Die letzte Woche hat Martin Körner nicht nur eine starke Erkältung gebracht sondern auch die (einstimmige) Wiederwahl zum Fraktionsvorsitzenden. Hier der montägliche Rückblick.
Am Montag erkältet im Sozialausschuss
Emma hat angefangen, dann war meine Frau dann, jetzt ich. Erkältet sein gehört aber auch irgendwie zum guten Ton in diesen Tagen. Im Sozialausschuss vertrete ich Maria Hackl, die heute früher gehen muss. Die Diskussionskultur ist in jedem Ausschuss anders – interessant, wie kollegial die Stadträtinnen und Stadträte im Sozialausschuss miteinander umgehen. Respekt für diese Arbeit! Am Abend entschuldige ich mich für den Kreisvorstand. Ich muss mich einfach noch auskurieren.
Am Dienstag geht es im UTA um Tunnel und um zusätzliche Wohnungen auf dem Fasanenhof
Nur damit das klar ist: ich bin nicht Mitglied im Fanclub „Ostheimer Tunnel“. Aber ich finde schon, dass wir angesichts unserer Verkehrsprobleme auch über größere Maßnahmen zumindest weiter nachdenken sollten; vor allem dann, wenn die zuständige Fachverwaltung durch diesen Tunnel ein Drittel weniger Autos in der Cannstatter Straße und bis zu 40% weniger Autos in der Hack-, Tal- und Wagenburgstraße sieht. Problematisch sind sicherlich die Knotenpunkte am Gaskessel und am Gebhard-Müller-Platz und vor allem: die möglichen Kosten. Ansonsten ging es im UTA auch noch um ein paar andere Themen, z.B. um die geplanten neuen genossenschaftlichen Mietwohnungen auf dem Fasanenhof. Gut, dass hier die anderen Fraktionen das Spiel von AfD und CDU nicht mitgemacht haben!
Am Mittwoch bringt die Finanzministerin ihren Haushalt ein
Heute Vormittag lausche ich den Worten der Finanzministerin, die ihren Vorschlag für den Landeshaushalt 2017 einbringt; mit dabei ist das Haushaltsbegleitgesetz, mit einer Änderung des kommunalen Finanzausgleichsgesetzes: die Mittel für Städte und Gemeinden sollen um 321 Mio. Euro gekürzt werden. Das sind für Stuttgart mehr als 20 Mio. Euro weniger, pro Jahr! Es macht halt doch einen Unterschied, ob die Kommunalpartei SPD auf Landesebene regiert oder nicht.
Eine lange Fraktionssitzung am Donnerstag, mit der Wiederwahl des Vorstands
Heute stellen sich Suse Kletzin, Hans Pfeifer und ich zur Wiederwahl. Die Fraktion ist gnädig und bestätigt uns in unseren Funktionen. Ich gebe zu, es tut doch gut, einstimmig wieder zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt zu werden. Und dann auch noch so kurz vor Weihnachten!
Am Freitagabend bei der Mitgliederversammlung der Volkshochschule Stuttgart
Ein netter Jahresausklang in der vhs, am Rotebühlplatz. Mitglieder und Aufsichtsrat und natürlich die Vorsitzende der vhs, Frau Mikasch-Köthner sind da. Wir Sozialdemokraten wollen ja, dass wir als Stadt mit der vhs eine echte Schule für Erwachsene aufbauen, wo unter einem Dach Grundbildungsangebote und alle Schulabschlüsse absolviert werden können. Das wäre doch mal ein wirklich wichtiger Schritt für eine gute Zukunft unserer Stadt, oder?
