Letzte Woche war unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner mehrfach auf Schatzsuche: Zuerst in der Kämmerei nach dem Geld der Bürgerinnen und Bürger und am Wochenende auf dem Cannstatter Volksfest. Zwischendurch gab es Feinstaub-Alarm (mal wieder) und einen motivierenden Besuch bei der Caritas.
Nachdem der Gemeinderat noch vor der Sommerpaus neue Anlagerichtlinien beschlossen hat, wollte ich mir mal genauer angucken, wie die Stadt „ihr“ Geld, das ja das Geld der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt ist, anlegt. Es geht immerhin um fast zwei Mrd. Euro, die zum größten Teil als Festgelder, aber eben auch im Umfang von rd. einer Mrd. Euro in Renten- und Aktienpapieren „geparkt“ sind. Ein Besuch bei der Kämmerei und schon weiß ich mehr.
Nach wie vor bin ich der Meinung, dass ein Teil des Geldes besser in Bussen und Bahnen oder in energiepolitischen Projekten der Stadtwerke oder in städtischen Grundstücken angelegt wäre. Für eine echte ÖPNV-Offensive wollen wir bis zu einhundert Mio. Euro investieren. Die Stadt sollte auch mehr Geld für Grundstückskäufe bereit stellen. Das ist immer noch das beste Instrument, um der Bodenspekulation und den rasant steigenden Grundstückspreisen zu begegnen.
Der OB informiert heute zum gefühlt dreiundzwanzigsten Mal über die Politik der Stadt zur Luftreinhaltung. Gut, dass die ÖPNV-Offensive mittlerweile alle gut finden. Das hörte sich im ersten Entwurf des OB für den Nahverkehrsplan noch sehr anders an. Schlecht, dass das Thema Fahrpreise für Busse und Bahnen noch keine Rolle bei CDU und Grünen spielt. Wir wollen die ungerechte Finanzierung des Nahverkehrs, bei der die Bus- und Bahnfahrer immer mehr und Bund, Land und Stadt immer weniger zahlen, nicht mehr hinnehmen.
Die Stadt muss sich stärker finanziell engagieren, zum Beispiel für bessere Ticketangebote für Familien mit Kindern oder für besonders günstige Stadtteiltickets. Gut wäre auch nur noch eine Zone für ganz Stuttgart oder ein 365-Euro-Ticket ab 9 Uhr. Maßnahmen, die sich nur aufs Neckartor und nur auf die Feinstaubtage fokussieren (wie zum Beispiel der unsinnige Busshuttle vom Cannstatter Wasen in die Innenstadt), sind oft grober Unfug und verlagern das Problem nur, ohne es zu lösen.
Vormittags tagt der Verwaltungsausschuss, am frühen Nachmittag der Unterausschuss Direktvergabe, am Nachmittag bin ich dann mit Emma unterwegs, um am Abend in den Bezirksbeirat zu gehen. Da sind spannende Themen auf der Tagesordnung, zum Beispiel die Sanierung des Bad Berg, ein Kleinod der Stuttgarter Bäderlandschaft, in das die Stadt jetzt dreißig Mio. Euro investiert.
9.30 Uhr AK Finanzen der SPD-Landtagsfraktion, um 12 Uhr Ältestenrat, um 13 Uhr Fraktionsvorstand, um 14 Uhr Fraktion, um 16.30 Uhr Vollversammlung, um 19 Uhr eine verkehrspolitische Diskussion der Stuttgarter SPD. Um 22 Uhr bin ich zu Hause. Jetzt ist aber auch gut!
Um 11 Uhr wird die neue evangelische Kita in der Gablenberger Hauptstraße eingeweiht. In der alten Kita wollten wir mal Emma anmelden, es gab aber wegen des bevorstehenden Neubaus keinen Platz mehr. Jetzt steht das neue Gebäude und beherbergt u.a. die neue Kita, ein Gewinn für Gablenberg.
Nach einem Gespräch mit Vertretern der Caritas dann beim zweiten Geburtstag des Welthauses im alten Waisenhaus, eine freundliche und auch bewegende Veranstaltung. Sie motiviert, weiterhin für ein weltoffenes Stuttgart einzutreten, in dem viele Menschen mit unterschiedlichsten sozialen und kulturellen Hintergründen gut zusammen leben.
Am Samstag bin ich gefordert: Schatzsuche beim Geburtstagsfest meiner Tochter. Die sechs Kinder sind alle sechs Jahre alt. Denen kann man nichts mehr vormachen. Von wegen Captain Hook, der Pirat, hat den Schatz vergraben. Da lachen die nur!!!
Am Sonntag dann in der Kutsche mit Emma, Andreas Kroll, Geschäftsführer von in.Stuttgart und Marcus Christen Abteilungsleiter mit Tochter und Sohn. Bei Kaiserwetter eine richtig schöne und nette Fahrt vom Kursaal zum Cannstatter Wasen. Dort dann Bierzelt, Riesenrad und Popcorn. Jetzt ist dann aber auch genug gefeiert.
