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Nachrichten zum Thema Standpunkte

 

04.12.2019 in Standpunkte

Bundesteilhabegesetz wird konkret

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat in seiner letzten Sitzung weitreichende Entscheidungen getroffen, die für Menschen mit Behinderung sehr wichtig sind. Einstimmig hat der Fachausschuss die Vorbereitung zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und die Bildung einer neuen Abteilung „Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung“ beim Sozialamt für gutgeheißen.

 

27.11.2019 in Standpunkte

Kosten fürs Wohnen steigen und steigen!

 

Eine Wohnung in Stuttgart ist mittlerweile teurer als die gleiche Wohnung in München. Das hat ein bundesweiter Vergleich von Mietspiegeln ergeben. Eine 65-qm-Wohnung kostet in Stuttgart mittlerweile 680 Euro kalt. Zusammen mit den Nebenkosten sind es dann rd. 850 Euro, und das sind Preise für bereits laufende Mietverträge. Menschen mit normalem Einkommen haben es immer schwerer, eine für sie bezahlbare Wohnung zu finden.

 

20.11.2019 in Standpunkte

Oper: Große Geste

 

Die Debatte um die Sanierung der Oper gewinnt erfreulicherweise an Dynamik; sehr lange schon wird um die Richtung und das Ausmaß der Ertüchtigung sowie die notwendigen Neubaumaßnahmen rund um den denkmalgeschützten Littmann-Bau gerungen. Mit großer Erwartung wurde demzufolge den Kostenschätzungen von Stadt und Land entgegengefiebert. Die Dimension hat dann viele doch ziemlich überrascht.

 

13.11.2019 in Standpunkte

Klima in Not: Wir handeln!

 

Es ist noch ein weiter Weg bis zur Klimaneutralität. Dass mehr passieren muss, hat bereits der Masterplan Klimaschutz 2017 gezeigt. Erst der Appell der Fridays for Future kommt jedoch an: „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut“, schallt es jeden Freitag vor dem Rathaus. Und das zu Recht, denn der Fingerzeig auf Brüssel oder Berlin reicht nicht aus. Wir als Landeshauptstadt sind selbst in der Pflicht anzupacken. Das soll jetzt passieren. Doch wo beginnen? Was bringt am meisten?

 

06.11.2019 in Standpunkte

Bäderkonzept – „quo vadis?“

 

Zur ersten Lesung des Haushalts möchte die Fraktion der Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus von der Verwaltung wissen, warum sich im Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters lediglich Mittel zur Sanierung des Hallenbades in Zuffenhausen finden. Die Fachverwaltung hatte im Jahr 2019 ein Bäderentwicklungskonzept vorgelegt, dem eine aufwendige Analyse des Bestandes der Bäderbetriebe in Stuttgart zugrunde liegt. Dieser „Bäderentwicklungsplan 2030“ zeigt zudem auf, welche Neubauten notwendig und welche Sanierungen geplant sind.

 

25.10.2019 in Standpunkte

10 Millionen Euro für gerechte Bildung

 

Gute Bildung ist sowohl der beste Ausweg aus der Armut, als auch die beste Prävention von Armut. Das war nicht zuletzt ein Ergebnis der Stuttgarter Armutskonferenz im Mai diesen Jahres. Deshalb legen wir auf Bildung einen besonderen Schwerpunkt in unseren Anträgen zum Doppelhaushalt 2020/2021: Wir fordern, in den kommenden zwei Jahren 10 Millionen Euro in mehr Bildungsgerechtigkeit in Stuttgart zu investieren.

 

16.10.2019 in Standpunkte

Zulage für städtische Beschäftigte!

 

Über eintausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind bei der Stadt Stuttgart in Entgeltgruppe EG5/S5 bzw. in Besoldungsgruppe A6 oder niedriger eingruppiert. Da geht es um ein monatliches Bruttogehalt zwischen 2.200 und maximal 3.300 Euro. Netto sind das häufig Einkommen zwischen 1.500 und 2.000 Euro pro Monat. Von diesem Gehalt geht in Stuttgart der größte Teil für die Miete drauf. Bei Familien mit Kindern bleibt dann häufig nicht viel mehr als das, was die gleiche Familie in der Grundsicherung bekommt.

 

Das Wohngebiet Schafhaus (Mühlhausen)

Wir sagen „Ja“ zum Baugebiet Schafhaus. Hier alle Pläne und Infos zum Stand des Projektes sowie unsere Anträge. Weiterlesen >>

 

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Ute Vogt MdBSPD StuttgartJusos StuttgartSPD Baden-Württemberg