Gestern hat Portugal die EM gewonnen, heute kommt wie jeden Montag der neue Newsletter. Es geht um das Fastenbrechen, um Nahverkehr, um eine Sondersitzung des S21-Ausschusses und natürlich um das EM-Aus der deutschen Auswahl. Aber die Arbeit muss ja weitergehen.
Nach einem Wochenende mit wenig Schlaf (Viertelfinale mit Elfmeterschießen!) und einem langen Arbeitstag im Landtag sind meine Frau und ich heute Abend privat zum Fastenbrechen eingeladen. Ein wirklich netter Abend in Stammheim, aber auch der wird natürlicherweise sehr spät, weil ja erst nach Sonnenuntergang gegessen und getrunken werden darf. Ich lerne viel über das praktische Leben in städtischer Miete bei einer bewohnten Modernisierung. Ansonsten: vielen, vielen Dank für die freundliche Einladung!
Der OB bringt heute seinen im vergangenen Jahr noch sehr enttäuschend ausgefallenen Nahverkehrsplan ein. Er hat ihn deutlich überarbeitet, was wir von Anfang an auch eingefordert haben. Deshalb begrüßen wir die neue U19 in den Neckarpark, die geplante neue U16 von Giebel bis Fellbach. Damit können heute stark überlastete Linien (U2 und U13) entlastet werden. Wir wollen, dass die U19 möglichst bald bis zum Daimler verlängert wird, und vor allem: wir wollen attraktivere Ticketangebote für Familien mit Kindern, für das kurze Fahren zum Einlaufen in den Stadtteilen und ein 365-Euro-Ticket. Es kann nämlich nicht sein, dass die Fahrgäste immer mehr zur Finanzierung des ÖPNV beitragen, und die öffentliche Hand sich peu a peu zurückzieht.
Unseren Antrag 220/2016 nimmt der OB auf und schlägt eine Sitzung des S21-Ausschusses vor. Wir hatten beantragt, dass anlässlich des Bürgerbegehrens zur verkehrlichen Leistungsfähigkeit Gegner und die DB im Ausschuss nochmals die Möglichkeit bekommen, ihre jeweilige Sicht der Dinge darzulegen.
Der Vorschlag des OB, für neue Zuständigkeiten der Bürgermeister wird heute in der Vollversammlung bei einzelnen Gegenstimmen und einzelnen Enthaltungen aus der Fraktionsgemeinschaft SÖS-Linke-Plus beschlossen. Wir tragen den Kompromiss mit, weil wir die grundsätzliche Neuaufstellung im Bereich Soziales (mit Jobcenter) und Bildung (mit Jugendamt) sehr gut finden. Werner Wölfle trauen wir hier eine gute Arbeit als Sozialbürgermeister zu. Ich weise in der Vollversammlung aber auch darauf hin, dass er einen großen Teil der politischen Verantwortung für die schlechte Situation im Klinikum trägt. Auch von Isabel Fezer versprechen wir uns eine gute Bildungspolitik. Im Schulbeirat am Dienstag hat sie schon einmal klar gemacht, dass sie die Ganztagsschulkonzeption des Gemeinderats ohne Abstriche fortsetzen möchte.
Am gestrigen Abend habe ich mit unserer Vermieterin und unseren franzöischen und deutschen Nachbarn das Aus der deutschen Mannschaft im Garten gesehen. Heute ist Trauerarbeit angesagt. Viel Arbeit hilft da: erst im Landtag den Entwurf des dritten Nachtragsetats der neuen Landesregierung studiert und eine erste Einschätzung abgegeben, danach im Rathaus Personalgespräche, u.a. zur neuen Leitung im Hochbauamt, dann wieder in das Haus der Abgeordneten. Um 19.30 Uhr ist die Arbeit getan. Nach elf Stunden reicht es auch.
