15.08.2018 in Pressemitteilungen

Baugebot: Ein Instrument der Innenentwicklung

SPD fragt an, wie viele Wohnung könnten in Stuttgart durch das Baugebot entstehen.

In Stuttgart wird zusätzlicher Wohnraum dringend benötigt. Die SPD im Stuttgarter Rathaus stellt nun eine Anfrage, wie viele Wohnungen im Stadtgebiet auf baureifen aber noch nicht bebauten Grundstücken entstehen könnten. Das Instrument für diese Maßnahme der Innenentwicklung nennt sich Baugebot.

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07.08.2018 in Pressemitteilungen

Nahverkehrsentwicklungsplan: SPD sieht Außenbezirke vernachlässigt

Martin Körner: „Es geht nicht nur um den Talkessel, sondern um ganz Stuttgart“
Pünktlich zum Ende der Antragsfrist haben die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus ihre Änderungsvorschläge zum Nahverkehrsentwicklungsplan des OB vorgelegt. In dem Antrag betont die SPD-Fraktion, dass die angestrebte Entlastung des Talkessels um 135.000 Autos pro Tag nicht zu Lasten der Außenbezirke gehen dürfe. Sie schlägt vor, neben dem Ziel, 20% weniger Autofahrten im Kessel haben zu wollen, auch verkehrspolitische Zielsetzungen für die Außenbezirke zu formulieren.

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07.08.2018 in Standpunkte

Platz da für die Oper!

Wissen Sie eigentlich, wie weit die Planungen für Sanierung und Erweiterung der Oper sind?

Seit mehr als zwei Jahren diskutieren Gremien und Öffentlichkeit über Interimsmöglichkeiten. Mitte Mai kam dann der Paukenschlag: Wenn das Interim im ehemaligen Paketpostamt doppelt so teuer wird wie geplant, dann ist das nicht vermittelbar! So jedenfalls begründete Oberbürgermeister Kuhn das Aus für diesen Vorschlag. Von Kostenermittlung und vorbereitender Planung der Sanierung des Littmann-Baus und der Erweiterung des Kulissengebäudes ist dagegen rein gar nichts mehr zu hören. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Elbphilharmonie und Kölner Oper lassen grüßen…

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02.08.2018 in Pressemitteilungen

Geldautomat am Bubenbad: Gute Nachricht für die Gänsheide

Martin Körner: „Es kommt wieder ein Geldautomat ans Bubenbad!“
Unter dem Aktenzeichen „Mitte / Ost / BA / 2018 / 340“ wird derzeit ein Bauantrag bearbeitet, mit dem am Bubenbad wieder ein Geldautomat entstehen könnte. In der Hauswand der Gerokstraße 49A soll direkt am Fußweg der neue Standort sein, wo man Geld abheben kann. Nach monatelanger Suche wurde die BW-Bank bei der evangelischen Kirche fündig, die sich außerordentlich kooperativ zeigte.

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01.08.2018 in Pressemitteilungen

Kita-Gebühren: SPD-Fraktion Stuttgart fordert Gebührenfreiheit für Familiencard-Besitzer

Ab dem 1. August zahlen Familien mit Familiencard monatlich 50 Euro weniger für die Kinderbetreuung. Für die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung: Sie schlagen vor, die Kitagebühren für Familiencard-Besitzer komplett zu streichen. Realisiert werden soll das durch zusätzliche Mittel von Bund und Land.

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01.08.2018 in Standpunkte

Integration ist der nächste Schritt

Der 38. Flüchtlingsbericht wurde nun im Sozialausschuss beraten. Auf 76 Seiten berichten viele städtische Ämter zur aktuellen Situation der Flüchtlingsbetreuung in Stuttgart.Im April 2018 lebten 7.056 Flüchtlinge in Stuttgart.Fast 70 % der Menschen leben in einer Familie, rund 30 % sind Einzelpersonen.Besonders eindrücklich ist die Zahl der unter 18-Jährigen. Die Verwaltung geht davon aus, dass bis zum Ende des Jahres 2018 rund 36 % der Flüchtlinge unter 18 Jahren sein werden. Unter diesen nahezu 2400 jungen Menschen werden sich über 1000 Kinder befinden, die noch keine sechs Jahre alt sind.

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30.07.2018 in Woche für Woche

Die letzte Woche: Viele neue Wohnungen, Ausschuss zum Klinik-Skandal und ein Loblied auf die Stadtbahn!

In seinem letzten Wochenrückblick vor der Sommerpause berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem über den Beschluss, das Gebiet Schafhaus in Mühlhausen mit 400 neuen Wohnungen zu bebauen. Etwa 1.000 Menschen werden dort nun bald eine neue Bleibe finden. Wir haben uns lange für dieses Projekt eingesetzt. 

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