25.10.2019 in Topartikel Anträge

Haushalt 2020/21: Alle 174 Anträge der SPD

Der Haushalt der Landeshauptstadt Stuttgart liegt im Entwurf vor, wie von OB Kuhn vorgestellt. Wir haben dazu als Fraktion insgesamt 174 Änderungsanträge eingebracht. Die kompletten Antragstexte haben wir in einem Dokument zusammengefasst, das wir als Download zur Verfügung stellen: Alle Anträge der SPD im Stuttgarter Rathaus zum Haushalt der Landeshauptstadt 2020/21 (PDF)

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19.02.2020 in Standpunkte

Stärkung der Clublandschaft

Große Namen von DJs und anderen Musikkünstlerinnen und Musikkünstlern sind verhältnismäßig leicht zu vermarkten. Schwieriger wird es schon mit noch unbekannten. Damit es dennoch einen Anreiz für Veranstalter gibt, dem künstlerischen Nachwuchs eine Bühne zu geben, setzt Stuttgart nun auf eine neue Förderung.

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12.02.2020 in Standpunkte

Wohnungsumbau besser fördern!

Aktuell wird über die Ausgestaltung des Förderprogramms „Barrierefreies und altersgerechtes Wohnen“ beraten, welches in den nächsten zwei Jahren durch die im Haushalt bereitgestellten Mittel fortgeführt und weiterentwickelt werden kann. Ziel des Programms ist es, den geringen Anteil an barrierefreiem Wohnraum im Bestand zu erhöhen. Vor allem soll es aber Menschen mit Mobilitätseinschränkungen dabei unterstützen, im bisherigen Wohnraum, ihrer vertrauten Umgebung bleiben zu können.

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05.02.2020 in Standpunkte

Frist für Fahrverbote

Die Maßnahmen des 4. Luftreinhalteplans laufen gerade an. Doch bereits jetzt wird der 5. Luftreinhalteplan beraten. Darin vorgesehen: Fahrverbote für alle Diesel unter Euro 6 ab 1. Juli 2020, wenn bis April die Stickstoffoxid-Grenzwerte nicht eingehalten werden. Das Fahrverbot schlägt das Regierungspräsidium für die gesamte Innenstadt, Bad Cannstatt, Feuerbach und Zuffenhausen vor. Das betrifft jedoch nicht nur viele tausende Pendlerinnen und Pendler, sondern ebenso etwa 6000 Stuttgarterinnen und Stuttgarter, die in dieser Umweltzone leben und deren Diesel Euro 5-Fahrzeug in wenigen Monaten dort verboten wäre. Das darf nicht sein!

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30.01.2020 in Standpunkte

Erinnerungskultur in Stuttgart

Würde man für jedes Opfer der Shoah eine Gedenkminute halten, wäre es mehr als 11 Jahre lang still. In diesen Tagen jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 75. Mal, wodurch spätestens das Ausmaß der nationalsozialistischen Vernichtungsmaschinerie deutlich wurde. Allein in diesem KZ mussten über eine Million Menschen ihr Leben lassen Außerdem wurde in der vergangenen Woche an die Hinrichtung von Eugen Bolz am 23. Januar 1945 erinnert.

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22.01.2020 in Standpunkte

Stadtbahnlärm reduzieren

Keine Frage: Die Stille der Berge oder die Ruhe des Waldes wird man, wenn man in einer Stadt wie Stuttgart lebt, nie haben. Nichtsdestotrotz haben auch die Stuttgarterinnen und Stuttgarter das Recht, vor übermäßigem Lärm geschützt zu werden. Das ist nicht nur Umweltschutz, sondern für viele Menschen auch Gesundheitsschutz. Denn Lärm macht krank!

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15.01.2020 in Standpunkte

Wertgeschätzte Feuerwehr

Die Wertschätzung für die Berufsfeuerwehr sowie den Menschen, die in den 23 Abteilungen der freiwilligen Feuerwehr in den Stadtbezirken engagiert sind, kann nicht hoch genug sein. Die tägliche Einsatzbereitschaft sowie der oft nicht ungefährliche Einsatz der – noch wenigen – Frauen und Männer in vielfältigen Notlagen (Verkehrsunfälle, Brände, Hochwasser) verdient höchste Anerkennung. Viele wissen nicht, dass neben der Berufsfeuerwehr, bei der rund 540 Menschen beschäftigt sind, die 1.200 Aktiven der Freiwilligen Feuerwehren die sogenannte nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr in unserer Stadt sichern.

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