"Es tut mir ja leid, aber irgendwie passt in der grünen Umwelt- und Verkehrspolitik gerade wenig zusammen." So lautet eines der Fazite, die unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner aus der letzten Woche zieht. Lesen Sie außerdem: Warum wir Sozialdemokraten Schulhausmeisterstellen für vordringlicher halten als solche im OB-Bereich und was wir im Nahverkehrsplan durchsetzen konnten.
Am Montag von der SSB zum Daimler, und alles mit dem Fahrrad
Am Vormittag bin ich auf der Waldau bei der SSB, zu einer Veranstaltung des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen, gemeinsam mit dem Verband baden-württembergischer Omnibusunternehmen. Es geht z.B. um die völlig unzureichende Busförderung in Baden-Württemberg. Es tut mir ja leid, aber irgendwie passt in der grünen Umwelt- und Verkehrspolitik gerade wenig zusammen. Im aktuellen Luftreinhalteplan des Landes steht: „Vorrangig ist ein Ausbau des Verkehrssystems Bus, insbesondere im Innenstadtbereich.“ Gleichzeitig bekommt die SSB vom Land so gut wie keine Unterstützung beim Kauf neuer Busse, und im Nahverkehrsplan des OB wird beim Bus kein Handlungsbedarf gesehen. Am Nachmittag sind wir dann mit der Fraktion beim Daimler, bei dem in Untertürkheim in den kommenden Jahren rd. 2.000 zusätzliche Mitarbeiter arbeiten werden. Da brauchen Stadt und Unternehmen ein Konzept, wie die Kolleginnen und Kollegen zum Werk kommen sollen. Wir haben das Jobticket gefordert, das jetzt kommt und wollen ein Parkleitsystem, mit dem die Parkplatzsuche wegfällt. Dann kann es auch für einen begrenzten Zeitraum zusätzliche Stellplätze geben.
Am Dienstag im UTA zumindest eine positive Überraschung
Weil wir nicht nur die Stadtbahn, sondern auch den Bus in Stuttgart ausbauen wollen, beantragen wir einen besseren Abendtakt für die Innenstadtbuslinien. Diese sollen nach unseren Vorstellungen am späteren Abend alle 15 Minuten fahren und nicht nur alle 30 Minuten (wie die Stadtbahnen auch). Leider gibt es hierfür keine Mehrheit im UTA, was ich bis heute nicht verstehe. Eine positive Überraschung ist allerdings das Ja zu unserem Antrag, die U19 nicht nur bis April 2017, sondern auf Dauer von Neugereut über den Cannstatter Wilhelmsplatz bis zum Neckarpark fahren zu lassen.
Am Mittwoch ein erster Vorgeschmack auf die Beratungen zum kleinen Stellenplan
Im Verwaltungsausschuss begründet die Verwaltung, warum sie zwei Stellen im OB-Bereich und bei der Integrierten Verkehrsleitzentrale als vordringlich und unabweisbar betrachtet und warum diese beiden Kriterien für den in einer Organisationsuntersuchung festgestellten Bedarf von 6,6 Schulhausmeisterstellen oder für die dringend notwendige Unterstützung in der Wohnungsfürsorge nicht gegeben sind. Wir als Sozialdemokraten sind da anderer Meinung und werden das bei den Beratungen zum kleinen Stellenplan auch mit entsprechenden Anträgen zum Ausdruck bringen.
Am Donnerstag mal eine spannende Vollversammlung
Ja, ab und an wird auch in der Vollversammlung heftig diskutiert, u.a. zum Nahverkehrsplan und zur Zukunft des Eiermann-Areals, wo Suse Kletzin, unsere UTA-Sprecherin, deutlich macht, warum der angestoßene Wettbewerb die beste Möglichkeit ist, Antworten auf die Frage der richtigen Größe für ein funktionierendes Quartier dort oben zu finden. Weil so ausführlich diskutiert wird, schaffe ich es nicht mehr zum Workshop zur Zukunft der Villa Berg in die Cotta-Schule – schade – alles, was ich höre ist: das ist mal eine gute Bürgerbeteiligung!
Am Freitag stellen wir die Bildungsreihe der Fraktion vor
Marita Gröger, unsere schulpolitische Sprecherin, und ich stellen am Vormittag der Presse unsere nächste Veranstaltungsreihe vor, bei der es um beste Bildungschancen in Stuttgart gehen soll. Am 27. Oktober starten wir um 18 Uhr im Rathaus, u.a. mit Isabel Fezer, der neuen Schulbürgermeisterin, und Prof. Mack von der Pädagogischen Hochschule Ludwigsburg. Da geht es im Überblick um die aktuellen bildungspolitischen Herausforderungen, vor denen Stuttgart steht. Am 22. November diskutieren wir ebenfalls ab 18 Uhr mit Sibylle Ermel und Sabine Wassmer über die Ganztagsschule. Sibylle Ermel ist Leiterin der Wilhelmschule in Untertürkheim, eine sehr gut funktionierende Ganztagsschule. Sabine Wassmer ist Vorsitzende des Gesamtelternbeirats. Am 7. Dezember geht es dann um die Schule für Erwachsene, die wir gerne in Stuttgart haben möchten, mit einem integrierten Bildungsangebot von Alphabetisierungskursen, über den Schulabschluss der mittleren Reife, bis hin zum Abitur. Wer mehr wissen möchte, kann sich hier informieren.
