Vorige Woche hat Fraktionsvorsitzender Martin Körner einen Schwerpunkt auf Bad Cannstatt gelegt, außerdem gab es Beratungen zum Rosensteinviertel. Die SPD will die Bürgerbeteiligung an der Stelle sinnvoll organisieren.
Vorige Woche hat Fraktionsvorsitzender Martin Körner einen Schwerpunkt auf Bad Cannstatt gelegt, außerdem gab es Beratungen zum Rosensteinviertel. Die SPD will die Bürgerbeteiligung an der Stelle sinnvoll organisieren.
Heute gehe ich mit Max Löffler Mittagessen, dem Bezirksvorsteher von Bad Cannstatt. Er macht einen richtig guten Job für Bad Cannstatt und ist auch noch Sozialdemokrat. Da Bad Cannstatt mit über 70.000 Einwohnern der größte Stadtbezirk Stuttgarts ist, muss er in jeder guten Stadtratsfraktion eine wichtige Rolle spielen, und das tut er. Momentan beschäftigt uns vor allem die Zukunft der Sportklinik, was ja auch in einem gemeinsamen Antrag mit CDU und Grünen seinen Niederschlag findet. Dazu gibt es heute (also am 8.2.!) einen Artikel in der Stuttgarter Zeitung.
Heute Abend bin ich bei der SPD Bad Cannstatt, mit einem Bericht aus der Kommunalpolitik. Die Villa Seckendorff ist gut gefüllt; wir diskutieren vor allem über den Feinstaub-Alarm und den ÖPNV. Auch zu diesem Thema gibt es einen Antrag von uns, mit dem wir Verbesserungen im Nahverkehrsplan erreichen wollen. Einen Artikel dazu finden Sie in den Stuttgarter Nachrichten.
Mehr war nicht.
In der Fraktion sprechen wir über die UTA-Sitzung am vergangenen Dienstag. Der OB hat hier gemeinsam mit der Firma Mediator das Konzept für die informelle Bürgerbeteiligung zum neuen Rosensteinviertel vorgestellt. Wir freuen uns auf die Gestaltung eines neuen Stadtviertels mitten in Stuttgart, sehen aber noch zwei Defizite im OB-Konzept: die politischen Rahmenbedingungen für die Zukunft des Viertels sind noch sehr unklar formuliert, so dass Enttäuschungen vorprogrammiert sind. Der OB hält zum Beispiel im Zusammenhang mit neuen Wohnungen auch eine Nullvariante für diskutabel, obwohl die gültige Zeitstufenliste Wohnen der Stadt rd. 7.000 Wohnungen für das Areal vorsieht. Außerdem fehlen Beteiligungsformate, mit denen eine repräsentative Auswahl der Stuttgarter Bürgerschaft erreicht wird.
Heute Mittag zeigt Klaus-Peter Murawski den Fraktionsvorsitzenden und den Bürgermeistern die sanierte Villa Reitzenstein und den benachbarten Büroneubau. Alles sehr schön. Mal sehen, wer hier nach den Landtagswahlen sitzen wird. Ich finde ja, dass Winfried Kretschmann ein richtig guter Landesvater ist, aber irgendjemand auch regieren muss. Deshalb werde ich am 13. März SPD wählen.
