13.12.2017 in Standpunkte

Keine Kitagebühren für Familien mit Familiencard

 

Für Alleinerziehende, Menschen mit durchschnittlichem und auch unterdurchschnittlichem Einkommen, z.B. im Erziehungs- und Gesundheitsbereich, in der Altenhilfe und bei der Polizei, wird das Leben in Stuttgart immer teurer. Oft ist Wohnen und Familie in Stuttgart kaum noch vereinbar. Wir haben uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer wieder überlegt, welches Instrument wir haben könnten, um genau diese Schwellenhaushalte zu entlasten. Im Haushalt haben wir schon in der ersten Lesung eingebracht, dass Familien mit der Familiencard stufenweise ein, oder mehrere Kindergartenjahre von den Gebühren befreit werden sollten.

 

12.12.2017 in Woche für Woche

In der letzten Woche: Zweite Lesung des städtischen Doppelhaushalts

 

Die Beratungen zum städtischen Doppelhaushalt standen auch in der letzten Woche im Zentrum der kommunalen Politik. In seinem Wochenrückblick berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner von den Vorstellungen der SPD für eine soziale Stadt und wie man das konkret umsetzen kann - z.B. bei den Kita-Gebühren. Weiterer Schwerpunkt: stockende Schulsanierungen ...

 

12.12.2017 in Pressemitteilungen

Zu dem Vorschlag des Landes für die Kulturmeile | SPD: Mehr Raum Für Fußgänger

 

Von der Anregung des Landes, über die B14 wieder einen Fußgängersteg zu bauen, halten die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus nicht viel. Statt eines Stegs sollte nach Ansicht der SPD eine ebenerdige Fußgängerquerung zwischen Eugenstraße und Oper die Kulturmeile für Fußgänger attraktiver machen. Außerdem sollte die Kulturmeile durch den Neubau des Lindenmuseums an der Ecke Willy-Brandt-/Schillerstraße ein neues kulturelles Highlight bekommen. Schließlich geht es den Sozialdemokraten darum, den ÖPNV so auszubauen, dass die Zahl der Autos auf der Kulturmeile reduziert wird.

 

04.12.2017 in Woche für Woche

In der letzten Woche: Regieren oder nicht regieren – das ist hier die Frage

 

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche diskutiert unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem die Frage, ob und wie die SPD im Bund sich an der Regierung beteiligen sollte oder nicht: "Ich gestehe, ich finde es einfach gut, wenn die SPD regiert. Wir können dann konkreten sozialen Fortschritt gestalten."

 

01.12.2017 in Pressemitteilungen

Familien jetzt entlasten!

 

Nachdem sich die Einnahmen der Stadt erneut deutlich erhöhen, bekräftigen die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus ihre Forderung, jetzt Familien mit kleinen Kindern finanziell zu entlasten.
Angesichts immer stärker steigender Mieten könnten aus Sicht der SPD vor allem Familien mit kleinen Kindern eine finanzielle Entlastung durch die Stadt sehr gut gebrauchen. Deshalb hat die SPD-Fraktion bei den laufenden Haushaltsberatungen beantragt, den Besuch von Kindergärten Schritt für Schritt gebührenfrei zu machen, wie es zum Beispiel in Heilbronn schon seit vielen Jahren gilt. Eine Familie mit Kindern im Kindergartenalter könnte so um rd. 2.000 Euro pro Jahr entlastet werden.

 

29.11.2017 in Standpunkte

Stuttgart steht bei der Wirtschaftskraft gut da

 

Im August hatte die IHK schlagzeilenträchtig Alarm geschlagen, denn in den Jahren 2013 bis 2016 seien aus Stuttgart 198 Unternehmen mehr weg- als zugezogen. Ist die Breitseite der IHK gegen Stuttgart begründet? Unser wirtschaftspolitischer Sprecher, Hans H. Pfeifer, nahm die Meldung zum Anlass, die Wirtschaftsförderung nach exakten Analysen zu fragen.

 

27.11.2017 in Pressemitteilungen

Dieselgipfel: Sozialdemokraten schlagen konkrete Maßnahmen vor

 

Ein Tag vor dem zweiten Dieselgipfel in Berlin schlägt die SPD im Stuttgarter Rathaus Maßnahmen zur Luftreinhaltung vor, die durch die im ersten Gipfel zugesagte Milliarde finanziert werden könnten.

 

Das Wohngebiet Schafhaus (Mühlhausen)

Wir sagen "Ja" zum Baugebiet Schafhaus. Hier alle Pläne und Infos zum Stand des Projektes sowie unsere Anträge. Weiterlesen....

 

Der Nahverkehrsplan

Am 20. Oktober wird über den Nahverkehrsplan im Gemeinderat entschieden. Für uns ist klar, dass der Entwurf noch nachgebessert werden muss. Mehr Infos >>

 

Körner am Montag abonnieren

Jeden Montag verfasst unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner einen persönlichen Rückblick auf die vergangene Woche, den „Körner am Montag“.
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