Endlich ist der Verwaltungsvorschlag für eine Stuttgart Zulage da. Nach genauerer Lektüre ist man leider sehr ernüchtert. Es soll 150 Euro für die Beschäftigten der Stadt und ihrer Eigenbetriebe geben, befristet auf 5 Jahre.

Die SPD-Fraktion Stuttgart spricht sich gegen eine Sporthallenbelegung mit Geflüchteten aus. Per Antrag fordert sie, dass die Stadtverwaltung alternative und kurzfristig verfügbare Standorte suchen soll. Zudem fordern die Sozialdemokrat*innen den Oberbürgermeister auf, eine aktivere Rolle beim Thema Flüchtlingsunterbringung einzunehmen.

Rede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Jasmin Meergans, 19.10.23

Wir als SPD-Fraktion arbeiten an einer sozial gerechten Stadt, an einer funktionierenden Stadt und an einer lebenswerten Stadt für Alle. Darauf haben wir unsere 218 Haushaltsanträge ausgerichtet.

Vor den Beratungen des vom Oberbürgermeister vorgelegten Haushaltsentwurfs für die kommenden zwei Jahre hat die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus ihre Vorschläge für den Doppelhaushalt der Stadt präsentiert.
 

Seit 20 Jahren erinnern in Stuttgart vor vielen Häusern Stolpersteine an Menschen, die dort gewohnt haben. Es waren Bürgerinnen und Bürger jüdischen Glaubens, die deportiert und in Konzentrationslagern umgebracht wurden. Einige von ihnen sahen im Selbstmord den einzigen Ausweg, wie Dr. Jakob und Selma Holzinger, für die die beiden ersten Stolpersteine im Stuttgarter Osten gesetzt wurden.

Am 5. Oktober hat die Stadtverwaltung in einer öffentlichen Veranstaltung im Rathaus den Entwurf der Wärmeplanung für die Stadt Stuttgart vorgestellt. Diese Wärmeplanung legt die Gebiete fest, in welchen die Stadt eine Erweiterung oder eine Verdichtung bestehender (Fern-)wärmenetze vorsieht, und wo ganz neue gemeinschaftliche Wärmenetze entstehen sollen (siehe auch www.stuttgart.de/waermewende).