Im Körner am Montag geht es diese Woche um die Stuttgarter Oper, um das Tiefbauamt, den Kauf der Villa Berg durch die Stadt Stuttgart und einen Labour-Mann aus Cardiff.

Montag, 22. Juni: Ein Minarett in Stuttgart und das liebe Geld

Auch heute geht es wieder um das liebe Geld. Am Morgen ein Gespräch zum Haushalt des Haupt- und Personalamts. Natürlich geht es hier vor allem um die Personalstellen beim kommenden Doppelhaushalt. Bei der Stadt arbeiten immerhin fast 13.000 Kolleginnen und Kollegen, beim Klinikum sind es weitere 6.000, und bei der SSB kommen noch einmal fast 3.000.

Am späten Nachmittag besichtige ich dann mit drei Stadtratskollegen die Stuttgarter Oper. Es geht um den baulichen Zustand und die geplante Generalsanierung mit Erweiterung. 300 bis 400 Mio. Euro sind im Gespräch, die je zur Hälfte von Stadt und Land zu tragen sind. Dazwischen besuchen Dejan Perc und ich die Moschee der bosnischen Islamischen Gemeinschaft in Wangen; die einzige in Stuttgart mit Minarett, ein sehr freundlicher und offener Besuch.

Dienstag, 23. Juni: Tunnel, Straßen, Brücken kosten Geld

Heute im UTA teilt uns das Tiefbauamt mit, dass es 6,8 Mio. Euro mehr braucht, um Straßen, Tunnel und Brücken ordentlich erhalten zu können. Es geht um Sicherheitsfragen. Trotz breitem Konsens ist nicht damit zu rechnen, dass die Verwaltungsspitze in ihrem Haushaltsentwurf die 6,8 Mio. Euro einstellen wird. Das sollen dann wieder die Fraktionen richten. Ein absolutes Unding!

Mittwoch, 24. Juni: Auch Busse und Bahnen kosten Geld

Am Nachmittag bereite ich die Aufsichtsratssitzung der SSB am kommenden Dienstag vor. Am Abend diskutiert die Fraktion mit Parteifreunden die Frage der Finanzierung des ÖPNV. Es gibt unterschiedliche Meinungen. Wir sind uns aber grundsätzlich einig, dass nicht nur die Fahrgäste ihren Beitrag leisten müssen, sondern auch Bund, Land und Stadt gefordert sind. Die haben sich in den letzten Jahren mit Geld bedeckt gehalten, während die Fahrgäste Jahr für Jahr mehr bezahlen. Bund, Land und Stadt werden sich aber mehr engagieren müssen, wenn das Fahren mit Bussen und Bahnen attraktiv sein soll.

Donnerstag, 25. Juni: Fraktionssitzung mit der Kulturamtsleiterin

Schon lange wollen wir Birgit Schneider-Bönninger, Leiterin des Stuttgarter Kulturamts, in die Fraktion einladen. Heute ist sie da und stellt ihre Arbeit vor. Apropos Kultur: Die Fraktion begrüßt, dass die Stadt die Villa Berg und die Fernsehstudios gekauft hat. Die Zeit der Bodenspekulation mit dem Park der Villa Berg hat damit endlich ein Ende gefunden. Die Villa kann nun nach einer Sanierung endlich öffentlich genutzt werden.

Was hier in Zukunft stattfinden soll, muss diskutiert werden. Ich persönlich fände ein offenes Haus für Film und Medien optimal, weil es sich hervorragend in den Medienosten einfügen würde, mit SWR, Haus des Dokumentarfilms im Kulturpark Berg, Merz-Akademie, Stadtmedienzentrum und Oscar-Preisträger Pixomondo; alles um die Ecke!

Freitag, 26. Juni: Vorbereitung zum Haushalt und 60 Jahre Städtepartnerschaft mit Cardiff

Der Vormittag steht wieder im Zeichen der Vorbereitung zu den anstehenden Haushaltsberatungen. Am Abend der Festakt der Stadt zum 60. Geburtstag der Städtepartnerschaft mit Cardiff. Im Anschluss kann ich mich noch ein bisschen mit dem „OB“ von Cardiff unterhalten, natürlich ein Labour-Mann, und noch nicht einmal 40 Jahre alt – wow!