Diese Woche: Kultur, Schule, Medien, Wohnen und die SPD – die spannendste und demokratischste Partei Deutschlands!

Woche für Woche

Unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner blick zurück auf die abgelaufene Woche und die war prall gefüllt mit politischen Terminen, auf denen unter anderem die Koalitionsdiskussionen der Bundes-SPD eine Rolle spielten. Zu dem Ergebnis des Parteitags in Bonn gestern sagt er: "Diese Entscheidung finde ich richtig." Fazit: "Die SPD ist in diesen Tagen die spannendste und demokratischste Partei Deutschlands!"

Am Montag beim Jungen Ensemble Stuttgart (JES) neben dem Tagblattturm und bei den Jusos: die SPD als spannendste und demokratischste Partei Deutschlands

Stuttgart ist nach einer Studie des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI) die Kulturhauptstadt Deutschlands. Die Wissenschaftler kommen zu diesem Ergebnis, u.a. weil in Stuttgart 7,6% aller Arbeitsplätze in der Kulturwirtschaft angesiedelt sind; so hoch ist der Anteil in keiner anderen deutschen Großstadt. Zur Kulturwirtschaft zählen die Musik-, Film-, Rundfunk- und Designwirtschaft, der Kunst-, Buch-, Architektur- und Pressemarkt sowie der Markt für darstellende Künste.

Insgesamt geht es hier in Stuttgart um 30.000 Beschäftigte, mit dabei ist auch das Junge Ensemble Stuttgart, das die SPD-Fraktion zu einem Gespräch über die so „mittelguten“ oder eher „mittelschlechten“ Arbeitsbedingungen am Theater eingeladen hat. Gemeinsam mit Judith Vowinkel und Dejan Perc informiere ich mich also darüber, dass nicht alle privaten Theater in Stuttgart beim Tarifvertrag dabei sind und dass der Tarifvertrag selbst auch nicht der Weisheit letzter Schluss ist. Das Ensemble-Netzwerk, eine noch junge Bewegung Theaterschaffender, hat all das zum großen Thema gemacht. Für uns ist klar: „Wir müssen die Arbeitsbedingungen bei der Kulturförderung der Stadt mitdenken.“

Am Abend bin ich dann bei den Jusos und im Anschluss noch bei der Bezirksbeiratsfraktion. Bei den Jusos geht es natürlich um die Diskussion über eine Regierungsbeteiligung der SPD in Berlin. Ich fände es gut, wenn die Kommunalpartei SPD in Berlin regiert, weil das für Stuttgart ganz konkrete Vorteile bringt. Viele Jusos sehen das anders und wollen nicht mit der Union regieren. Die Diskussion ist kontrovers und richtig gut von der Qualität der Argumente. Die SPD ist in diesen Tagen die spannendste und demokratischste Partei Deutschlands!

Am Dienstag bei der Lernfabrik 4.0 und am Abend bei der Cannstatter Zeitung

Eine gute Idee des SPD-geführten Wirtschaftsministeriums wird jetzt auch in Stuttgart Wirklichkeit. Die Lernfabrik 4.0 wird an der Werner-Siemens-Schule in Betrieb genommen. Damit können sich Azubis von drei Stuttgarter Berufsschulen die Prinzipien des Internet of Things in industrieller Ausprägung aneignen. Wir als SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus hatten das Projekt in 2015 mit einem Haushaltsantrag unterstützt.

Am Abend bin ich bei der Cannstatter Zeitung, die sich ab dem 26.1. neu aufstellt: Seite 1 und Buch 1 konzentrieren sich komplett auf das Lokale (das finde ich gut), die Kooperation mit Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten wird intensiver (das hat auch Nachteile, redaktionelle Vielfalt gehört in Stuttgart der Vergangenheit an). Über Stuttgarter Themen werden die Redakteure der Cannstatter Zeitung nicht mehr selber berichten, sondern nur noch die Redakteure von StZ bzw. StN. Im Gegenzug berichten über Neckartalthemen auch nur noch die Redakteure der Cannstatter Zeitung, auch im fünften Buch von StZ bzw. StN.

Am Mittwochabend tagt der Bezirksbeirat …

wo ich erst um 20 Uhr hingehe, weil ich mich bis dahin um Emma kümmere. Interessante Sitzung mit Vorträgen zum Sanierungsgebiet Gablenberg, zu den Investitionen der SWSG in Stuttgart-Ost und zur Stadt am Fluss.

Am Donnerstag tagt die Fraktion mit vielen, vielen Themen …

und hat unglaublich viele Themen auf der Tagesordnung: Klinikum, Gebührensatzung für Flüchtlinge, Filderbahnhof, Jobcenter, Neckarpark, …. Also Kommunalpolitik ist schon klasse!

Am Freitag dann Europa, Ivo Gönner, Rosenstein und Wohnen in Herrenberg

Das Europazentrum hat in der Kronprinzstraße neue Räumlichkeiten gefunden, und die sind richtig gut. Ich bin seit ein paar Wochen Mitglied der Europa-Union und wollte mir die Büros und die Arbeit einmal anschauen. Dann folgen ein Mittagessen mit Ivo Gönner, ein richtig gutes Gespräch mit den Stadtisten zu den Planungen für ein neues Rosensteinquartier und am Abend fahre ich mit der S-Bahn nach Herrenberg, zur dortigen SPD, die in das StadtWerk eingeladen hat, ein hoch interessantes Wohnprojekt, das auch für Stuttgart interessant sein könnte. Das Thema Wohnen wir mein Schwerpunkt der nächsten Monate sein …

und deshalb auch am Samstag beim Mieterbund, der eine hervorragende Veranstaltung zur Zweckentfremdung von Wohnraum organisiert hat. Einmal mehr merke ich, was für gute Mitarbeiter die Landeshauptstadt hat. Herr Grund ist stellv. Amtsleiter des Baurechtsamts. Er referiert kompetent und unterhaltsam und dann auch noch so, dass ich politisch richtig was mit anfangen kann. Vielen Dank an den Mieterbund und an Herrn Grund!

Am Sonntag sehe ich auf Phoenix, dass der Parteitag der SPD grünes Licht für Koalitionsverhandlungen gibt

Diese Entscheidung finde ich richtig, weil ich mir von einer Regierungsbeteiligung der SPD Positives für unsere Stadt verspreche. Nähere Infos dazu gibt es u.a. hier: https://www.spd-rathaus-stuttgart.de/meldungen/was-die-bundesregierung-mit-stuttgart-zu-tun-hat/

 
 
 

Das Wohngebiet Schafhaus (Mühlhausen)

Wir sagen "Ja" zum Baugebiet Schafhaus. Hier alle Pläne und Infos zum Stand des Projektes sowie unsere Anträge. Weiterlesen....

 

Der Nahverkehrsplan

Am 20. Oktober wird über den Nahverkehrsplan im Gemeinderat entschieden. Für uns ist klar, dass der Entwurf noch nachgebessert werden muss. Mehr Infos >>

 

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