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Nachrichten zum Thema Standpunkte

 

19.07.2017 in Standpunkte

Vernachlässigtes Grün: Politik aus Absurdistan

 

Wow: 460 Mio. Euro! So hoch ist der sogenannte Zahlungsmittelüberschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit im vergangenen Jahr 2016. Bei einem Haushaltsvolumen von drei Mrd. Euro ist das eine beachtliche „Umsatzrendite“. Eine Stadt ist aber kein Unternehmen. Eine Stadt ist nicht dafür da, Gewinne zu erwirtschaften. Sie soll kommunale Kernaufgaben für alle Bürgerinnen und Bürger gut erledigen, und davon ist Stuttgart leider in immer mehr Bereichen weit entfernt. 

 

17.07.2017 in Standpunkte

Stuttgart, gute Luft zum Atmen ist lebenswichtig!

 

Was eine gute Luft in Stuttgart anbelangt, ist die Landeshauptstadt auf dem richtigen Weg. Selbst am Neckartor wird der Grenzwert beim Jahresmittelwert für Feinstaub mittlerweile unterschritten. Die Zahl der Überschreitungen des Stundenmittelwerts haben sich in den vergangenen 10 Jahren von 853 auf 35 Stunden verringert. Trotzdem gibt es noch viel zu tun.

 

14.07.2017 in Standpunkte

Pflichtaufgaben der Stadt nicht vernachlässigen!

 

Vor den Haushaltsberatungen im Herbst wird deutlich, wie sehr wir als Stadt wichtige Pflichtaufgaben vernachlässigen. Die bestehenden Grünflächen können wegen fehlender Mittel nicht mehr anständig gepflegt werden. Im Hochbauamt fehlen die Leute, um unsere Schulhäuser zu sanieren. Etliche längst beschlossene Schulprojekte werden sich um Monate und um Jahre verzögern, weil das Hochbauamt viele Stellen nur befristet besetzen darf. Die Sauberkeit lässt an vielen Stellen in der Stadt mehr als zu wünschen übrig. Der Sparkurs beim Abfallwirtschaftsbetrieb zeigt Wirkung. Die Bäder der Stadt wurden über Jahre vernachlässigt, wodurch ein riesiger Investitionsstau aufgelaufen ist.

 

12.06.2017 in Standpunkte

Die Vergangenheit kennen, um die Zukunft zu gestalten

 

Warum stehen manche Gebäude aus den 80er Jahren unter Denkmalschutz, wiederum andere aus dem 19. Jahrhundert nicht? Welche Entscheidungskriterien liegen dieser Tatsache zu Grunde? Was macht die Schutzwürdigkeit bestimmter Objekte aus. Hier kann eine Denkmaltopografie, wie sie als Konzept bereits in den 80er Jahren von der Kultusministerkonferenz beschlossen wurde, hilfreich sein. In dieser Veröffentlichung werden Denkmäler erklärt, bewertet und zu ihrer Umgebung in eine räumliche und zeitliche Beziehung gesetzt. 

 

31.05.2017 in Standpunkte

Freier Eintritt ins Stadtmuseum.

 

Seit 2003 tritt die SPD im Landtag und ebenso im Gemeinderat der Landeshauptstadt immer wieder für den freien Eintritt in Museen ein. Stadtrat Hans-Peter Ehrlich erhofft sich mit der Eröffnung des neuen Stadtmuseums den „Meilenstein“ eines freien Eintritts. 

 

16.05.2017 in Standpunkte

Wohnen in Stuttgart nur noch für Reiche?

 

Ungefähr so lässt sich das Thema der Studie beschreiben, das das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) am vergangenen Montag im Rathaus vorgestellt hat. Wir als Sozialdemokraten sind in der Tat der Meinung, dass sich Normalverdiener kaum noch eine neue Wohnung in Stuttgart leisten können. Bei den Bestandsmieten ist Stuttgart mit fast 10 Euro pro Quadratmeter mittlerweile über 20% teurer als Frankfurt oder Hamburg. Selbst gegenüber München holt Stuttgart auf. Im ersten Quartal sind die Angebotsmieten in Stuttgart um über 3% angestiegen, in München „nur“ um 1,6%. 

 

26.04.2017 in Standpunkte

Zukunftssichere Zacke

 

Eine Fahrt mit der Zahnradbahn darf bei keinem Besuch in Stuttgart fehlen. Während der Fahrt hat man einen wunderschönen Blick auf die Stadt. Die Zacke erfüllt aber nicht nur touristische Bedürfnisse, sie ist insbesondere ein ganz wichtiges Element des öffentlichen Nahverkehrs. Gerade durch die Topographie des Stadtgebiets an ihrer Fahrstrecke leistet sie einen gewaltigen Beitrag zur Lebensqualität der Bewohner. Die viele Nutzergruppen sprechen dafür: Bewohner, Radfahrer, Touristen, … . Für die SPD ist es deshalb selbstverständlich alles zu tun, um den Erhalt und die Zukunft der Zacke zu sichern. 

 

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