Im Newsletter geht es heute um das Wohnen, um die Unterbringung der Flüchtlinge, um einen Neubau einer Mensa und die Lebensleistung einer geflüchteten Frau aus dem Iran.
Im Newsletter geht es heute um das Wohnen, um die Unterbringung der Flüchtlinge, um einen Neubau einer Mensa und die Lebensleistung einer geflüchteten Frau aus dem Iran.
Inklusive Vorbesprechung geht es heute von 8 bis 18 Uhr durch mit der zweiten Lesung zum Haushalt. Am Abend fahre ich noch nach Schorndorf. Thomas Berger, der dortige SPD-Kandidat zur Landtagswahl, macht eine Veranstaltung zum Thema Wohnen, und ich berichte zur Landes- und Kommunalpolitik.
Das hatte ich lange nicht mehr – einen ganzen Tag im Landtag. Da kann ich endlich mal ein paar Sachen aufarbeiten und Mails beantworten. Zentrale Fragen: Wie geht es weiter mit der sozialen Mietwohnraumförderung und wie wird die Anschlussunterbringung der Flüchtlinge organisiert?
CDU und Grüne informieren gleich zu Beginn der nicht-öffentlichen VA-Sitzung mit einer Pressemitteilung die Öffentlichkeit über ihre korrigierten Stellenplananträge; allerdings informieren Sie natürlich nur über das, was sie nicht korrigieren. Über das, was wegfällt, informieren sie nicht; also zum Beispiel: keine zusätzlichen Stellen für die Wohnungsnotfallhilfe, obwohl hier die Fallzahlen deutlich gestiegen sind.
Es gibt auch keine zusätzlichen Hausmeisterstellen, obwohl die Stadt in einer eigenen Organisationsuntersuchung einen Fehlbedarf von mindestens 6,6 Stellen festgestellt hat. Am Abend eine erfreuliche Bezirksbeiratssitzung, u.a., weil die guten Neubaupläne für eine Mensa des Zeppelin-Gymnasiums vorgestellt werden. Der Bezirksbeirat stimmt zu. Schön wird es werden – endlich genug Platz für die, die mittags etwas essen wollen.
In der Fraktion besprechen wir ausführlich einen guten Antrag zur Flüchtlingshilfe. Wir wollen vor allem, dass der Betreuungsschlüssel in den Unterkünften verbessert wird; von heute 1:136 auf mindestens 1:120. CDU und Grüne sind leider dagegen.
Heute mal ein ruhiger Bürotag, der aber um 6.30 Uhr mit Joggen beginnt; dann Emma in den Kindergarten und nach Jahren mal wieder zu meinem Hausarzt.
Am Abend um 19 Uhr mit dem E-Bike nach Heumaden – schöne Strecke. Die dortige SPD ehrt langjährige Mitglieder und hat Frau Jalali zu Gast. Sie ist 2011 als alleinerziehende Frau mit kleinem Kind aus dem Iran geflohen, hat heute eine eigene Wohnung; ihr Sohn geht zur Schule. Sie unterstützt die Kinderbetreuung und einen Frauenkreis in der Unterkunft in Sillenbuch. Solche Lebensgeschichten sind schon sehr beeindruckend – vor der Leistung dieser Frau kann ich nur den Hut ziehen!
