24.04.2017 in Woche für Woche

Diese Woche: Nahverkehr, Renovieren und Umzug, Schuldenbremse

 

Der Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner erstreckt sich in dieser Ausgabe auf Grund der Osterferien über die letzten 3 Wochen, die es allerdings in sich hatten. Vor allem die Herausforderungen beim ÖPNV und die Absurditäten bei der Planung der Dieselfahrverbote im Fall von Feinstaubalarm machen viel Arbeit und kosten überflüssig viel Energie...

 

12.04.2017 in Standpunkte

Stadtwerke – quo vadis?

 

Vor etwas mehr als einem Jahr hat der Gemeinderat nach langer Vorbereitung und intensiver Diskussion das Konzept zur Urbanisierung der Energiewende beschlossen. Und alle dachten: Jetzt geht’s los! Denn im Fokus stand die Vision einer klimaneutralen Landeshauptstadt im Jahr 2050, also raus aus Kohle- und Atomstrom. Energieeffizienz und erneuerbare Energie waren die Schlagworte – und: „Die Stadtwerke (gegründet 2011) sind der zentrale Akteur der Energiewende in Stuttgart“. So weit so gut, aber leider nur in der Theorie.

 

12.04.2017 in Pressemitteilungen

Bürgerhaushalt: Neubau Geschwister-Scholl-Gymnasium belegt 2. Platz | SPD: „Wir wollen den Neubau!“

 

Die Sozialdemokraten sprechen sich für den Neubau des Geschwister-Scholl-Gymnasiums aus. Bereits im letzten Haushalt 2016/17 beantragte die SPD-Fraktion Stuttgart Planungsmittel für den einen Neubau des Geschwister-Scholl-Gymnasiums. Seit dem 10. April steht nun fest, dass der Wunsch nach einem Neubau auch bei den Stuttgarter Bürgern hoch im Kurs steht – mit 3623 Stimmen belegte er den 2. Platz beim Bürgerhaushalt.

 

05.04.2017 in Standpunkte

#Rotlichtaus: Für ein Verbot des Sexkaufs

 

Die lange Nacht der Museen ist vorbei. Die Freierkampagne aus dem letzten Jahr auch. Was hat das Eine mit dem Anderen zu tun, fragen Sie sich nun wohl. Auf die Situation von Zwangsprostituierten aufmerksam zu machen und zu sensibilisieren, hatte die Kampagne zum Ziel.

 

04.04.2017 in Pressemitteilungen

Luftreinhaltung: SPD in Stuttgart kritisiert Landesregierung

 

Verkehrspolitik der Landesregierung ist eine Zumutung für die Stuttgarterinnen und Stuttgarter

Angesichts der erneuten aktuellen Diskussion um Fahrverbote für Stuttgart kritisiert die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus die Landesregierung. Nach der  Ankündigung im Februar, für Stuttgart ein Fahrverbot für bestimmte Dieselfahrzeuge zu verhängen, rudert die Landesregierung jetzt, also noch nicht einmal zwei Monate später, wieder zurück. Martin Körner, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus kritisiert: „Dieses Hin und Her bei einem Fahrverbot, von dem noch niemand weiß, wie es konkret umgesetzt werden soll, sowie die völlig unzureichende finanzielle Unterstützung des ÖPNV leisten der Kommunalpolitik in Stuttgart einen Bärendienst. Die Verkehrspolitik der Landesregierung ist eine Zumutung für die Stuttgarterinnen und Stuttgarter.“

 

03.04.2017 in Woche für Woche

Diese Woche | Berufsschulzentrum Nord: Innen hui - außen pfui?

 

In seinem montäglichen Rückblick auf die vergangene Woche thematisiert unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute unter anderem die Situation der Außenanlage am Berufsschulzentrum Nord. Die ist richtig unansehnlich und das kann so nicht bleiben.

 

29.03.2017 in Standpunkte

Ein besseres Stadtleben mit Bussen und Bahnen!

 

Die Diskussion um den Feinstaubalarm krankt auch daran, dass sich die Verkehrspolitik der Stadt nur noch um den winterlichen Feinstaub am Neckartor zu drehen scheint. In der Verkehrspolitik geht es aber um mehr, zum Beispiel um weniger Lärm für Anwohner, um mehr Sicherheit für Schulkinder, um mehr Lebensqualität im öffentlichen Raum, und natürlich auch um schnelles und bequemes Vorankommen von A nach B. 

 

Der Nahverkehrsplan

Am 20. Oktober wird über den Nahverkehrsplan im Gemeinderat entschieden. Für uns ist klar, dass der Entwurf noch nachgebessert werden muss. Mehr Infos >>

 

Die nächsten Termine

Automobilindustrie im Umbruch
27.04.2017, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr
Rathaus Stuttgart, 3 OG
Weitere Infos >>

 

Körner am Montag abonnieren

Jeden Montag verfasst unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner einen persönlichen Rückblick auf die vergangene Woche, den „Körner am Montag“.
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Ute Vogt MdBSPD StuttgartJusos StuttgartSPD Baden-Württemberg