Jeden Montag berichtet SPD-Fraktionsvorsitzender Martin Körner über die vergangene Woche aus seiner Perspektive. Diese Woche standen so unterschiedliche Themen wie das Rosensteinviertel, die allgemeine Wohnungspolitik und diverse Vor-Ort-Termine auf der Agenda. Zudem wirft Körner die Frage auf, was aus dem von OB Kuhn präsentierten Konzept zur Verbesserung der Situation von Prostituierten geworden sei.
Montag, 16. März
Im Unterausschuss zu S21 wird über die geplante Bürgerbeteiligung zum Rosensteinviertel gesprochen. Für uns ist u.a. wichtig, dass wir möglichst alle Bürgerinnen und Bürger erreichen, nicht nur die „üblichen Verdächtigen“. Außerdem wollen wir die Frage eines Bürgerentscheids zu einem möglichen Bebauungsplan geklärt haben. Abends bin ich bei den Jusos. Wir diskutieren zu den Themen Wohnen, ÖPNV, Kinderbetreuung und EUCOM/AFRICOM.
Dienstag, 17. März
Morgens UTA, u.a. zur geplanten Konzeptvergabe bei städtischen Grundstücken. Wir wollen, dass die Wohnungspolitik der Stadt endlich auch die Wohnungsbaugenossenschaften in den Blick nimmt. Sie bieten neben der SWSG noch die günstigsten Mietwohnungen in Stuttgart an und sollten bei der Vergabe städtischer Grundstücke besonders berücksichtigt werden.
Mittwoch, 18. März
Vor-Ort-Termine in Feuerbach: gemeinsam mit Suse Kletzin. Betreuungsstadträtin für Feuerbach und den Feuerbacher Bezirksbeiräten der SPD informieren wir uns über die Pläne für eine neue Moschee, über die geplante Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und die Zukunft des Fahrion-Areals. Dann geht es zum Jugendcamp, bei dem sich die Parteifreunde vor Ort für einen Neubau stark machen. Schließlich besuchen wir noch den FC Feuerbach. Hier geht es um einen Kunstrasenplatz. Er war bei den letzten Haushaltsberatungen bereits auf Platz 3. Da die beiden ersten Plätze zwischenzeitlich abgearbeitet sind, stehen die Chancen nicht schlecht!
Donnerstag, 19. März
Fraktionssitzung, u.a. zu den Themen Wohnen, Jobcenter und Schwabstraße. Besonders eindrücklich: Für eine verbesserte Gesundheitsversorgung von Prostituierten will die Stadtverwaltung keine zusätzlichen Mittel in den Haushalt einstellen. Das sollen gemäß einer Vorlage für den Sozialausschuss am 23. März gefälligst die Gemeinderäte machen. War da nicht was im Dezember? Hatte da der OB nicht ein Konzept zur Verbesserung der Situation der Prostituierten präsentiert?
Freitag, 20. März
Nach 1.000 Metern Schwimmen im Leo-Vetter-Bad ab 10 Uhr Büroarbeit, bevor es am Nachmittag nach Mühlhausen geht. Die SPD-Bezirksbeiräte zeigen mir drei umstrittene Gebiete, auf denen neue Wohnungen gebaut werden sollen. Dann besuchen wir das Haus St. Monika, ein gutes Altersheim der Caritas, in das jetzt neu investiert werden soll. Im Anschluss kurz zu einer netten Lesung des Kulturkreises in der Stadtbücherei. Krönender Abschluss des Jahres ist die 25-Jahrfeier des Neugereuter Theäterles. Glückwunsch und alles Gute für die nächsten 25 Jahre!
