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Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Bezahlbares Wohnen für ältere Menschen und besonders benachteiligte Familien: Anträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 22/23

Die Bewahrung und Stärkung bewohnter Innenstädte gelingt nur, wenn es dort auch genügend bezahlbaren Wohnraum gibt. Wohnraum darf nicht zum Spekulationsobjekt werden. Sowohl ältere Menschen als auch Familien mit Kindern in der Innenstadt zu halten, ist Voraussetzung für eine lebendige Stadt. Ziel sozialdemokratischer Politik ist es, den sozialen Zusammenhalt in den Städten und Quartieren zu verbessern. Die „soziale Stadt“ ist eine Querschnittsaufgabe für alle Politikbereiche.

Die Chancen auf eine bezahlbare Wohnung sind in Stuttgart in den letzten Jahren dramatisch gesunken. Und davon sind nicht nur Menschen mit geringem Einkommen betroffen. Auch Stuttgarter*innen, die über ein durchschnittliches Einkommen verfügen, haben große Schwierigkeiten eine Wohnung zu finden, die sie sich leisten können. Für Familien mit Kindern wird das Wohnen zum Armutsrisiko.

Es müssen in Stuttgart in den kommenden Jahren mindestens 30.000 neue Wohnungen entstehen, um den Trend steigender Wohnungs- und Mietpreise brechen zu können. Aus unserer Sicht sollten diese zusätzlichen Wohnungen vor allem im bereits bestehenden Siedlungsbereich, aber eben auch auf geeigneten Flächen am Siedlungsrand entstehen. Wir brauchen eine Debatte zur zukünftigen Entwicklung unserer Stadt. Bezahlbares Wohnen in der Stadt ist seit vielen Jahren eine Herzensangelegenheit der Fraktion.

Bei den aktuellen Haushaltsanträgen setzt die SPD-Fraktion daher einen Schwerpunkt beim Wohnen für ältere Menschen und besonders benachteiligte Familien.

Mit ihrem Vorschlag für bezahlbares Wohnen in der Pflege setzt die SPD-Fraktion einen Akzent, der dem Fraktionsvorsitzenden Martin Körner ganz besonders wichtig ist. Seiner Ansicht nach ginge bei der Diskussion um bezahlbares Wohnen manchmal unter, dass pflegebedürftige ältere Stuttgarterinnen und Stuttgarter ausgerechnet in ihren letzten Lebensmonaten mit astronomisch hohen Mietkosten konfrontiert würden. Mit einem Fonds für bezahlbares Wohnen in der Pflege plant die SPD-Fraktion die  hohen Wohnkosten in neuen Pflegeheimen zu senken. 

In Stuttgart eine bezahlbare Wohnung zu finden, ist für Menschen mit durchschnittlichen Einkommen sehr schwer. Familien mit Kindern, die in Not sind und deshalb in Gemeinschafts- oder Sozialunterkünften untergebracht sind, kommen aber so gut wie gar nicht mehr auf dem Wohnungsmarkt zum Zug. Demzufolge leben sie immer länger in den Unterkünften, und die Wohnsituation dort muss aus Sicht der SPD-Fraktion dringend verbessert werden. Ein weiteres großes Anliegen ist die Neukonzeption der Wohnunglosenhilfe. 

Die Anträge "Städtische Förderung zum Bau von Pflegeheimen, um die Kosten für unsere älteren Stuttgarter*innen zu senken", "Verbesserung der Situation von Kindern und Jugendlichen in den Sozial- und Gemeinschaftsunterkünften", "Die Wohnungslosenhilfe muss neu konzipiert werden" und "Milieuschutzsatzungen konsequent weiterführen", finden Sie hier als Antragsammlung zum Download. 

 

Ihr Ansprechpartner zum Themenbereich Wohnen

Martin Körner

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