20.03.2019 in Standpunkte

Stadtbibliothek: ein Highlight für unsere Stadt

Dass Stuttgart Deutschlands Kulturhauptstadt ist, wissen mittlerweile viele. Dass das auch an dem guten Angebot der Stadtbibliothek liegt, wissen hingegen wahrscheinlich nur wenige. 210 von 1.000 Einwohnerinnen und Einwohnern sind in unserer Stadt aktive Bibliotheksnutzer. Das ist deutschlandweit der absolute Spitzenplatz. Darauf können wir wahrlich stolz sein, und daran sollten wir weiterarbeiten.

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19.03.2019 in Pressemitteilungen

Kindertagesbetreuung in Stuttgart: SPD unterstützt Antrag der Freien Träger

Die freien Kita-Träger klagen schon lange über eine Unterfinanzierung. In einem Arbeitskreis mit verschiedenen Ämtern im Anschluss an die letzten Haushaltsberatungen konnte eine Lösung gefunden werden. Eine entsprechende Vorlage der Fachverwaltung wurde von der Finanzverwaltung allerdings nicht mitgezeichnet.  Um existentielle Risiken abzuwenden, haben die Träger der freien Jugendhilfe daher im Jugendhilfeausschuss am 18. März einen Antrag zur Überbrückung der Unterfinanzierung gestellt.  Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus unterstützt das Anliegen und hat dem Antrag zugestimmt. Kritik üben die Sozialdemokraten an der ablehnenden Haltung von CDU und Grünen.

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18.03.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag: Wohnen, Städtebau und Armut in Stuttgart

In seinem montäglichen Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute unter anderem von schwarz-grünen Absurditäten, wie zum Beispiel mit einer Grundsteuersenkung massiv die reichen Großkonzerne zu entlasten und gleichzeitig eine Gebühr in den Bibliotheken zu erhöhen. Dagegen haben wir massiv protestiert und siehe da: Die Erhöhung wird zurückgenommen.

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12.03.2019 in Standpunkte

Frauentag und was dann?

„Eigentlich sollten 365 Tage Frauentage sein“, meinte eine Mitarbeiterin anlässlich der Veranstaltung zum Internationalen Frauentag, organisiert vom Gesamtpersonalrat der Stadt. Der große Sitzungssaal des Rathauses war wieder gut gefüllt, auch wenn MitarbeiterInnen aus den Bereichen Kindertagesstätte und Klinikum wegen Personalmangels nicht dabei sein konnten. In einer Podiumsdiskussion mit VertreterInnen der Fraktionen betonte die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Judith Vowinkel, was inzwischen für das Personal erreicht werden konnte.

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11.03.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag: In den Faschingsferien - Natürlich Fasching und viel Kritik!

Der Rückblick auf die vergangene Woche von unserem Fraktionsvorsitzenden Martin Körner - heute kurz und knackig. Denn: Es war Faschingswoche und da ruht das politische Leben - Fast! Denn was die grün-schwarze Landesregierung jetzt an der Stuttgarter Verkehrsplanung herumwerkelt, das wird schlimme Folgen haben - es droht Stau-Chaos.

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08.03.2019 in Pressemitteilungen

SPD kritisiert CDU und Linkspartei für Baupläne im Park der Villa Berg

Der Vorschlag von CDU, der Fraktionsgemeinschaft SÖS-Linke-Plus, Freie Wähler und FDP das in den 50er und 60er Jahren durch den SWR bebaute Areal mitten im Park der Villa Berg nicht zu renaturieren, sondern in der Zukunft durch ein Pflegeheim weiter zu bebauen, wird von der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus scharf kritisiert. Der Kauf der Villa durch die Stadt war immer mit dem Versprechen verbunden, die Bausünden der 50er und 60er Jahre zu korrigieren, den Park zu renaturieren und ihn wiederhergestellt der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen, so die Sozialdemokraten.

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06.03.2019 in Pressemitteilungen

Luft nach oben: Trickst auch die Landesregierung beim Messen?

SPD und FDP beantragen Stellungnahme der Stadtverwaltung

Der aktuellen Berichterstattung ist zu entnehmen, dass die Messwerte der Dauermessstelle am Neckartor in diesem Jahr nicht mehr zur Beurteilung der Luftqualität am Neckartor herangezogen werden sollen. Dies hat der Koalitionsausschuss von Grünen und CDU auf Landesebene beschlossen, weil die Messwerte der Dauermessstelle, die ja auch als Grundlage für die zum 1. April 2019 für alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter geltenden Fahrverbote verwendet wurden, als nicht repräsentativ angesehen werden. Interessant dabei: Die von sieben anderen Messstellen am Neckartor ermittelten Schadstoffwerte weichen von den Messwerten der Dauermessstelle deutlich nach unten ab. Versucht die Landesregierung – ähnlich wie die Autoindustrie – bei den Messwerten zu tricksen?

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