Diesen Montag ein Blick auf die Sommerferien: die Woche davor, der Beginn und das nahende Ende

Woche für Woche

Zurück aus den Ferien blickt unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner in seinem Wochenrückblick auf die Tage vor und nach dem Urlaub. Da stand unter anderem die Planung des neuen Rosensteinquartiers zur Diskussion. Fazit: Es ist schon erstaunlich: im Januar 2015, also vor zweieinhalb Jahren, wurde die Durchführung einer informellen Bürgerbeteiligung zum neuen Rosensteinviertel beschlossen, erst vier Jahre später will die Stadt ihre Ziele für das neue Quartier benennen.

In der Woche vor den Ferien geht es nochmal rund: Wie die städtebauliche Chance des Rosensteinviertels nicht genutzt wird
Im Ausschuss für Umwelt und Technik präsentiert das Städtebaureferat einen Vorschlag zur Planung des neuen Rosensteinquartiers (GRDrs 617/2017). Ende 2018 (!) sollen die „räumlichen und programmatischen Zielvorstellungen“ der Stadt stehen – das ist viel zu spät, denn die Bahn reicht ihre Planfeststellungsunterlagen zur Flächenmodellierung (Topografie) Mitte 2018 ein. Die Planung für die Tiefgarage auf dem A3-Gelände läuft bereits, hier ist bislang für die Zufahrt eine Rampe hinter dem Ingenhoven-Entwurf vorgesehen – wollen wir das wirklich?
Es ist schon erstaunlich: im Januar 2015, also vor zweieinhalb Jahren, wurde die Durchführung einer informellen Bürgerbeteiligung zum neuen Rosensteinviertel beschlossen, erst vier Jahre später will die Stadt ihre Ziele für das neue Quartier benennen.
Da sind wir als SPD-Fraktion doch schon wesentlich weiter; ein Beispiel dafür: wir brauchen so rasch wie möglich eine Entwicklungsgesellschaft, die die Grundstücke übernimmt – mit einem klaren politischen Auftrag, dass auf diesen Grundstücken für alle bezahlbare Wohnungen entstehen sollen und keine Spekulation auf Wertzuwächse stattfinden darf. Für das A3-Gelände sollten wir bis Ende des Jahres entscheiden, ob hier der Neubau für das Lindenmuseum, als ein Haus der Kulturen, oder ein Kultur- und Kongresszentrum oder eine Philharmonie entstehen soll. Was meint Ihr?


Ferien? Nicht die Bohne!
Eigentlich ist am 27. Juli der erste Ferientag. Es geht aber munter weiter mit Terminen. Hier eine kleine Auswahl: OB-Gespräch zum Interim Staatstheater (Ja, wir fänden einen zentrumsnahen Standort wesentlich besser als Lösungen außerhalb), Sommerfest der SSB, Haushaltsgespräche mit dem Gesamtpersonalrat, dem Sozialamt, dem Schulverwaltungsamt, den freien Trägern im Kitabereich, eine Diskussionsrunde auf Einladung des OB zur Kulturmeile, Gespräche mit Journalisten. Langweilig waren die ersten zwei Wochen auf jeden Fall nicht, zumal wir die Betreuung meiner Tochter organisieren müssen, die am 10. August sieben Jahre alt wird, am 11. fahren wir dann los an die Nordsee – yeahhh!


Pünktlich zur Eröffnung des Weindorfs wieder da – und gestern Abend DAS DUELL!
Es ist wirklich eine schöne Veranstaltung - die Eröffnung des Weindorfs im Innenhof des Alten Schlosses. Alle Plätze sind besetzt – die SPD ist gut vertreten, u.a. mit MdL Peter Hofelich, Hans Pfeifer und Dr. Michael Jantzer, unserem Bundestagskandidaten im Stuttgarter Nordosten. Viele nette Gespräche – das politische Jahr beginnt wieder, und in einem Haushaltsjahr sind ein guter Draht zu den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen besonders wichtig.
Apropos politisches Jahr: am 24. September, also in zwanzig Tagen, wird ein neuer Bundestag gewählt. Die einzige direkte Auseinandersetzung zwischen der Kanzlerin und ihrem Herausforderer war gestern Abend im Fernsehen. Ich habe es mir angeschaut im Café Einstein, gemeinsam mit sehr vielen SPDlern. Aus meiner Sicht hat Martin Schulz das Duell klar dominiert. Ein demokratisches Armutszeugnis ist allerdings, dass für so wichtige Themen wie bezahlbares Wohnen, gute Bildung oder auch vernünftige Verkehrspolitik gar keine Zeit ist. Für das Thema der sozialen Gerechtigkeit bleiben gerade mal wenige Minuten. So können kaum Unterschiede zwischen CDU und SPD deutlich werden.

Dietmar Bartsch von der Linken beschwert sich heute im Deutschlandfunk, dass Martin Schulz sich zu wenig von der CDU abgegrenzt habe. Ich sehe es ein bisschen anders: Angela Merkel grenzt sich fast gar nicht von der SPD ab, denn sie hat doch zumindest mal rhetorisch nur noch wenig mit der CDU zu tun, so wie Winfried Kretschmann nur noch wenig mit den Grünen am Hut hat. Wie soll man sich dann deutlich abgrenzen? Interessanterweise sind Regierungschefs häufig dann besonders populär, wenn sie nur noch wenig mit ihrer eigenen Partei zu tun haben - irgendwie komisch, oder?

 

 
 
 

Das Wohngebiet Schafhaus (Mühlhausen)

Wir sagen "Ja" zum Baugebiet Schafhaus. Hier alle Pläne und Infos zum Stand des Projektes sowie unsere Anträge. Weiterlesen....

 

Der Nahverkehrsplan

Am 20. Oktober wird über den Nahverkehrsplan im Gemeinderat entschieden. Für uns ist klar, dass der Entwurf noch nachgebessert werden muss. Mehr Infos >>

 

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