir uns dafür stark gemacht, dass die nach drei Jahren angekündigte Mieterhöhung zum 1. Juli nicht wieder bei 10%, sondern maximal bei 5% liegt. Über drei Jahre wären das pro Jahr deutlich weniger als 2%. Das hätten wir OK gefunden. Im Ergebnis sind es dann 6% geworden, was auch nicht so schlecht ist. Ganz grundsätzlich ist die Balance zwischen wirtschaftlichen Notwendigkeiten (die SWSG muss stark genug sein, um neu bauen zu können) und sozialer Balance entscheidend. Da ist die SWSG ganz grundsätzlich auf einem guten Weg; auch, wenn wir uns noch ein bisschen mehr (bzw. weniger) gewünscht hätten.
Im UTA und am Abend bei unserer Abschlussveranstaltung geht es um den ÖPNV. Wir hätten uns bereits im Fahrplan 2016 Verbesserungen bei den Busverbindungen gewünscht, z.B. auch nach 21 Uhr ein 15-Minuten-Takt bei den Innenstadtbuslinien. Da konnten wir uns noch nicht durchsetzen; vielleicht klappt es ja mit dem Fahrplan 2017. Ansonsten war die Veranstaltungsreihe ein voller Erfolg. Heute Abend kamen nochmals 50 Leute, und die Diskussion mit den Kollegen Sauer (CDU) und Stopper (Grüne )war gut. Jetzt wollen wir aber auch etwas erreichen: für einen Ausbau des ÖPNV mit attraktiven Ticketangeboten; kurzfristig mit dem Fahrplan 2017, mittelfristig im Nahverkehrsplan und langfristig im Nahverkehrsentwicklungsplan. Am Abend schaue ich dann noch Fußball. Die Bayern sind ausgeschieden. In der Bundesliga mag ich sie ja nicht, aber im Finale der Champions-League hätte ich sie doch gerne gesehen.
Heute tagt nur der Fraktionsvorstand, weil zu viele Kolleginnen und Kollegen heute schon nicht mehr da sind. Mir geht es ähnlich. Ich bin dann mal bis Sonntag weg, bei der Konfirmation meiner Nichte in Luxemburg.
Am Morgen im Bürgerbüro Mitte. Ich brauche einen internationalen Führerschein und werde wieder weggeschickt. Schließlich habe ich kein biometrisches Foto, sondern nur ein am Farbdrucker ausgedrucktes. Oh, Mann! Ansonsten heute viele Gespräche, mit den Grünen und mit Herrn Professor Heimerl. Am Abend bin ich dann in Möhringen, bei der Verabschiedung von Herrn Lohmann, der 27 Jahre dort Bezirksvorsteher war – und was für einer. Ich habe großen Respekt vor seiner tollen Arbeit. Vielen Dank dafür, Herr Lohmann!
Am Vormittag vertrete ich die SPD-Landtagsfraktion bei der Tagung der kommunalen Wohnungsunternehmen Baden-Württemberg in Böblingen. Ein spannender Vortrag von Professor Raffelhüschen und eine interessante Podiumsdiskussion zur Wohnungspolitik im Land. Wir haben in der Wohnungspolitik durchaus etwas vorzuweisen, z.B. eine Verdreifachung der Fördermittel für den sozialen Mietwohnungsbau. Die neue Landesregierung wird sich daran messen lassen müssen. Mal sehen, was da kommt! Am Nachmittag tagt dann noch der Aufsichtsrat der Stadtwerke, und weil ich ab Freitag für zwei Wochen im Urlaub bin, kommt der nächste Körner am Montag erst am Montag, 6. Juni!
