19.02.2019 in Pressemitteilungen

SPD-Fraktion Stuttgart kritisiert Beschlüsse der Landesregierung: Mehr Stau, schlechtere Luft

Mit einem zusätzlichen Busfahrstreifen möchte die grün-schwarze Landesregierung für saubere Luft am Neckartor sorgen. Dabei hat die Stadt Stuttgart erst im Oktober letzten Jahres eine Busspur einrichten lassen. Experten warnen zudem davor, dass sich ein weiterer Bussonderfahrstreifen negativ auswirken wird. „Die angekündigte Busspur der grün-schwarzen Landesregierung ist ein Affront gegenüber der Landeshauptstadt und wirkt kontraproduktiv. Die Luft wird durch den ausgelösten Stau nicht besser, sondern schlechter“, fasst der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus, Martin Körner, die Pläne der Landesregierung zusammen.

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18.02.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag: Wohnungsbau, Fahrverbote und Parkraummanagement

Rückblick auf die vergangene Woche unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner heute u.a. mit der erneuten und sehr traurigen Erkenntnis, dass im Bereich Wohnungspolitik mit dieser Stadtspitze irgendwie rein gar nichts geht. Ohne den Druck aus dem Gemeinderat würde nur noch blockiert.

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11.02.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag in dieser Woche: Olaf Scholz in Stuttgart

Im heutigen Körner am Montag geht es unter anderem um die Zukunft der EnBW-Grundstücke und um den sehr gut besuchten Neujahrsempfang der SPD im Stuttgarter Rathaus mit Olaf Scholz.

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08.02.2019 in Gemeinderatsfraktion

Im Volltext: Rede von Hans Pfeifer in der Generaldebatte „Wirtschafts- und Innovationsstadt Stuttgart“

Es gilt das gesprochene Wort.

„Herr Oberbürgermeister, meine Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer aus Verwaltung und aus Zuhörer, Sie werden wahrscheinlich genauso überrascht sein wie ich, mich heute hier vorne zu sehen, weil ich den Kollegen Körner zu vertreten habe; der hat mir das heute früh gesagt auf dem Weg ins Krankenhaus, aber unser Krankenhaus ist so patientenfreundlich, dass es zwischen Verwaltungstermin, Anästhesie und anderen Geschichten einem immer so viel Zeit lässt, dass man tatsächlich noch die Möglichkeit hat, einige Stichworte zusammenzuschreiben und ich versuche jetzt also als Lückenbüßer den Kollegen Körner ein bisschen zu vertreten.

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04.02.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag für zwei Wochen: Kommunalwahl, Klinik-Skandal, Städtebau in Stuttgart und: Peaches im Staatstheater

Der Körner am Montag ist heute sozusagen eine Zwei-Wochen-Ausgabe: Es geht natürlich um die Kommunalwahl und die Forderungen der SPD. Der Skandal an der Klinik ist endlich im Verwaltungsausschuss angekommen. (Nur eine einzige Fraktion hält bestimmte Ereignisse nicht für gravierende Versäumnisse; welche könnte das wohl sein?) Außerdem bericht der SPD-Fraktionsvorsitzende von einem Vor-Ort-Termin in Weilimdorf und den Plänen, wie der Ortsteil aufgewertet werden kann. Und ein Schuss Kultur am Ende ist auch noch dabei.

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30.01.2019 in Standpunkte

Keine Verdrängung von Mietern!

In Stuttgart steigen die Mieten extrem. Viele Mieter müssen einen immer höheren Anteil ihres Einkommens für die Miete verwenden und manche können sich eine Wohnung im Stadtgebiet nicht mehr leisten. Gut, dass nun der Bezirksbeirat Süd eine Milieuschutzsatzung für die Kessellage von Heslach beschlossen hat.

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24.01.2019 in Standpunkte

Fahrradfahren in Stuttgart attraktiver machen!

Fahrradfahren ist gesund, macht Spaß und: mit Hilfe eines kleinen Elektromotors ist man auch zügig unterwegs und kommt meistens vor den Autofahrern an; zumindest tagsüber. Auch für das gemeine Wohl unserer Stadt ist es gut, wenn möglichst viele Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt werden. Denn Fahrräder nehmen weniger Platz weg, stoßen keine Abgase aus und sind auch weniger gefährlich als zum Beispiel Autos. Deshalb setzen wir uns als SPD-Fraktion seit vielen Jahren für den Radverkehr ein.

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