15.07.2019 in Gemeinderatsfraktion

Stellvertreter gewählt: SPD-Fraktionsvorstand vollständig

Die neue SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus hat am 12. Juli ihre beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Neu und ohne Gegenstimmen in den Fraktionsvorstand gewählt wurden Jasmin Meergans sowie Stefan Conzelmann.

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15.07.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag: Wohnen, Königstraße, neue Fraktion

In seinem Rückblick am Montag berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem über eine Sitzung im Ausschuss für Umwelt und Technik (UTA), in dem wieder einmal über den schleppenden Wohnungsbau beraten wurde, diesmal über eine Studie zu Verdichtungspotenzialen: "Das muss man sich mal vorstellen: im Dezember 2013 hatte der Gemeinderat die Verwaltung mit dieser Studie beauftragt, vor drei Jahren hat die Verwaltungsspitze im Bündnis für Wohnen erklärt, sie würde an einem Dichtekonzept arbeiten und wolle dieses Konzept bald vorlegen - wenn wir Glück haben, wird die Studie noch in 2020 (!) das Licht der Welt erblicken."

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10.07.2019 in Standpunkte

500 Millionen Euro für städtische Kernaufgaben!

Manche kommunale Aufgabe kommt erst einmal wenig „sexy“ daher. Natürlich ist es spannender über neue Strecken für die Stadtbahn zu diskutieren als darüber, wie die bestehenden Gleise in Schuss gehalten werden können. Der Erhalt der bestehenden Substanz muss aber sein, wenn wir unsere Stadt nachhaltig erfolgreich aufstellen wollen. Ganz ähnlich ist es bei anderen kommunalen Kernaufgaben, die in den letzten Jahren häufig vernachlässigt worden sind.

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09.07.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag: Der Ministerpräsident will keine Politik machen

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderm über ein Gespräch mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmann. Thema dort: das gelinde gesagt schwierige Verhältnis zwischen der EnBW (zur Hälfte in Landesbesitz) und der Stadt Stuttgart. Dass Kretschmann meint, nicht aktiv werden zu können, ist ziemlich merkwürdig. Außerdem: Ein Überblick über die "Ressortverteilung" in der neuen Fraktion.

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02.07.2019 in Standpunkte

Mehr Spielmöglichkeiten – jetzt schaffen!

Auch Jahrzehnte nach der Einführung des „Spielflächenleitplans für die Stadt Stuttgart“ sind die für Kinder notwendigen Flächen zum Spielen in der Stadt ungleich verteilt. Es ist eben nicht so einfach in den dicht bebauten Mängelgebieten der inneren Stadtbezirke, in Feuerbach und Bad Cannstatt mehr Raum für Kinder zu schaffen. Angeregt durch die positiven Beispiele anderer Städte mit vergleichbarer Situation versucht die SPD-Fraktion deshalb schon lange durch temporäre Nutzung von Straßen wenigstens auf kurze Zeit mehr Spielangebote zu schaffen.

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01.07.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag: Der neue Gemeinderat stellt sich auf

Körner am Montag – der Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden heute mit folgenden Themen: Stuttgart ist eine prima Ferienstadt. Der Wohnungsneubau sinkt weiter und die Verwaltung zuckt offenbar nur mit den Achseln. Das Defizit des SSB steigt, weil ein Sanierungsstau abgearbeitet werden muss und einige Strecken erweitert werden. Deshalb wird die Stadt die SSB-Zuschüsse erhöhen müssen, aber auch das Land ist gefordert.

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25.06.2019 in Standpunkte

Zweckentfremdung von Wohnraum

Das Thema Zweckentfremdung beschäftigte immer wieder den Gemeinderat, ohne dass zufriedenstellende Auskünfte gegeben oder Maßnahmen ergriffen wurden. Es verfestigt sich der Eindruck, dass die Stadtverwaltung die mit dem Zweckentfremdungsverbot verbundenen Aufgaben nicht angemessen erfüllen kann. Die über Internetportale angebotenen Hotelzimmer scheinen in Wirklichkeit nämlich oft Wohnungen zu sein, die für Hotelgäste „reserviert“ sind. Eine mehr als unbefriedigende Situation – insbesondere in Zeiten von Wohnungsmangel verbunden mit steigenden Mietpreisen.

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