Körner am Montag: Unterstützung in der Corona-Krise in Landtag und Gemeinderat

Woche für Woche

Der Rückblick auf die vergangene Woche unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner heute u.a. mit folgenden Themen: Infos aus dem Landtag und dem Gemeinderat über geplante Unterstütungsmaßnahmen für Unternehmen und Einrichtungen, die von der durch die Corona-Pandemie ausgelöste Krise betroffen sind. Außerdem: Körner kocht Tomatenrisotto und Lasagne.

Am Montag Schule und vorsichtiger Optimismus in Sachen Corona

Auch das gehört zum Alltag vieler Familien: Meine Frau muss jetzt zu anderen Zeiten arbeiten, sodass wir unseren ultimativ ausgefeilten Wochenplan ändern müssen. Also bin ich heute Früh für die Schule zuständig. Ich koche auch – und zwar Tomatenrisotto. Den esse ich am Telefon: Telefonkonferenz mit den Kollegen Fraktionsvorsitzenden, dem OB und dem Leiter des Gesundheitsamtes. Aus meiner Sicht gibt es Anlass für vorsichtigen Optimismus; schließlich gibt es mittlerweile in Stuttgart genauso viele Corona-Erkrankte, die wieder gesund sind wie aktuell noch Kranke. Positiv ist auch, dass es noch viele freie Kapazitäten an unseren Kliniken gibt.

Wer sich dazu gut informieren will, hier der Link zum sogenannten Intensivregister, wo die aktuelle Belegungssituation intensivmedizinischer Bereiche dargestellt wird: www.intensivregister.de

Schlecht ist die Situation bei der Schutzausrüstung, vor allem für medizinisches bzw. pflegerisches Personal. Ob und was wir hier in Stuttgart tun können, um das zu verbessern, müssen wir möglichst rasch klären.

Am Dienstag im Landtag: 100 Millionen Euro – für was jetzt genau?

… wo die Fraktionssitzungen natürlich auch per Videoschalte stattfinden. Das Land hat bereits einen ersten Nachtragsetat beschlossen – mit der Möglichkeit einer Kreditaufnahme von bis zu fünf Milliarden Euro. Viele Maßnahmen können allerdings zunächst aus großen Rücklagen finanziert werden, zum Beispiel ein 100 Millionen-Paket, das Land und kommunale Spitzenverbände ausgehandelt haben. So ganz klar ist allerdings nicht, für was das Geld eigentlich zur Verfügung stehen soll. In einer gemeinsamen Pressemitteilung ist von einem Hilfsnetz für Familien die Rede. Das Geld soll laut PM zur Kostenerstattung der ausgefallenen Kinderbetreuung, für ausbleibende Gebühren bei den Volkshochschulen und bei der Schülerbeförderung verwendet werden. Ebenso sind Zuschüsse an die Kommunen für weitere öffentliche Einrichtungen wie Musikschulen oder für soziale Dienste (etwa im Rahmen der Jugend-, Behinderten- und Altenhilfe) vorgesehen.

Im Rathaus müssen wir in den nächsten Tagen klären, wie wir die für Stuttgart zur Verfügung stehenden sechs Millionen Euro verteilen.

Am Mittwoch mit der Tochter Fahrrad fahren

Die schlechte Nachricht zuerst: Vor ziemlich genau zwei Monaten wurde mir mein Fahrrad geklaut. Also mache ich kleine Fahrrad-Ausflüge mit dem Fahrrad meiner Frau – ehrlich gesagt: Das ist ein furchtbares Teil, bei dem man unheimlich treten muss, um auch nur ein kleines bisschen voranzukommen! Für heute Nachmittag geht das trotzdem gut: In der Buowaldstraße nach Sillenbuch, kleines Picknick mit Quartett-Spiel und wieder zurück.

Am Donnerstag geht es um konkrete schnelle Hilfsmaßnahmen der Stadt

Der Donnerstag ist wie schon vor der Corona-Zeit mein intensivster Arbeitstag: Morgens Telefonkonferenz zur Social Media-Arbeit, am Mittag Telko mit dem Oberbürgermeister und am Nachmittag Videokonferenz mit der SPD-Fraktion. In der Fraktion besprechen wir unsere Vorschläge zur kurzfristigen Krisenbewältigung, über die wir am kommenden Donnerstag in der Vollversammlung entscheiden werden: Aus unserer Sicht Familien mit Kindern finanziell helfen (zum Beispiel bei den Elternbeiträgen zur Kinderbetreuung und beim Scool-Abo), außerdem besondere städtische Unterstützung für Kultur und Sport. Hierfür soll es ein erstes Budget von fünf Millionen Euro geben, das nach unserer Meinung auch der Stuttgarter Clubkultur und ausdrücklich auch besonders negativ betroffenen Sportvereinen offenstehen soll. Wahrscheinlich brauchen wir auch mehr als fünf Millionen. Und schließlich mit das Wichtigste: Die Hilfen für die Wirtschaft sollen zu einem großen Teil über die Hausbanken fließen. Die Hausbank der meisten Stuttgarter Unternehmen ist die BW-Bank, die der Stadt über die LBBW zu rund 20 Prozent gehört. Nach dem Rettungsschirm von vor über zehn Jahren für die LBBW ist also jetzt ein Rettungsschirm der BW-Bank für viele Stuttgarter Unternehmen erforderlich.

Freitag, Samstag, Sonntag: Familie und Teamarbeit – und eine Anregung zur Hilfe für den örtlichen Einzelhandel!

Freitag wieder Schule und dann am Nachmittag sowie am Samstag Telefonkonferenz mit dem Wahlkampfteam. Ansonsten: Joggen, Einkaufen, Kochen.

Am Sonntag mache ich Lasagne – für mich ein Experiment, an dem ich vor vielen Jahren gescheitert bin. Diesmal also ein neuer Anlauf, der aus meiner Sicht ganz gut gelungen ist ... mit einer Ausnahme: Die Teigplatten ganz unten in der Form sind auch nach 25 Minuten im Backofen noch zu hart. Okay, das mache ich beim nächsten Mal besser.

Zum Abschluss noch ein Literaturtipp: „Spiegel und Licht“, der letzte Roman von Hillary Mantel in der Trilogie über Thomas Cromwell, dem Berater von Heinrich VIII. Das Buch kann man übrigens bei Osiander oder Wittwer oder vielleicht auch bei eurer örtlichen Buchhandlung bestellen und sich liefern lassen. Bei vielen Buchhandlungen kann man Bestellungen auch abholen. Wenn ihr dabei die Abstandsregeln einhaltet, unterstützt ihr auch noch den örtlichen Einzelhandel – was dringend nötig ist!

Und nicht vergessen! Heute bin ich wieder um 19:00 Uhr mit #KörneramMontag live auf Instagram :-) www.instagram.com/koerner0711

Schauen Sie vorbei. Ich freu mich drauf.

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund.

Ihr Martin Körner

 
 
 

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Ute Vogt MdBSPD StuttgartJusos StuttgartSPD Baden-Württemberg