Gemeinsame Resolution der Gemeinderatsfraktionen im Stuttgarter Rathaus zur Stärkung der demokratischen Werte und gegen rechtsextremistisches Gedankengut

Nachdem in den Haushaltsberatungen weitere Mittel für die Wiederherstellung der Parkanlagen bei der Villa Berg beschlossen wurden und auch das knapp vierköpfige Planungsteam im Kulturamt weiterhin für kulturelle Ereignisse in der Übergangszeit sorgen wird, muss nun noch das Architekturkonzept im Grundsatz festgelegt werden.

Im Leonhardsviertel soll es zu einem klaren Verbot der Prostitution kommen. Die Rechtsgrundlage gegen Bordelle und bordellartige Betriebe soll gestärkt werden.

Zunächst wünschen wir allen unseren Leser*innen ein gutes neues Jahr. Möge 2024 für Sie von Glück und Gesundheit geprägt sein und hoffentlich für uns alle friedlicher als das vergangene, auch wenn es aktuell eher gegenteilig aussieht.

Selten waren Haushaltsberatungen in Stuttgart so herausfordernd wie bei diesem Doppelhaushalt. Wir sind mit dem Ansatz in das Haushaltsverfahren gestartet, dass wir eine sozial gerechte, eine funktionierende sowie eine klimagerechte Stadt für Alle wollen.

Es kommt Bewegung in Sachen klimaneutrale Fernwärme! Seit Anfang Dezember liegt nun ein Urteil des Bundesgerichtshofs vor.