Diese Woche: Luftreinhaltung – die Dreiundvierzigste

Woche für Woche

Der Rückblick auf die vergangene Woche von unserem Fraktionsvorsitzenden Martin Körner. U.a. mit Fahrverboten nach dem St.-Florians-Prinzip: Dieselautos, die älter als drei Jahre sind, sollen nicht mehr am Neckartor fahren, sondern durch Hedelfingen, auf der Pragstraße vor der heute schon verstopften Wilhelma oder auf der ach so sauberen Hohenheimer Straße. Sorry, aber da machen wir nicht mit. 

Am Montag tagt der Aufsichtsrat der Stadtwerke – Energiewende – machen!

Die Energiewende soll kommen, auch in Stuttgart – damit das Klima nicht vollends kippt und damit wir auch in Zukunft anständig wohnen und mobil sein können, mit einer nachhaltigen Strom- und Wärmeversorgung. In Stuttgart haben wir als SPD deshalb die Neugründung der kommunalen Stadtwerke durchgesetzt. Sie sind das zentrale Instrument der Stadt, um die Energiewende zu machen. Jetzt soll es endlich richtig losgehen, mit urbanen Energiesystemen. Hoffen wir, dass es jetzt tatsächlich Wirklichkeit wird, z.B. mit Photovoltaik auf den Dächern (noch viel zu wenig auf städtischen Liegenschaften) und mit Quartierskonzepten (die nicht nur auf dem Papier stehen wie am Stöckach, sondern auch Wirklichkeit werden sollen).

Am Dienstag positioniert sich die Stadt zum Plan, den die Landesregierung für eine sauberere Luft in Stuttgart hat

Gut wäre gewesen: zum 1. Januar 2018 gibt es eine große Tarifreform für den Nahverkehrs in der Region. Mit nur noch einer Zone für ganz Stuttgart, von der aber alle in der Region etwas haben, die nach Stuttgart fahren. Die Preise im Nahverkehr würden um 10-20% sinken, für alle, das ganze Jahr hinweg. Möglich wäre das gewesen, wenn die Landesregierung kein Feinstaubticket mehr bezahlt, sondern ihren Beitrag für diese Tarifreform gebracht hätte. Schade eigentlich. Das wäre ein gutes Luftreinhalteprojekt für die ganze Region gewesen. Stattdessen Fahrverbote nach dem St.-Florians-Prinzip: Dieselautos, die älter als drei Jahre sind, sollen nicht mehr am Neckartor fahren, sondern durch Hedelfingen, auf der Pragstraße vor der heute schon verstopften Wilhelma oder auf der ach so sauberen Hohenheimer Straße. Sorry, aber da machen wir nicht mit. Die Haltung der Stadt ist nach der heutigen Sitzung auf unseren Antrag hin klar und kritisch: das Land soll sich mehr beim ÖPNV engagieren, die Stadt mehr beim Radverkehr. Fahrverbote sind in Ordnung, wenn sie für die ganze Umweltzone gelten und wenn sie bundesweit mit einer klaren Plakettenregelung möglich werden.

Am Mittwoch ein Gespräch zum Haushalt des Jugendamts

Wir bereiten die Haushaltsberatungen im Herbst vor. Heute geht es mit den Kolleginnen Marita Gröger und Judith Vowinkel um das Jugendamt. Ganz besonders wichtig ist uns der weitere Ausbau der Kitas zu Kinder- und Familienzentren, und es gäbe noch mehr zu erzählen, aber der Mittwoch ist kommunalpolitisch kurz, weil ich am Nachmittag mit Emma unterwegs bin. Aber das passt ja zum Thema!


Am Donnerstag ein langer Arbeitstag

Heute fange ich um 6.30 Uhr an, weil ich im Landtag derzeit auch stark gefordert bin; zur Mittagszeit geht es in den Ältestenrat, am Nachmittag tagt die Fraktion und am frühen Abend kommt der Gemeinderat zur Vollversammlung zusammen. Große Aufmerksamkeit, das SWR-Fernsehen ist da. Wer den Bericht sehen will, hier der Link zum 2-Minuten-Film: http://swrmediathek.de/player.htm?show=fe3d1560-5d12-11e7-9fa5-005056a12b4c
Im Anschluss treffen wir uns noch mit unseren Bezirksbeiräten, um die kommenden Haushaltsberatungen vorzubereiten. Der Arbeitstag ist um 22.00 Uhr zu Ende.


Am Freitag bei den Wagenhallen und am Abend in Winterbach – am Samstag im Hospitalhof

Ja, zuerst ein gutes Gespräch mit Robin Bischoff, vom Kunstverein Wagenhallen. Er hat so richtig viel bewegt mit seinen Mitstreiterinnen und Mitstreitern in den vergangenen Jahren. Kompliment und Glückwunsch dazu. Jetzt geht es um eine gute Zukunft in den sanierten Wagenhallen, und zwar nicht nur für den aus unserer Sicht zu großen Veranstaltungsbereich, sondern eben auch für die Künstlerinnen und Künstler des Kunstvereins. Am Mittag wird die Protokollchefin der Stadt verabschiedet, und alle sind gekommen. Das will schon etwas heißen. Frau Mohrmann wird uns fehlen! Am Abend fahre ich dann noch ins Remstal, nach Winterbach, zur SPD Rems-Murr. Jetzt reicht es aber auch, wobei: am Samstagabend ist auch noch der Sommerempfang des OB im Hospitalhof, ein schöner Abend!

 
 
 

Der Nahverkehrsplan

Am 20. Oktober wird über den Nahverkehrsplan im Gemeinderat entschieden. Für uns ist klar, dass der Entwurf noch nachgebessert werden muss. Mehr Infos >>

 

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Jeden Montag verfasst unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner einen persönlichen Rückblick auf die vergangene Woche, den „Körner am Montag“.
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