25.07.2019 in Pressemitteilungen

Aufdeckung des Klinikskandals: Kritik ist belegt - SPD-Fraktion weist Vorwurf der Stuttgarter Zeitung zurück

Den im heutigen Kommentar der Stuttgarter Zeitung erhobenen Vorwurf, der Vorsitzende der SPD-Fraktion habe sich bei der Kritik am früheren Krankenhaus- Bürgermeister auf AfD-Niveau begeben, weisen die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus entschieden zurück. Der Kuwait-Vertrag des Klinikums sei unzweifelhaft ein dubioses Auslandsgeschäft gewesen, so die SPD-Fraktion. Zudem sei sehr wohl belegt, dass der frühere Krankenhaus-Bürgermeister den Abschluss des Vertrags unterstützt und zum Vertragsabschluss persönlich gratuliert hat.

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25.07.2019 in Gemeinderatsfraktion

60 Jahre Gemeinderat gehen!

„Was ich noch zu sagen hätte, dauert eine Zigarette und ein letztes Glas im Steh'n“. Mit diesem oder ähnlichen Spruch wird es Zeit für fünf Stadträtinnen und Stadträte zu gehen. Damit verabschiedet sich mehr als die Hälfte der SPD-Gemeinderatsfraktion aus dem Stuttgarter Rathaus.

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24.07.2019 in Gemeinderatsfraktion

Die neue SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus

Wir stellen vor: Die neue Fraktion der SPD im Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart.

Vier der sieben Mitglieder der neuen SPD-Fraktion sind Frauen. Dr. Maria Hackl ist schon seit vielen Jahren dabei und hat auch bei dieser Kommunalwahl wieder bewiesen, dass sie Stimmen ziehen kann. Sie ist die neue sozialpolitische Sprecherin der Fraktion sowie weiterhin im Internationalen Ausschuss und bei den Philharmonikern aktiv.

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23.07.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag: Klimaschutz, Stuttgart 21, das liebe Geld und eine wirklich lange LangeOstnacht

Der wöchentliche Rückblick auf die vergangene Woche von unserem Fraktionsvorsitzenden Martin Körner heute mit Berichten über Treffen mit Fridays-for-Future-SchülerInnen, über die neuen Entwicklung bei Stuttgart 21 sowie über die Vorschläge der SPD wie mit dem immensen Haushaltsüberschuss der Stadt Stuttgart aus 2018 verfahren werden soll: Jetzt investieren statt kaputtsparen!

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16.07.2019 in Standpunkte

Chancen des neuen Bahnknotens auch nutzen!

Gut, dass es mittlerweile einen breiten Konsens darüber gibt, dass im neuen Bahnknoten in der morgendlichen Spitzenstunde 30% mehr Züge fahren können als im heutigen Bahnknoten. Gut auch, dass die zusätzlichen Kapazitäten durch die Digitalisierung des neuen Bahnknotens noch besser genutzt werden können. Der neue Bahnknoten bringt einige Verbesserungen, zum Beispiel mit dem neuen Fildertunnel und dem neuen Filderbahnhof eine wesentliche Verbesserung bei der Anbindung der Räume südlich von Stuttgart.

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15.07.2019 in Gemeinderatsfraktion

Stellvertreter gewählt: SPD-Fraktionsvorstand vollständig

Die neue SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus hat am 12. Juli ihre beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Neu und ohne Gegenstimmen in den Fraktionsvorstand gewählt wurden Jasmin Meergans sowie Stefan Conzelmann.

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15.07.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag: Wohnen, Königstraße, neue Fraktion

In seinem Rückblick am Montag berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem über eine Sitzung im Ausschuss für Umwelt und Technik (UTA), in dem wieder einmal über den schleppenden Wohnungsbau beraten wurde, diesmal über eine Studie zu Verdichtungspotenzialen: "Das muss man sich mal vorstellen: im Dezember 2013 hatte der Gemeinderat die Verwaltung mit dieser Studie beauftragt, vor drei Jahren hat die Verwaltungsspitze im Bündnis für Wohnen erklärt, sie würde an einem Dichtekonzept arbeiten und wolle dieses Konzept bald vorlegen - wenn wir Glück haben, wird die Studie noch in 2020 (!) das Licht der Welt erblicken."

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