21.01.2019 in Woche für Woche

Der kommunalpolitische Alltag hat mich wieder: Radentscheid, schwarz-grüne Gebührenpolitik und Nahverkehr in Vaihingen

Körner am Montag – der Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner heute unter anderem mit diesen Themen: Der Radentscheid hat erfolgreich über 35.000 Unterschriften gesammelt, soll jedoch rechtlich unzulässig sein. Das ist ein Hammer und der Gemeinderat muss nun über eine nachhaltige Fahrradpolitik befinden. Ein Hammer war und ist auch die von Grünen & CDU beschlossene Erhöhung der Transportgebühr in den Bibliotheken. Wir hatten das Gegenteil beantragt. Die Erhöhung wurde zum Jahreswechsel umgesetzt und nun zu Recht skandalisiert. Jetzt rudert Grün-Schwarz zurück. Tja.

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16.01.2019 in Standpunkte

Was ist im Jahr 2027 zukunftsweisend?

Diese Frage des Intendanten der Internationalen Bauausstellung, Andreas Hofer, steht so ähnlich im Fragebogen des Projektaufrufs zur IBA: „Das Projekt weist weit in die Zukunft.“ Doch dieser Weitblick taucht in der Vorlage der Verwaltung zu den IBA Potenzialen kaum auf. Die dort vorgestellten Projekte sind sicher alle wichtig und notwendig, aber nur wenige nehmen „die Zukunft als Ausgangspunkt“. Mehr Mut zum Weiterdenken fordert deshalb die SPD-Fraktion.

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14.01.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag: Der Klinikskandal wird vollends zum grünen Klinikskandal

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute vor allem über die Umstände des Klinikskandals zwischen dem Kampf um faire Akteneinsicht und den Lügen eines Bürgermeisters: "Die Lippenbekenntnisse der Verwaltungsspitze, man wolle unbedingt aufklären, waren eben Lippenbekenntnisse. Auf genaue Nachfragen unserer Seite wurden wir schlicht und einfach angelogen."

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14.01.2019 in Pressemitteilungen

Wohnkosten anpassen – bessere Mietzuschüsse für Hartz-4-Empfänger!

Wohnen in Stuttgart wird teurer. Laut Mietspiegel 2019/ 2020 steigen die Mietkosten pro Quadratmeter um durchschnittlich 7,2%. Die Mietobergrenzen hingegen stagnieren. Personen, die arbeitslos geworden sind, haben dadurch oftmals die zusätzliche Sorge, ob sie überhaupt in der Wohnung bleiben dürfen. Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus hat daher beantragt, dass die Mietobergrenzen angepasst werden sollen. „Personen, die sowieso schon mit einer schwierigen Situation zu kämpfen haben, soll man nicht im Regen stehen lassen“, so Udo Lutz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion.

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07.01.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag: Nach Weihnachten und vor einem spannenden Jahr

In seinem ersten Wochenrückblick im neuen Jahr wirft unserer Fraktionsvorsitzender Martin Körner einen Blick zurück im Zorn (auf das eklatante Verwaltungsversagen beim Wohnungsbau) sowie einen gespannten Blick nach vorn (auf das Jahr 2019 mit einem spannenden Wahlkampf).

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18.12.2018 in Standpunkte

Zukunftskonzept der Bäderlandschaft

Unsere Bäder sind für die SPD-Fraktion wichtige Bestandteile des Stuttgarter Freizeit- und Gesundheitsangebots. Gleichzeitig erfüllen sie als Angebot für alle eine wichtige soziale und gesellschaftliche Aufgabe. „Alle Kinder müssen schwimmen lernen“, fordert deshalb der Fraktionsvorsitzende Martin Körner. 

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17.12.2018 in Woche für Woche

Körner am Montag: Ein Erfolg, eine Enttäuschung und ein Bekenntnis

Der Rückblick auf die vergangene Woche unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner unter anderem mit folgenden Themen: Mitten in den Park der Villa Berg wird nicht wieder hineingebaut! Sowie: Eine Enttäuschung (über die Mäuschen-Reform der Bürgermeisterressorts) und ein Bekenntnis (Freude über das neue Auto!)

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