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17. Januar 2019
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
Wir haben uns als Fraktion sehr gefreut, dass unser Antrag 510/2017, eine weitere Armutskonferenz durchzuführen, in den letzten Haushaltsberatungen eine Mehrheit gefunden hat.
Zwei Jahre zuvor waren wir in den Haushaltsberatungen leider nicht so erfolgreich. Nun kennen wir durch die Pressemitteilung der Stadt vom 16. Januar in etwa das vorgesehene Konzept und die Daten der vorgeschalteten Veranstaltungen in den drei ausgewählten Stadtbezirken Rot, Wangen und Süd. Wesentlich mehr können wir aus der Veröffentlichung allerdings leider nicht entnehmen.
Sich bei dieser Armutskonferenz auch speziell mit dem Thema Altersarmut zu befassen, war nicht nur in unserem Antrag ein wichtiges Thema, auch die Fachverwaltung hat diesen Teil für wichtig erachtet. Offen ist für uns, wer zu den Vor-Konferenzen als Teilnehmer/in und/oder Beobachter/in kommen kann, ob etwa auch als Stadträtin/ Stadtrat die Möglichkeit besteht, dies zu verfolgen.
Gerade die letzte und bisher einzige Armutskonferenz haben wir aber wegen des offenen Zuganges für alle Interessierten als sehr bereichernd erlebt. Sie hat – in Konsequenz des angemahnten – letztlich auch zum Beschluss der Vorlage "Stuttgarter Netze für Kinder" geführt.
Da die ersten Stadtbezirksgespräche bereits am 22.1. und 25.1. stattfinden sollen, beantragen wir gemäß § 11 Abs. 5 GOG einen Bericht zum Vorgesehenen im Sozial- und Gesundheitsausschuss am kommenden Montag, den 21.1.2019.