Unsere Reform der VVS-Tarife wird jetzt 2019 umgesetzt!
21.10.2019 in Pressemitteilungen
Haushalt 2020/2021: SPD präsentiert ihre Änderungsvorschläge
SPD: Bessere Bildungschancen – Familien mit Kindern finanziell entlasten – SWSG und SSB stärken!
Nachdem der Oberbürgermeister Ende September seinen Haushaltsentwurf für die Jahre 2020 und 2021 dem Gemeinderat vorgestellt hat, präsentieren die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus ihre Änderungsvorschläge zum OB-Entwurf.
Nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus sollte die Stadt in den kommenden Jahren vor allem in bessere Bildungschancen für alle investieren. Das würde allen Stuttgarterinnen und Stuttgartern persönlich zu Gute kommen. Gleichzeitig würde es aber auch die ganze Stadtgesellschaft für den bevorstehenden Strukturwandel in der Industrie fit machen, betont die Fraktion.
16.10.2019 in Standpunkte
Zulage für städtische Beschäftigte!
Über eintausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind bei der Stadt Stuttgart in Entgeltgruppe EG5/S5 bzw. in Besoldungsgruppe A6 oder niedriger eingruppiert. Da geht es um ein monatliches Bruttogehalt zwischen 2.200 und maximal 3.300 Euro. Netto sind das häufig Einkommen zwischen 1.500 und 2.000 Euro pro Monat. Von diesem Gehalt geht in Stuttgart der größte Teil für die Miete drauf. Bei Familien mit Kindern bleibt dann häufig nicht viel mehr als das, was die gleiche Familie in der Grundsicherung bekommt.
14.10.2019 in Woche für Woche
Körner am Montag: Vor 100 Jahren ist viel passiert!
In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner über ein Gespräch mit den beiden Geschäftsführern der Stuttgarter Stadtwerke. Darin wird klar, dass die Stadtwerke mit einer Million Euro pro Jahr deutlich zu wenig in die Erneuerbaren investieren. Außerdem: Am Sonntag im Hospitalviertel Anteil nehmend mit der Jüdischen Gemeinde und auf Einladung der Türkischen Gemeinde in Deutschland anlässlich der furchtbaren Ereignisse in Halle.
09.10.2019 in Standpunkte
Grundsteuer: Ungerechte und unökologische Steuersenkung bleiben lassen!
Kurz vor Beginn der Haushaltsberatungen wollen Grüne und CDU offensichtlich die Grundsteuer einmalig für das Jahr 2020 um 30 Mio. Euro absenken. Eine ungerechtere und unökologischere Entlastung der Bürgerinnen und Bürger kann man sich eigentlich kaum ausdenken: ungefähr die Hälfte der Grundsteuer zahlen Gewerbebetriebe, davon den allergrößten Betrag die drei flächengrößten Betriebe Bosch, Daimler und Porsche. Diese drei großen Konzerne sollen also um Millionen Euro entlastet werden. Was bitte ist daran gerecht?
07.10.2019 in Woche für Woche
Körner am Montag: Endlich mal eine intensive wohnungspolitische Diskussion im Rathaus
In seinem Rückblick auf die letzte Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute von wichtigen stadtpolitischen Themen. Stichwort Wohnungsbau: Unser Vorschlag der behutsamen Außenentwicklung ist in der Diskussion. Stichwort Soziale Stadt: Beim vorgelegten Haushalt haben wir viel Änderungsbedarf im Bildungsbereich, bei der Unterstützung von Familien mit kleinen Kindern und im Sozialen. Stichwort Kulturquartier: Wir stehen zur Sanierung des großen Hauses und wollen, dass Ballett und Oper eine gute Zukunft in Stuttgart haben.
02.10.2019 in Standpunkte
Licht ins Nachtleben bringen
Aktuell wird erfreulicherweise verstärkt über die Bedeutung eines attraktiven Nachtlebens für die Anziehungskraft einer Großstadt diskutiert. Im Wettbewerb um Arbeitskräfte stellen sich auch und gerade weiche Faktoren wie das klassische kulturelle Leben und ein spannendes Clubkulturangebot als bedeutsam heraus. Wie bei der SPD-Veranstaltung zur Übertragbarkeit des Mannheimer Nachtbürgermeisterkonzeptes auf Stuttgart Ende 2018 dargestellt, ist es wichtig, die ökonomische Bedeutung des Nachtlebens im öffentlichen Diskurs präsent zu haben.
30.09.2019 in Woche für Woche
Körner am Montag: Saubere Luft, Klimaschutz, Haushalt und Cannstatter Wasen
Körner am Montag, der Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner, heute mit Berichten über ein 40-jähriges Parteijubiläum, über die vierte Fortschreibung des Luftreinhalteplans, über den Wechsel der Bezirksbürgermeisterin in Stuttgart-Ost sowie über die Beratungen des Haushalts der Stadt Stuttgart: „Das Klimapaket des OB wollen wir ökologisch effektiver und sozialer machen. Außerdem besonders wichtig: 365-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler und beitragsfreie Kitas für Familien mit Familiencard.“
Was wir für Familien mit Kindern machen
Die SPD im Rathaus Stuttgart sorgt für mehr Qualität in den Kitas und entlastet Eltern bei den Beiträgen. Mehr Infos >>
Körner am Montag abonnieren
Jeden Montag verfasst unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner einen persönlichen Rückblick auf die vergangene Woche, den „Körner am Montag“.
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Das Wohngebiet Schafhaus (Mühlhausen)
Wir sagen „Ja“ zum Baugebiet Schafhaus. Hier alle Pläne und Infos zum Stand des Projektes sowie unsere Anträge. Weiterlesen >>
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