Im Stuttgarter Gemeinderat gehört es zum guten Stil, dem Vertagungswunsch einer Fraktion aufgrund Beratungsbedarfs zu entsprechen. Ungewöhnlich ist jedoch, wenn eine Fraktion einer Konzeption zustimmt, anschließend in Fachausschüssen Vertagungen beantragt, sich wochenlang in Schweigen hüllt und schlussendlich über die Presse Gerüchte über eine Neukonzeption auftauchen – so geschehen beim Thema Stadtmuseum und der CDU-Gemeinderatsfraktion.
Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus fordert nun per Dringlichkeitsantrag, das Thema Stadtmuseum in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses am 22. Juni zu behandeln. Dabei soll geklärt werden, welche Überlegungen im Raum stehen, ob diese überhaupt von einer Mehrheit getragen sind und inwieweit sie sich auf die Planung, Finanzierung und den Zeitplan auswirken würden.
„Wir halten es für wenig zielführend, wenn Stadträtinnen und Stadträte die Position der anderen Fraktionen aus der Zeitung entnehmen müssen, statt direkt in den Fachausschüssen darüber zu debattieren. Daher ist es uns wichtig, das Thema Stadtmuseum nach Aufkommen der Presseberichte vom 14. Juni zeitnah zu behandeln“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans H. Pfeifer.
„Mit Erstaunen haben wir den spontanen Meinungswandel der CDU-Fraktion wahrgenommen, mit Verwunderung den unkritischen Schulterschluss der Grünen. Nochmaliges Nachdenken ist zwar grundsätzlich gut, besser und zielführender jedoch vor Beschlüssen, die es erst zuletzt im April zum Stadtmuseum gab. So lässt man jedoch die anderen Fraktionen mitsamt der Leitung des Planungsstabs Stadtmuseum – die nicht in die Überlegungen mit einbezogen wurden – im Ungewissen.“
